Vielleicht wäre es langsam an der Zeit, mein Twitter-Konto zu löschen. Und das nicht bloss wegen Elon Musk. Der Tesla-Milliardär hat es zwar geschafft, die Plattform nach seiner 44-Milliarden-Dollar-Übernahme dank rigorosem Stellenabbau in Rekordgeschwindigkeit zu einer instabileren, unsichereren und von Bots übersäten Zweiklassengesellschaft aus Gratis- und Premium-Nutzer:innen zu verwandeln, aber eines muss man ihm lassen: Der Twitter-Algorithmus erfüllt seinen Zweck, und er ist mir auf die Schliche gekommen. In meinem Fall heisst des Pudels Kern «Hatescrolling»
Die unabhängige linke Zürcher Zeitung
Schlagwort wahlen
«Die Europapolitik ist eines meiner Steckenpferde»
Wie bereits 2019 kandidiert GLP-Nationalrätin Tiana Angelina Moser auch dieses Mal für den Ständerat. Was sie an der kleinen Kammer reizt und was sie dort gern erreichen möchte, erklärt sie im Gespräch mit Nicole Soland.
Relevante Themen, gute Stimmung und eine «Power-Fraktion»
Mehr Klimaschutz, mehr Biodiversität, Solarpanels auf allen Dächern und eine Gesellschaft, die frei von Diskriminierung ist: Das schwebt den Grünen vor. Glaubt man der ersten Wahlumfrage, greifen sie am 22. Oktober allerdings nicht nach den Sternen: Saufen sie gar ab? Porträt einer Partei im (Klima-)Wandel.
Unangenehme Wahrheiten
Soo unverständlich ist es nicht, dass die Grünen in den jüngsten Umfragen schwächeln. Die Frage ist ja auch, ob in den Medien überhaupt ernsthaft kommentiert oder bereits schon Wahlkampf gemacht wird für den Herbst.
Nach dem Debakel der Neustart?
Das Ergebnis wurde auch hierzulande mit viel Häme aufgenommen. Der Parteitag der österreichischen Sozialdemokraten gab erst bekannt, dass Hans Peter Doskozil, Landeshauptmann des Burgenlandes, als neuer Parteivorsitzender gewählt wurde. Zwei Tage später kam dann – dank einer kritischen Nachfrage eines Journalisten – die Korrektur.
«Effektiver Wahlbetrug ist nicht das Hauptproblem»
Die Zürcher Alt-Kantonsrätin und Menschenrechtsaktivistin Pia Holenstein und der ehemalige Gewerkschaftssekretär der Unia Zürich Andreas Scheu waren Teil einer vierzehnköpfigen Wahlbeobachtungsdelegation* in der Türkei. Im Rahmen des Projekts «Brückenschlag Zürich– Amed/Diyarbakır» haben sie am Wahlwochenende die Stadt Diyarbakır im Südosten der Türkei bereist – und berichten im Gespräch mit Sergio Scagliola von dem, was sie beobachten konnten.
Der unbekannte Wähler
Es mag Politiker:innen geben, die den Wahlkampf lieben. Die meisten behaupten es jedenfalls – mindestens in ihrer Nominationsrede. In Tat und Wahrheit geht es vermutlich vielen eher wie Winston Churchill, der gesagt haben soll, dass «das beste Argument gegen die Demokratie ein fünfminütiges Gespräch mit einem durchschnittlichen Wähler» sei. Man muss hier allerdings fairerweise sagen, dass der «Wähler», der an Ständen das Gespräch mit Politiker:innen sucht, um ihnen mal die Meinung zu sagen, vielleicht tatsächlich Churchillsche Reflexe auslöst. Oder – um es mit den Worten unseres Kreuzworträtselautors zu sagen: «Tun Sie mir einen Gefallen und wählen Sie jemand anderes.»
Standortbestimmung
Auch ich habe nach den Kantonswahlen eine Standortbestimmung durchgeführt. Das war gar nicht so einfach, weil ich grad das Gefühl habe, dass mir der Standort allerorten wegrutscht. Stand zu fassen ist schwierig, egal, ob man die GLP und die FDP wirtschaftspolitisch auseinander halten kann. Nehmen wir zum Beispiel die Energiepolitik: Nachdem endlich alle eingesehen haben, dass wir nicht mehr Milliarden für fossilen Dreck ins Ausland schaufeln, sondern uns einheimisch und erneuerbar versorgen sollten, was gut für die Umwelt, die Versorgungssicherheit, die Wirtschaft und fürs nationale Gemüt wäre, wird das von Ölbert Rösti und Konsorten flugs in eine Aktion «Au fein, hauen wir ein paar Naturschutzgebiete in die Pfanne!» umfunktioniert. Und schon ist man in der Defensive («so haben wir das nicht gemeint») und findet sich im falschen Lager wieder, zusammen mit denen, die Windrädli schon immer daneben fanden.
Fortschrittsallianz?
Das Ergebnis der Zürcher Wahlen ist recht klar: Die Bisherigen wurden nicht nur im Regierungsrat bestätigt. Es gibt in meinen Augen eine Gewinnerin, die Mitte und zwei Parteien mit Verlusten, die leicht über das Zufällige hinausgehen.
Viel Stabilität und eine Sensation
In den Kantonen Zürich und Baselland wurde am vergangenen Sonntag gewählt. Insbesondere die Zürcher Wahlen gelten als wichtiger Stimmungstest für die nationalen Wahlen im Herbst.