Mittlerweile kann man feststellen, dass das internationale Recht sowie die internationalen Gremien wieder an Legitimität verlieren. Das ist keine neue Entwicklung, die UNO und die Organisationen der UNO wurden auch in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, vermutlich auch immer wieder zu Recht.
Schweizer Aussenpolitik ist immer auch Friedenspolitik. Dieser Grundsatz bedarf einer Revitalisierung – auch und gerade angesichts des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine. Plädoyer für eine aktive Neutralitätspolitik.
Mehr als ein Jahr ist es nun her, dass das Regime von Russlands Präsident Putin den Krieg in der Ukraine mit einer Grossoffensive ausgeweitet hat. Wie soll die Linke mit diesem Krieg umgehen? Für mich sind zwei Fragen entscheidend: Erstens, was sagen die Direktbetroffenen, und zweitens, welchen ‹Charakter› hat der Krieg?
Die Aktualität der Einladungen Yoko Onos (*1933), die Grenzenlosigkeit der menschlichen Vorstellungskraft in jedem Fall und jederzeit genüsslich auszuloten, ist auch sechzig Jahre nach dem Entstehen ihrer Interventionen und Anleitungen ungebrochen.
Jetzt ist also Krieg. Noch zählen wir ihn in Tagen. Die europäische Friedensordnung, wenn es denn so eine gab, ist endgültig beendet. Nicht digital, sondern hundskommun, mit Bodentruppen, Panzern und Luftangriffen. Wenn ich die Nachrichten schaue, dann meine ich, eine Verfilmung der Vergangenheit zu sehen. So habe ich das in der Schule noch gelernt, so war damals der Krieg, und wir meinten, er sei nun weiter, digitaler, nun ist er so wüst wie eh und je. Die Menschen in diesem Film sind in Farbe, nicht mehr schwarz-weiss, wie ich das in Erinnerung habe, die Kleider, die sie tragen, kenne ich, die gleichen Marken kaufen wir auch hier. Der Krieg ist nah und wahr. Wir haben das so nicht erwartet. Noch vor einer Woche meinten wir kollektiv, es sei ein Bluff. Es ist Krieg.