Category Politik

Was kann die SP besser machen?

Am 20. Oktober wurde gewählt. Für die Grünen war es ein Tag zum Jubeln. Die SP hingegen hat klar verloren. Was hat die SP falsch gemacht? Hätte sie es überhaupt besser machen können? Was bedeutet dies für die zukünftige Politlandschaft? Diese und andere Fragen werden diskutiert in einer Reihe von Beiträgen zur Wahl.

Megatrends, Themensetzung und politische Ausstrahlung 

Der Trend in den nationalen Wahlen ist klar: Die Wählerinnen und Wähler wollen eine klar linkere, grünere und weiblichere Schweiz. Gleichzeitig hat die Rechte historisch verloren. Das kann man nicht oft genug sagen. Dennoch: Die Leute haben zwar links gewählt, gaben aber weniger als noch vor vier Jahren der SP ihre (Listen-)Stimmen. Besonders das schlechte Resultat der SP Zürich muss zu denken geben. Wobei man jedoch nicht vergessen darf: Sowohl die kantonale wie auch die städtische SP haben vor vier Jahren – entgegen dem Trend – erheblich zugelegt.

Für eine radikal rotgrüne Politik

Koni Loepfe schreibt im P.S. vom 25. Oktober, «wir» (damit meint er wohl primär die SP) befänden uns «Am kritischen Punkt».  Die neu gewählte Nationalrätin, Vizepräsidentin der SP Schweiz und Unia-Sekretärin Tamara Funiciello betont in ihren jüngsten Publikationen, die SP brauche wieder das «Alleinstellungsmerkmal» als Partei, die sich für Arbeitnehmende und deren soziale Sicherheit einsetze.

Gefehlt hat eine Kampagne

Wie immer bei Wahldebakeln ist ein Teil der Gründe, die dazu führten, nicht beeinflussbar. Ich verzichte darauf, auf diese einzugehen. Einen Teil der Verluste – im Kanton Zürich mindestens ein Sitz – muss die SP jedoch auf sich nehmen. Und dazu werde ich einige Gedanken äussern. Meine zwei Punkte: Erstens hat die SP aus unerklärlichen Gründen die grünen Themen bis kurz vor den Wahlen aus ihrer Kommunikation ausgeblendet. Zweitens: die SP hat keine Kampagne geführt, sondern sich in Einzelaktivitäten aufgerieben.

Basel: Erfolgreicher Kampf um den «Mittelstand»

Plus 8,1 Prozent legte das Bündnis aus Grünen und der BastA! bei den Nationalratswahlen zu. Trotzdem blieb die SP mit einem Verlust von 0,5 Prozent recht stabil. Gemeinsam erreicht die linke Listenverbindung 52,4 Prozent. Bei den letzten Wahlen waren es noch 44,5 Prozent gewesen. Der Linksrutsch war in Basel-Stadt also sehr deutlich.

Keine faulen Ausreden

Die Zürcher SP hat ein Identifikationsproblem. Dass nicht nur ich das so sehe, beweist der Absturz der Partei sogar in der Stadt Zürich, einst unbestrittene SP-Homebase. Es wäre eine faule Ausrede, wenn man das jetzt alleine mit der «grünen Welle» entschuldigen und einfach gleich weitermachen würde. Man verliert nicht über fünf Prozent der eigenen Wähler in der Stadt Zürich, weil alle anderen Schuld sind.

Gemeinsam wachsen

Das Positive vorweg: Unsere Anliegen haben gewonnen. Das neue Parlament ist sozialer, gesellschaftsliberaler und ökologischer. Das Negative: Die Partei hat verloren. Zum selbstkasteienden linken Lager habe ich nie gehört. Es gibt unverdiente Siege und es gibt unverdiente Niederlagen. Eine solche haben wir bei diesen Wahlen erlebt. Es gibt nicht viel zu interpretieren: Sehr viele bisherigen SP-Wählerinnen und -Wähler haben diesmal die Grüne Partei gewählt. Punkt.

Asylentscheid negativ – wie weiter?

In einer vom Eritreischen Medienbund organisierten Veranstaltung haben junge EritreerInnen aus ihrem Leben mit einem negativen Asylentscheid erzählt und auf Folter, Zwangsarbeit und politische Gefangenschaft in Eritrea aufmerksam gemacht.

Katerstimmung

Es ist ein trüber Tag, an dem ich diese Zeilen tippe, und auch meine Stimmung ist eher trüb. Dieses Gefühl der (politischen) Katerstimmung wird wohl einige erfasst haben in der SP. Wohl ganz im Gegensatz zu vielen Wählerinnen und Wählern.

Draussen wächst der Efeu, drinnen blüht die Friedensarbeit

Heute Freitag lädt der Schweizerische Friedensrat zur Vernissage eines Buches über sein Domizil, die Gartenhofstrasse 7 in Zürich. Es handelt von Leonhard und Clara Ragaz-Nadig, die dort lebten und wirkten, und von der Bedeutung des Gartenhofs für die friedenspolitische Arbeit in der Schweiz. Einer der Autoren, Friedensrats-Geschäftsleiter Peter Weishaupt, erklärt im Gespräch mit Nicole Soland, wie das Buch entstanden ist.