Category Gedanken zur Woche

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Empirie oder Ideologie?

Auch die Stadt Zürich soll einen Mindestlohn erhalten. Das hat jedenfalls die Mehrheit des Gemeinderates vor (P.S. berichtete). Der Gegenvorschlag zur Initiative «Ein Lohn zum Leben» sieht wie die Initiative einen Mindestlohn von 23.90 Franken vor. Er schlägt aber eine Reihe von Ausnahmen vor.

Wahl- und Sachumfragen

Als Parteipräsident liebte ich Meinungsumfragen zu den Wahlen. Wir gaben in den 1990er-Jahren des letzten Jahrhunderts dafür auch relativ viel Geld aus, da erstens die Medien noch kaum welche machten und weil exklusive Ergebnisse einen höheren Stellenwert besassen. Sie bestätigten in der Regel, was die eigene Erfahrung ahnte, deren Konsequenzen man aber mitunter nur gegen Widerstände bei den Eigenen umsetzen konnte.

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Bullshitberichterstattung

«Sie (die vierte Gewalt) kann ihre Wächterfunktion nicht wahrnehmen, wenn sie einen Bogen um jedes als geheim etikettierte Dokument macht oder sich an jedes noch so ungerechtfertigte Kommissionsgeheimnis hält. Umgekehrt nützen gute Kontakte auch den Kommunikationsspezialisten im Dienst von Regierung und Verwaltung. Wer ein freundschaftliches Verhältnis zu den Medien pflegt, kann Interesse für Themen wecken, Hintergründe erklären und dafür sorgen, dass der eigene Chef, die eigene Chefin in gutem Licht dasteht. So weit, so normal.»

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Nach 15 Runden OK?

Fünfzehn Wahlgänge brauchte Kevin McCarthy, bis er endlich gewählt wurde zum Speaker des Repräsentenhauses. Seit Jahren sein erklärtes Ziel. Das Drama hatte sich abgezeichnet, nachdem die Republikaner nur eine knappe Mehrheit in den Zwischenwahlen gewinnen konnten. Es war damit klar, dass McCarthy praktisch jede Stimme brauchte, um gewählt zu werden. Keine einfache Ausgangslage.

Stadt, Land, Trugschluss

Nach zwei, drei Kommentaren, die nach der Bundesratswahl die Untervertretung der urbanen Schweiz bemängelten, kam ein Schwall von Artikeln, Kommentaren, Datenanalysen und «Faktenchecks», die sich aufmachten, diese These zu widerlegen.

Etwas weniger wäre oft mehr

«Das SVP-FDP-­Machtzentrum im Bundesrat hat zugeschlagen. Allen, die Bundesbern etwas kennen, hätte das klar sein sollen. Sonnenklar. Seit Wochen.» So Jacqueline Badran in der ‹Sonntagzeitung› in ihrer Kolumne, in der sie den Medien auf die Finger schaut. Passiert ist, um es betont anders zu sagen, folgendes: Die Mehrheit hat von ihrer Mehrheit Gebrauch gemacht.

Wimmern

Der ehemalige Bundesanwalt Lauber stolperte unter anderem über Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino, an die er sich nicht erinnern konnte. Wie kann man sich daran nicht erinnern, dachte ich, bis mir einfiel, dass ich auch einmal Gianni Infantino getroffen habe. Und zwar war das mit einer Delegation von ParlamentarierInnen nach seiner Wahl als Fifa-Präsident, als Infantino noch so tat, als wolle er die Fifa reformieren. Mittlerweile hält er wirre Reden, um Katar zu verteidigen.

Kurz aufatmen

Die Demokratie ist gerettet, wenigstens fürs erste. Und die Rettung war knapp. In den amerikanischen Zwischenwahlen zeichnet sich wider Erwarten ein Patt ab. Die Demokraten halten die Mehrheit im Senat, die Republikaner werden mit hoher Wahrscheinlichkeit eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus erreichen.

Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?

Am Dienstag wählten die BürgerInnen der USA ihre Parlamente und führte der SP-Ständerat Daniel Jositsch in Bern aus, warum er Bundesrat werden möchte und warum er sich gegen den Antrag der Parteileitung wehrt, nur Frauen auf das Ticket aufzunehmen. Das erste ist von internationaler Bedeutung, das andere in ein paar Wochen eine Episode. Mit voraussehbarem Ende: Daniel Jositsch wird am 7. Dezember, auch nach seiner eigenen Einschätzung, kaum zum Bundesrat gewählt.

(Kontra)produktiv?

ch gebe zu, ich habe mich auch schon über die Critical Mass geärgert. Nicht so fest wie Përparim Avdili, Stadtparteipräsident der FDP, der die Critical Mass per Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksrat stoppen will. Aber ja, als ich mit einem übermüdeten und quengelnden Kleinkind durch die halbe Stadt laufen musste, weil der öV stecken blieb, fand ich es auch nur mässig lustig.