Uber, Airbnb und die Fahrt in die Dumping-Hölle
Bei der Diskussion um Uber oder Airbnb geht es darum, um, ob wir die Marktwirtschaft als Dumping-Hölle organisieren wollen. Um dies zu verhindern, muss das Sozialsystem und das Arbeitsrecht neu gestaltet werden. Eine Auslegeordnung.
Werner Vontobel
Zunächst ein Blick zurück: Die Jagd war nicht gut ausgefallen. Deshalb waren die Jäger froh, unterwegs noch ein paar Beeren und Wurzeln sammeln zu können. Doch das kam nicht gut an. Bei der Rückkehr ins Dorf hatten die Sammlerinnen ihre Transparente schon aufgespannt. «Hände weg von unseren Jobs» stand da. Oder: «Sammelverbot für Jäger! Sofort!»
Heute ist diese Fiktion Realität. Weil die Bürolisten dank Uber auf dem Heimweg noch ein bisschen Taxi spielen können, streiken die Taxifahrer. «Hände weg von unseren Jobs.» Der Unterschied? Damals hatten die Jäger und Sammler sozusagen eine gemeinsame Kasse. Es assen alle aus demselben Topf. Man war eine solidarische Sippe mit klaren Verteilungsregeln. Niemand musste streiken.
Arbeitsteilige Wirtschaft braucht Institutionen
Dann kam das Geld, die Familien und Sippenbande lockerten sich, damit wurde eine Arbeitsteilung möglich, die weit über Jäger, Sammler und Medizinmann hinaus ging. Mit der Spezialisierung machte man sich aber in extremem Masse vom Markt (von anonymen anderen) abhängig. Jede konjunkturelle Flaute, jede Veränderung der Konsumgewohnheiten, jeder neue Konkurrent konnte Existenzen zerstören.
Um diese Abhängigkeit erträglich zu machen, wurde der Sozialstaat geschaffen und ein Arbeitsrecht entwickelt. Damit wurde das Risiko der Entlassung, bzw. der Entwertung einer Spezialisierung, zwar nicht eliminiert, aber sozialisiert. Das geschah auf zwei Ebenen. Innerhalb des Unternehmens etwa durch Kündigungsfristen, Sozialpläne, Privilegierung der Löhne im Konkursrecht usw. Zweitens auf der Ebene des Staates durch die Institutionen des Sozialstaats und der Kollektivversicherungen.
Doch eine arbeitsteilige Wirtschaft braucht noch einen anderen Satz von Institutionen. Solche nämlich, die das Nebeneinander von Markt und Nicht-Markt regeln. Auch in einer Gesellschaft mit Markt werden über die Hälfte aller produktiven und vor allem reproduktiven Tätigkeiten (Gebären, Stillen, Pflege, Erziehung, Unterhaltung, Nahrungszubereitung etc.) geldlos geleistet. Damit beide Sphären funktionieren, braucht es Institutionen wie 5 Tage-Woche, Ferien, Überstundenregeln, Mutterschaftsurlaub etc.
Eine weitere zentrale Institution der arbeitsteiligen Wirtschaft ist das Unternehmen. Hier wird die Arbeit koordiniert und die Schnittstelle zur Kundschaft geschaffen. Die meisten sozialen Institutionen sind denn auch rund um die Firma gebaut, bzw. als Rechte von ArbeitnehmerInnen konzipiert und im Dialog von ArbeitgeberInnen und Gewerkschaften erstritten worden. Mit dem Staat als Vermittler.
Dieses Arrangement hat sich historisch als sehr erfolgreich erwiesen: Die Spezialisierung ermöglichte eine Steigerung der Produktivität um mehr als das Zwanzigfache seit dem Beginn der Industrialisierung 1870. Gleichzeitig schuf der Sozialstaat die Voraussetzung dafür, dass diese geballte Produktion auch konsumiert werden kann.
Unterschätzte Leistung des Sozialstaats
Diese Leistung des Sozialstaates wird oft unterschätzt. Hier sind die Grössenordnungen: Typischerweise bieten wir im Verlaufe unsere Lebens während etwa 45 Jahren unsere Arbeitskraft an und fallen davon im Schnitt 5 Jahre lang wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit oder familiären Pflichten aus. Zudem leben wir im Schnitt noch 20 Jahre als RentnerInnen. Unser Sozialsystem muss also den Ertrag von 40 Arbeitsjahren auf 65 Lebensjahre verteilen.
Dieser Transfer wird im Wesentlichen über Lohnprozente finanziert: Allein für die AHV, Pensionskasse und Arbeitslosenversicherung läppern sich locker 30 Prozent vom Bruttolohn zusammen. Dazu kommen dann noch die Krankenkassenprämien. Insgesamt werden so rund zwei Fünftel der Einkommen von den Aktiven zu den Inaktiven (Alte, Kranke, Arbeitslose etc.) transferiert. Trotz diesem Aderlass bleibt mehr als genug. Der durchschnittliche Erwerbstätigenhaushalt kann auch nach allen Sozialabzügen netto etwa 15 Prozent des Einkommens zur Seite legen. Doch ohne diesen Transfer von den Aktiven zu den Passiven würde die Wirtschaft mangels Nachfrage erlahmen und die Arbeitslosenquote dramatisch ansteigen.
Bisher hat das einigermassen funktioniert. Doch jetzt ändert sich etwas Entscheidendes: Mit der Sharing- oder Plattform-Ökonomie wird die Institution des Unternehmens dekonstruiert. Bei Uber oder Airbnb werden LeistungserbringerIn und LeistungsempfängerIn (KundIn) nicht mehr über eine Firma bzw. einen Arbeitgeber, sondern über eine Plattform (wie Uber oder Airbnb) zusammengebracht. Das hat verschiedene Vorteile, doch der wichtigste ist, dass damit auch die Sozialabgaben entfallen. Kein Arbeitnehmer, kein Lohn, keine Lohnprozente. Der Kunde bezahlt den selbstständigen Leistungserbringer selbst. Dazwischen steht bloss noch ein Vermittler, der für die Benützung seiner Software eine Beteiligung oder Lizenzgebühr kassiert.
Fahrt in die Dumping-Hölle
Und noch etwas kommt dazu: Die Plattform zerstückelt die Arbeit und macht sie zum Nebenerwerb. Jeder, der zufällig irgendwo lang fährt, kann mit einem Knopfdruck auf seinem Smartphone ein Angebot abgeben. Jeder, der über eine Wohnung verfügt, kann dank Airbnb nebenbei noch Hotelier spielen. «Plötzlich strömen Leute auf den Markt, die keinen wirtschaftlichen Druck haben», fasst der Internet-Kritiker Sascha Lobo die Sachlage zusammen. Plattform-Lösungen haben also gegenüber dem traditionellen Unternehmen zwei entscheidende Vorteile: Sie ‹sparen› die Lohnnebenkosten, und ihre ‹Arbeitskräfte› geben sich mit einen Zustupf zufrieden. Sie sind punkto Lohn bloss Trittbrettfahrer. Und das führt – um noch einmal Lobo zu zitieren – zu einer «Flut von Billigangeboten und zu einer Fahrt in die Dumping-Hölle».
Wir sind auch ohnehin schon flott unterwegs in diese Richtung. Im Zuge des Standortwettbewerbs gelten Sozialabgaben zunehmend als Beschäftigungs- und Standortbremsen. Der globale Investor geht dahin, wo die Lohnkosten am tiefsten sind.
Zudem gelten obligatorische Abgaben als ‹systemwidriger› Eingriff in den freien Arbeitsmarkt. Das ist insofern richtig, als ein völlig freier Arbeitsmarkt ohne Sozialstaat zu einem ganz anderen, nämlich deutlich tieferen Lohnniveau führt. Vor die Wahl gestellt, entweder gar nichts oder wenig zu verdienen, würden sich die meisten Menschen für letzteres entscheiden.
Das Lohnniveau würde sich deshalb für immer mehr ArbeitnehmerInnen schnell auf einem Niveau einpendeln, das zwar für das laufende Überleben reicht, nicht aber für die alten, die kranken und die arbeitslosen Tage. In der Tat ist der Trend zum Überlebenslohn in den meisten Ländern bereits sehr weit fortgeschritten. Die Vorsorge für Alter, Krankheit und Arbeitslosigkeit wird zunehmend dem Staat bzw. Steuerzahler überlassen – was natürlich auf Dauer nicht haltbar ist.
Der Gesetzgeber muss handeln
Die Uber-Manager stellen sich auf den Standpunkt, dass es sich bei ihren Fahrern nach geltendem Recht nicht um ArbeitnehmerInnen, sondern um LizenznehmerInnen handle. Das mag richtig sein, aber hier geht es nicht um die Auslegung von altem, sondern um die Schaffung von neuem Recht, bzw. um dessen Anpassung an die veränderten Umstände. Der Gesetzgeber muss handeln. Mit welchem Ziel? Es geht nicht darum, Plattform-Lösungen zu verbieten. Diese mögen in der Tat in vielen Fällen besser und schlanker funktionieren als die traditionelle Firma. So weit Kostensenkungen möglich sind, sollen diese genutzt werden können. Aber sie müssen echt sein. Lohndumping und die Umgehung von Lohnnebenkosten gehören nicht in diese Kategorie. Vielmehr werden damit Kosten auf den Steuerzahler abgeladen, es wird Raubbau an der Gesundheit getrieben.
Das heisst wie gesagt nicht, dass Uber oder Airbnb verboten werden müssen. Vielleicht ist es noch nicht einmal nötig, Uber-Fahrer voll dem Arbeitsrecht zu unterstellen. Evnetuell reicht es auch, Sozialbeiträge für selbstständige Kleinunternehmen für obligatorisch zu erklären. Dabei könnte man sich am 4-Punkte-Plan der demokratischen US-Senatorin und potenziellen Vizepräsidentin Elisabeth Warren orientieren.
Danach soll erstens die Bezahlung von Sozialbeiträgen administrativ vereinfacht werden. Zweitens brauche es eine von wechselnden ArbeitgeberInnen unabhängige gemeinsame Kasse. Drittens müsste man alle rechtlichen Schlupflöcher schliessen, mit denen sich ArbeitgeberInnen um die Zahlung von Sozialbeiträgen drücken können. Das zielt vor allem auf Uber. Viertens schliesslich brauche es zentrale Lohnverhandlungen, in denen auch die bisher nicht organisierten ArbeitnehmerInnen ihre Interessen vertreten können. Im Falle von Uber würde das praktisch so funktionieren, dass die Uber-Zentrale auf allen Taxen alle üblichen Lohnprozente einbehält und in eine zentrale Kasse überweist.
Scheinselbstständigkeit nur eines der kommenden Probleme
Doch die Scheinselbstständigkeit ist nur eines der aktuellen Probleme auf dem Arbeitsmarkt. Ein anderes liegt darin, dass es immer weniger gut bezahlte Vollzeitjobs gibt, von denen man leben, alt werden und eine Familie unterhalten kann.
Anders als zu den Zeiten von Bundesrat Hans Peter Tschudi, dem ‹Vater der AHV›, kann man heute nicht mehr davon ausgehen, dass 60 Prozent des durchschnittlichen Lohnes zur «Fortsetzung des gewohnten Lebensstandards» ausreichen. Der Lohn ist immer weniger ein belastbares Fundament, auf dem man einen Versicherungsschutz aufbauen kann. Das wird uns dazu zwingen, die enge Verbindung von Sozialstaat und Arbeitseinkommen zu lockern. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist eine mögliche Lösung.
Es geht hier nicht darum, definitive Lösungen aufzuzeigen. Dafür ist es zu früh. Zunächst einmal muss die Diskussion geführt werden – und zwar in der nötigen Breite. Es geht nicht nur um den Preis von Taxi-Fahrten oder Hotel-Übernachtungen. Es geht auch nicht bloss um die Auslegung von geltendem Recht. Es geht darum, wie wir eine kollektive Fahrt in die Dumping-Hölle vermeiden können.