Category Politik

Schmuggler: Ein diskursiver Trick

In Samos findet ein aufsehenerregender Prozess gegen zwei geflüchtete Männer statt. Im Gespräch mit der deutschen Aktivistin Julia Winkler spricht Simon Muster über den Prozess – und warum der Diskurs rund um Schmuggler mehr schadet als hilft.

Zebraliste mit Nebengeräuschen

In weniger als 100 Tagen, am 13. Februar 2022, werden in der Stadt Zürich die Mitglieder von Stadt- und Gemeinderat gewählt. Die SP erhielt bei den letzten Wahlen im Frühling 2018 am meisten Stimmen. Holt sie erneut über 30 Prozent WählerInnenanteil? Und weshalb gibt vor dem Wahlkampfstart eine ‹Zebraliste› zu reden?

Bühne frei fürs Koch-Areal

Der Zürcher Gemeinderat hat der Zonenplanänderung, dem privaten Gestaltungsplan, der Grundstücksübertragung und den Baurechten für das Projekt Koch-Areal zugestimmt.

Systemversagen

Alles gut? Im Ernst jetzt? James Bond ist tot, Zurich noch immer nicht free, Omikron ist angekommen, und übergrosse Teddybären werden unter dem Weihnachtsbaum fehlen, weil sie im Frachtcontainer zu teuer sind! Mannomann.

Front

Basishilfe: Die Lücken im Netz stopfen

Um das Pilotprojekt zur wirtschaftlichen Basishilfe rankt sich gerade ein lähmendes juristisches Hickhack. Dabei ist geht es um eine Selbstverständlichkeit: Niemand soll in einer der reichsten Städte der Welt hungern.    Die FDP gibt sich auf nationaler Ebene als die lösungsorientierte, sachliche bürgerliche Partei. Seit sie politisch näher an die SVP gerückt ist, sucht man…

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Keine Überraschung

Die grosse Überraschung blieb aus. Die Umfragen hatten bei allen eidgenössischen Vorlagen klare Resultate vorhergesehen. Unklar blieb einzig, ob die rekordhohe Stimmbeteiligung – es war die vierthöchste Stimmbeteiligung seit 1971 – einen Unterschied machen würde.

Neue Vorschriften für Neu-Oerlikon

Ausführlich besprach der Zürcher Gemeinderat an seiner Sitzung vom Mittwochabend die Teilrevision der Sonderbauvorschriften für das Gebiet Neu-Oerlikon.

Ein Postfach gegen Papierlose

Ein finanzstarker Verein in der Stadt Zürich setzt sich sowohl gegen die Richtpläne als auch gegen die «Züri-City-Card» ein. Wer steckt dahinter? Die Spuren führen zum Hauseigentümerverband Kanton Zürich. Dort schweigt man lieber.