Das Winterthurer Stadtparlament hat Anfang Woche das Budget 2024 verabschiedet. Während der Debatte wurden rund 900 000 Franken ‹eingespart›, bei einem Gesamtvolumen von 1700 Millionen.
Es bleibt ein Defizit von 4,8 Millionen. Zurück bleibt rundum Unzufriedenheit. Ein Kommentar.
Die unabhängige linke Zürcher Zeitung
Schlagwort FDP
Faszination Mann
Ich bin fasziniert. Und ich schwöre, ich meine es nicht ironisch. Fasziniert ob dieser männlichen Fähigkeit, sich zu allem berufen zu fühlen. Ob diesem tief verankerten, tief verwurzelten, auch selbstverständlichen Gefühl der Omnikompetenz.
«Sinnvoll» oder «Brechstange»?
Ob Bürokratie oder Parkplätze, beides gibt im Zürcher Gemeinderat stets viel zu reden. Am Mittwoch verlangte die AL mit einer Motion, dass jene, die weniger Parkplätze bauen möchten, nicht mit einer Extraportion Bürokratie ‹bestraft› werden sollen.
Die FDP als Recht(s)partei
Am 1. November 2022 reichten der frühere FDP-Gemeinderat Alexander Brunner und der heutige FDP-Gemeinderat und Präsident der FDP Stadt Zürich, Përparim Avdili, beim Bezirksrat eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Critical Mass ein. Dieser Beschwerde hat der Statthalter Mathis Kläntschi (Grüne) nun «teilweise Folge gegeben», wie der Medienmitteilung des Statthalteramts Bezirk Zürich vom Dienstag zu entnehmen ist.
«Meine Wähler:innen würden den unbehinderten Islam nicht mögen»
Der Stadtzürcher SP-Politiker Islam Alijaj kandidiert im Herbst für den Nationalrat. Im Gespräch mit Lara Blatter über seinen Wahlkampf nach amerikanischer Art wird deutlich: Wäre er nicht behindert, wäre er wohl bei der FDP gelandet.
Gemeindeparlament: bestreikt!
Der Gemeinderat beschäftigte sich diese Woche eine halbe Stunde lang mit zwei Ordnungsanträgen, bis die Sitzung bestreikt respektive nach Abstimmung abgebrochen wurde. Die Bürgerlichen waren sich derweil nicht ganz einig, wie sie damit umgehen wollen.
Tomaten und Tukane
Der Zürcher Gemeinderat debattierte ausführlich über eine Zonenplanänderung und einen Tukan – oder doch lieber zwei Tukane?
Unnötige Machtdemonstration
Die Kantonspolizei hätte – entgegen dem, was sie behauptet – den Versuch einer Spurreduktion an der Bellerivestrasse durchaus bewilligen können. Der Entscheid könnte ein neuer Tiefpunkt in der Beziehung zwischen Stadt und Land werden.
«Natürlich sind Gesamtarbeitsverträge besser»
Die Stadtzürcher Stimmberechtigten entscheiden am 18. Juni über die Einführung eines Mindestlohns. Im Streitgespräch mit Lara Blatter erklärt Gewerkschaftssekretär Björn Resener, warum Zürich einen Mindestlohn braucht. FDP-Präsident Përparim Avdili hält dagegen: Der Mindestlohn schade der Wirtschaft.
Ein Abend mit alten Bekannten
Von Schulhaus-Ersatzneubau bis Veloverkehr war an der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch alles drin, was zuverlässig für angeregte Debatten zu sorgen pflegt.