«Was schwierig ist, ist meist auch spannend»
Die Bürgerlichen schmieden in der NZZ bereits Pläne, Polizeivorstand Richard Wolff (AL) bei den nächsten Wahlen zu stürzen, und auch die Linken zeigen keine Hemmungen, ihn zu kritisieren. Warum er seinen Job trotz allem liebt, erklärt Richard Wolff im Gespräch mit Nicole Soland.
Sie sind seit 2013 Stadtrat, wurden am 9. Februar 2014 ein erstes Mal im Amt bestätigt und sind immer noch Polizeivorstand: Dass das offenbar von Anfang an Ihr Wunschdepartement war, haben Sie im Wahlkampf verschwiegen.
Richard Wolff: Während des ersten Wahlkampfs Ende 2012/Anfang 2013 habe ich mir überlegt, welches Departement mir gefallen würde. Damals wurde das Finanzdepartement frei, doch ich liess mir alle Departemente, ausser natürlich jenes der Stadtpräsidentin, einzeln durch den Kopf gehen – bis auf eines: Zur Polizei machte ich mir keine Gedanken, denn ich war mir sicher, dass ich die nicht bekommen würde. Es erschien mir höchst unwahrscheinlich, dass die Polizei ausgerechnet einem Vertreter der polizeikritischen AL anvertraut würde.
Was ging Ihnen durch den Kopf, als feststand, dass Sie sich geirrt hatten?
Meine anfänglichen Bedenken, mich in dieser Welt, die mir zuvor fremd gewesen war, nicht zurecht zu finden, währten nur kurz. Ich stellte bald einmal fest, dass mein neuer Job nicht nur machbar ist, sondern vor allem sehr spannend.
Sie wollten die Polizei nach den Wahlen 2014 unbedingt behalten, was zur Linken nicht gerade Beifall auslöste: Sie hätten doch auch ins Tiefbaudepartement wechseln können.
Ich habe mir das durchaus überlegt und die Vor- und Nachteile der beiden Departemente abgewogen. Leute, die mich gut kennen, hat es allerdings nicht erstaunt, dass ich mich fürs Polizeidepartement entschieden habe.
Die darin vereinten Dienstabteilungen setzen sich mit genau jenen Themen auseinander, mit denen ich mich vor meiner Wahl beschäftigt habe: soziale Konflikte, öffentlicher Raum, auch Stadtentwicklung. Zudem war ich unterdessen eingearbeitet im Polizeidepartement – kurz: Ich sah keinen Grund, meine interessante und gesellschaftspolitisch wichtige Stelle aufzugeben.
Seit wann ist die Stadtentwicklung dem Polizeidepartement angegliedert?
Es geht nicht um die Stadtentwicklung im baulichen Sinne, sondern um Entwicklungsprozesse wie etwa jener hin zur 24-Stunden-Gesellschaft, mit denen sich mein Departement befasst. Dies beispielsweise im Rahmen des strategischen Schwerpunkts «Nachtleben». Hier bringen wir die Ansprüche und Erwartungen von NachtschwärmerInnen und der Bevölkerung unter einen Hut, soweit das überhaupt möglich ist. Ich kann – und will – weder den PartygängerInnen verbieten, das Nachtleben zu geniessen, noch den AnwohnerInnen von Klubs und Bars erklären, ihr Recht auf Nachtruhe müsse halt warten, bis der Club schliesst. An diesem Punkt setzt das Projekt «Nachtleben» an.
Dieses Projekt stellten Sie den Medien im September 2014 vor, also vor bald zwei Jahren. Trotzdem geraten Klubbetreiber und Anwohnerinnen nach wie vor aneinander, beispielsweise an der Langstrasse.
Das «Nachtleben» ist ein gutes Beispiel für das, was ich wichtig finde und gern mache: In verschiedenen Foren, Diskussionsgruppen, Kommissionen und an Runden Tischen mit verschiedenen Leuten in Kontakt kommen, Probleme ausdiskutieren und Lösungen finden. Dass das nicht von heute auf morgen geht, liegt auf der Hand. Doch das Projekt «Nachtleben» läuft ziemlich erfolgreich. Nur schon die Leute an einen Tisch zu bringen, ist nicht einfach. AnwohnerInnen von Clubs an der Langstrasse, ClubbetreiberInnen, Quartierbevölkerung und Stadtverwaltung haben sich zweimal am Runden Tisch getroffen, und es ist ein guter Dialog in Gang gekommen. Und jetzt haben sich die Konfliktparteien gemeinsam auf Massnahmen geeinigt, die diesen Sommer umgesetzt werden.
Nicht nur, aber auch an der Langstrasse soll es zu sogenanntem Racial Profiling kommen, zur Kontrolle von PassantInnen mit dunkler Hautfarbe, die der Polizei wegen nichts anderem als ebendieser Hautfarbe aufgefallen sind. Entsprechende Postulate von GemeinderätInnen von AL und SP harren der Beantwortung. Was tun Sie gegen Racial Profiling?
Mit diesem Thema befassen wir uns im Rahmen des Projekts «PiuS», das wir ebenfalls bereits seit einiger Zeit am Laufen haben. «Pius» steht für «Polizeiarbeit in urbanen Spannungsfeldern». Das Thema «Racial Profiling» ist nur ein Aspekt dieses Projekts. Bei «PiuS» geht es in einem der Teilprojekte darum, wie unsere PolizistInnen Personenkontrollen machen beziehungsweise wie gut es ihnen im Alltag gelingt, möglichst alle gleich fair zu behandeln. Das Thema «Racial Profiling» ist nur ein Aspekt dieses Projekts.
Es braucht also ein spezielles Projekt für etwas, was – zumindest von aussen gesehen – sowieso selbstverständlich sein sollte?
Auch was wie eine Selbstverständlichkeit aussieht, kann seine Tücken haben.
«PiuS» ist ein gutes und wichtiges Projekt, das uns helfen soll, die Polizeiarbeit weiterzuentwickeln – die Gesellschaft verändert sich und mit ihr eben auch die Polizei.
Wie muss man sich das konkret vorstellen?
Noch bis Ende Jahr laufen Analysen; danach entscheiden wir, ob wir Massnahmen ergreifen und falls ja, welche. Das von Ihnen erwähnte Postulat aus der AL-Fraktion verlangt beispielsweise, dass wir prüfen, ob PolizistInnen kontrollierten Personen Quittungen ausstellen sollen – diese Prüfung geschieht nun im Rahmen von PiuS. Eine weitere Möglichkeit könnte darin bestehen, eine zusätzliche Beschwerdeinstanz einzuführen. Noch bis Ende Jahr laufen Analysen; danach entscheiden wir, ob wir Massnahmen ergreifen und falls ja, welche.
Was ist mit dieser «Beschwerdeinstanz» genau gemeint? Und wo wäre sie angesiedelt?
Es wird immer wieder moniert, es gebe keine wirklich unabhängige Instanz, bei der man sich beschweren könne, wenn man sich von der Polizei ungerecht behandelt fühlt. Ich habe diese Kritik im Rahmen von PiuS aufgenommen und schaue jetzt, wie gut die Beschwerdemöglichkeiten sind, ob allenfalls etwas fehlt. Es ist schon so, Polizeikontrollen sind ein heikler Eingriff in die Persönlichkeit, die Integrität ist betroffen. Andererseits gibt es bereits heute viele Möglichkeiten, sich zu beschweren, und wir gehen mit der Polizei jeder berechtigten Kritik nach. Was also mit einer allfälligen weiteren Beschwerdestelle gemeint sein könnte und wo sie allenfalls anzusiedeln wäre: Das ist offen und wird jetzt geprüft.
Und was ist neu, sprich auf Ihrem Mist gewachsen?
Das Projekt PiuS trägt meine Handschrift. Es hat vier Teilprojekte, und in allen vier Teilprojekten bin ich federführend dabei. Nebst den erwähnten Themen habe ich mit PiuS ein Thema in Angriff genommen, das viele beschäftigt: der Umgang mit der Gewalt gegen Beamte. Wir analysieren zurzeit die Art, den Umfang und mögliche Ursachen und bestimmen dann, welche Massnahmen wir dagegen ergreifen wollen. Von Gewalt sind allerdings nicht nur PolizistInnen betroffen, sondern zunehmend auch SanitäterInnen, und auch da schauen wir hin.
Mein Departement trägt zwar die Polizei im Namen, doch es gehören alle Blaulichtorganisationen dazu. Und für die Lenkung und Organisation des Verkehrs ist unsere Dienstabteilung Verkehr zuständig, und das Stadtrichteramt gehört ebenfalls zum Polizeidepartement.
Was steht denn, wenn man die Polizei mal aussen vor lässt, im Moment an? Und wo drückt allenfalls der Schuh?
Mich beschäftigt zurzeit der Ausbau der Infrastruktur – beispielsweise das Zentrum Rohwiesen, in dem die Mitglieder von Feuerwehr, Sanität und Polizei ihre Aus- und Weiterbildung absolvieren. Im Vordergrund steht aber auch die Standortstrategie für Schutz & Rettung, und damit kommen wir wieder aufs Thema Stadtentwicklung: Eine wachsende Stadt braucht nicht nur mehr Kinderkrippen, Schulhäuser und Spitäler, sondern auch Einsatzkräfte, die gut ausgebildet und rechtzeitig vor Ort sind. Das aber ist für Schutz & Rettung beispielsweise in den Quartieren Hirzenbach oder Unteraffoltern bereits heute eine grosse Herausforderung. Unsere Standorte sind nämlich noch in etwa so verteilt wie in den 1930er-Jahren, als der Grossteil der Bevölkerung viel näher am Stadtzentrum wohnte. Wir müssen uns dringend ans neue Gesicht der Stadt anpassen und mit unserer Infrastruktur näher an die Leute kommen. Nur so sind Sanität und Feuerwehr auch künftig innert nützlicher Frist dort, wo die Leute sie brauchen.
Sie werden heute schon für alles Mögliche kritisiert, nicht nur dafür, dass die Sanität in Zürich Nord im Stau stehe…
Angesichts von rund 60 000 Polizei-Einsätzen pro Jahr kommt wenig Kritik, finde ich. Und die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Arbeit der Polizei ist sehr hoch; sie liegt zwischen 80 und 90 Prozent. Natürlich strebe ich 100 Prozent an, aber umgekehrt gibt es nun mal immer wieder kontroverse Einsätze. Allen Klagen, an denen etwas dran sein könnte, geht mein Departement nach, denn ich will mir nicht in der Öffentlichkeit vorwerfen lassen müssen, etwas Gravierendes übersehen oder auf die leichte Schulter genommen zu haben. Ist tatsächlich ein Fehler passiert, gibt es nur eins: Ihn sofort zugeben und die nötigen Massnahmen einleiten, um ihn zu beheben.
Der Kritik aus den eigenen Reihen werden Sie so kaum Herr.
Mit solcher Kritik sehen sich alle StadträtInnen konfrontiert; bei uns kommt einfach hinzu, dass die AL das erste Mal einen Vertreter in der städtischen Exekutive hat. Bei den anderen Parteien ist längst klar, dass ihre StadträtInnen nicht stets zu 100 Prozent das Parteiprogramm durchziehen können. Differenzen sind kein Problem an sich, sondern dazu da, dass man sie auf konstruktive Art und Weise ausdiskutiert. Kurz: Solange noch alle miteinander reden, kann es nicht allzu schlimm sein.
Im Rahmen der Berichterstattung zum 1. Mai war in der NZZ zu lesen, Sie sollten «im Hinblick auf die kommunalen Wahlen im Jahr 2018 demontiert werden», die Bürgerlichen hätten Sie «offensichtlich als schwächstes Glied im links-grün dominierten Stadtrat ausgemacht (…)».
Gewisse Leute befinden sich offensichtlich jetzt schon im Wahlkampf; ich nicht. Ich finde, dass ich meine Arbeit gut mache und gehe, wenn es dann so weit ist, mit Gelassenheit in den Wahlkampf.
Alles bestens also, keinerlei Probleme weit und breit?
Natürlich gibt es immer wieder schwierige Situationen. Aber die gibt es anderswo auch. Darauf habe ich mich eingelassen, als ich beschloss, für den Stadtrat zu kandidieren. Was schwierig ist, ist zudem meist auch spannend und eine Herausforderung; dann gilt es, die Aufgabe durchzuziehen und die Konsequenzen zu tragen. Die Sicherheitslage der Stadt Zürich ist nach wie vor gut. Die Zufriedenheit mit der Polizei ist hoch, und dass die Stadt kürzlich wieder mal in einem internationalen Ranking ganz oben landete, ist unter anderem der Sicherheit und der guten Infrastruktur geschuldet, also Bereichen, für die ich mitverantwortlich bin. Oder anders gesagt: Ich freue mich auf den Wahlkampf – wenn er denn beginnt.