Category Gedanken zur Woche

Gespenster sind Sinnestrübungen

Es ist verrückt. Die Schlagworte der GegnerInnen der Schliessung einer weiteren Lücke in der gesetzlichen Gleichbehandlung aller, was die eidgenössische Vorlage «Ehe für alle» ist, werden als Zukunftsängste dargestellt, zeigen sich bei Licht betrachtet aber als Dämonen aus der Vergangenheit. Das ist doppelt irritierend.

Auf Risikokurs

Die Delegierten der SP der Stadt Zürich gaben Simone Brander für ihre vierte Stadtratskandidatin gegenüber Min Li Marti den Vorzug. Bedeutet dieser Entscheid ausser den persönlichen Konsequenzen für die beiden KandidatInnen noch etwas anderes, etwa dass «die alte SP nichts mehr zu melden hat», wie Michael von Ledebur in der NZZ vom Samstag kommentierte?

Nicht o.k.

Vieles erscheint in diesen Tagen wie ein Déja-vu, wie auch die Politikphilosophin Katja Gentinetta in der ‹NZZ am Sonntag› schreibt. Wie im vergangenen Herbst steigen die Fallzahlen, der R-Wert, die ersten Warnungen aus den Spitälern sind zu hören. Was sich auch ähnelt, ist die Debatte: Wieder wird um Freiheit gestritten, um Eigenverantwortung, um Freiwilligkeit. Der Unterschied zum letzten Jahr: die Impfung.

Insel der Seligen?

Ich habe keineswegs im Sinne, in dieses Gejammer einzustimmen, und ich bin auch nicht der Meinung, dass klare Positionen inhaltlich gefährlich sind oder der SP schaden könnten. Ich bin aber der Meinung, dass man auch über Klimaresolutionen der SP streiten kann. Ganz konkret stört mich an dieser Resolution zweierlei: Viele der vorgeschlagenen Massnahmen nützen für das Stadtklima wenig bis nichts, und mit städtischen Leuchtturmprojekten hilft man dem Klima sehr wenig. Zweitens werden mir zu viele soziale Pflästerchen mit der Klimapolitik vermischt.

Verbaerbockt?

Es fällt auf, mit welcher Hingabe sich die Presse auf immer wieder neue Skandale rund um Baerbock stürzt. «Kleinkram» zwar, schreibt die ‹Süddeutsche Zeitung› am Dienstag, aber «in jedem Fall relevant». Der Fall hat starke Parallelen zum US-Wahlkampf 2016. Auch dieser war dominiert von realen und vielmehr vermeintlichen Skandälchen rund um die demokratische Kandidatin Hillary Clinton.

Gedanken zur Woche von Min Li Marti

Geschichte eines Kompromisses

«Früher war mehr Lametta», klagte einst Opa Hoppenstedt unter dem Weihnachtsbaum. Das gilt natürlich auch für die Politik. Diesen Anschein macht es zumindest, wenn man die jüngsten Abgesänge auf den historischen Parkplatzkompromiss liest. Vor allem jene aus der NZZ. 

Unvermeidlich, aber schade

Die Diskrepanz zwischen dem glänzenden Abschneiden von Mario Fehr und dem mässigen der SP fiel auf. Er verdankte sein Spitzenergebnis vielen ‹Fremdstimmen›, aber auch der geschlossenen eigenen Wählerschaft. Was nicht nur ich vermute: Er brachte der Partei kaum zusätzliche Stimmen. Was sicher auch daran liegt, dass die SP mit Sicherheitspolitik recht wenige Stimmen holt und mit einer eher rigorosen Asylpolitik gar keine.

Besser wird es nicht

Das CO2-Gesetz hätte die Basis für die Massnahmen geschaffen, die zur Erreichung der einzigen verbindlichen Ziele beitragen, die sich die Schweiz gesetzt hat. Ein Ja hätte zudem eine andere Signalwirkung gehabt, die den linken Parteien mehr Handlungsspielraum gegeben hätte, um für weitere nötige Massnahmen zu politisieren. Jetzt werden Grüne und SP erst recht Schadensbegrenzung betreiben können.

An die Arbeit

Die Schweizer Parteien in Bern kümmerten sich im Grossen und Ganzen einen alten Hut um eine Lösung für das Rahmenabkommen oder zumindest für eine gemeinsame Haltung. Stattdessen lieferten sie sich eine PR-Schlacht um die Schuldverteilung eines möglichen Scheiterns.

Künstliche Dummheit

Dass Menschen Fehler machen und Vorurteile haben, ist uns allen bekannt und bewusst. Daraus resultiert der Wunsch, dieses allzu menschliche Verhalten objektiver und berechenbarer zu machen. Und hier kommen die Computer und Algorithmen ins Spiel.