Leiden der Vergessenen

Rund 700 Menschen leben im Kanton Zürich von Nothilfe, fristen als abgewiesene Asylsuchende ein Dasein in Unsichtbarkeit. An einem öffentlichen Hearing im Kulturhaus Helferei konnten einige von ihnen ihre Stimme erheben.

 

von Anatole Fleck

 

Die Doppeltürme des Grossmünsters ragen in den grauen Himmel, die Kirchgasse ist erfüllt von Stimmen und Geläuf. Doch gepilgert wird weg von der Kirche – in die «Helferei». Einen Steinwurf entfernt vom städtischen Wahrzeichen, sollen hier jene Gehör finden, die am äussersten Rande der Gesellschaft leben: «Abgewiesene Asylsuchende erzählen» heisst die vom «National Coalition Building Institute» Schweiz
(NCBI) initiierte Veranstaltung. Es ist seit 1995 Ableger eines international tätigen Vereins, der sich seit 1984 für den Abbau von Vorurteilen und gegen Diskriminierung einsetzt.

 

Im Innern der 1860 erbauten Grossmünsterkapelle füllen sich die 180 Plätze rasch. Vor der hölzernen Kanzel steht eine Leinwand, unter einem Tisch tollt noch ein kleines Mädchen – bald werden hier sechs PodiumsteilnehmerInnen Platz nehmen. Unter ihnen der Grüne Nationalrat Balthasar Glättli, der Präsident der eidgenössischen Migrationskommission Walter Leimgruber und Kantonsrat Lorenz Schmid (CVP). Verena Mühlethaler, Pfarrerin der offenen Kirche St. Jakob vertritt mit Saule Yerkebayeva den Vorstand von «Solinetz Zürich». Gekommen sind sie, um aus erster Hand zu erfahren, wie die rund 700 abgewiesenen Asylsuchenden im Kanton Zürich leben – und wie sich die Zustände vielleicht verbessern liessen: Denn die Geflüchteten wollen den öffentlichen Dialog nicht nur zur Schilderung ihrer Not nutzen – auch zwölf konkrete Empfehlungen haben sie mitgebracht. «Es ist an der Zeit, dass nicht mehr über, sondern mit uns geredet wird», benennt es eine Asylsuchende treffsicher. Die gemeinsam mit Fachpersonen entwickelten Vorschläge sind das Ergebnis von «Unsere Stimmen», einem Zusammenschluss von rund 35 Geflüchteten.

 

Illegal und festgesetzt

 

An diesem Abend eröffnet Samson Kidane aus Eritrea die Zeugnisse der Geflüchteten. Er erzählt vom Status quo in seinem Herkunftsland – aus dem die grosse Mehrheit der abgewiesenen Asylsuchenden stammt: «Manchmal schäme ich mich, wenn ich über Eritrea lese: keine demokratische Verfassung, keine Glaubensfreiheit, Rang 178 von 180 für die Pressefreiheit.» Danach erklärt Familienvater Samsom O., wie er selbst aus religiösen Gründen Zuflucht in der Schweiz sucht – sein protestantisch-christlicher Glaube ist in der Heimat verfolgt. Für die allermeisten seiner Landsleute ist es aber der militärische Nationaldienst, der sie zur Flucht bewegt. Denn wer dort dient, tut dies ohne Lohn, auf unbestimmte Zeit: «Es gibt keine Zukunftsperspektive. Man baut Häuser, aber kann nicht davon leben.» Die Inhaftierung und Folterung von Unwilligen – trauriger Usus.

Samsom O. steht stellvertretend für viele, vornehmlich junge EritreerInnen, die in den letzten Jahren in die Schweiz gekommen sind. Viele von ihnen haben Asyl erhalten. Doch seit das Staatssekretariat für Migration (SEM) 2016 beschloss, dass die illegale Ausreise allein nicht mehr als Asylgrund gelten soll und eine Rückkehr als «zumutbar» eingestuft werden kann, gilt eine wachsende Zahl von ihnen als illegal Anwesende. Ausweisen kann die Schweiz die unerwünschten Menschen nicht – der eritreische Staat weigert sich, seine BürgerInnen unfreiwillig zurückzunehmen.

 

Menschenfeindliche Praxis

 

Auch für Geflüchtete aus anderen Ländern zerschellt der Traum eines besseren Lebens am Urteil der Schweizer Behörden. Die rund 5000 abgewiesenen Asylsuchenden im Land erhalten keine Sozialhilfe mehr, die Nothilfe versorgt sie mit einer Unterkunft sowie maximal zwölf Franken am Tag. Dass die Unterkünfte ihren Namen oftmals nicht verdienen, illustriert ein anonym bleibender junger Mann gleich am eigenen Beispiel: «Wir sind bis zu 14 Personen in einem Zimmer, direkt neben der Flugpiste.» Ein Elternpaar berichtet: «Die Polizei kommt fast täglich vorbei, verhaftet vor den Augen der Kinder. Es macht uns Angst. Mein Sohn träumt von der Polizei». Seine Frau musste, drei Tage nach Geburt ihres Sohnes, zwei Wochen lang in Bassersdorf ins Gefängnis – mit ihrem Neugeborenen. Nicht etwa, weil sie straffällig geworden war, sondern aufgrund ihres Status als Illegale.

 

Verena Mühletaler erklärt auf Nachfrage aus dem Publikum: «Es ist Teil des repressiven Systems, die Illegalität als Dauerdelikt zu gebrauchen.» Das ausgewiesene Ziel der Behörden: Diesen Menschen das Leben so schwer zu machen, dass sie freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Die Verschärfung der Praxis dürfte längst bekannt sein, aber die vorgetragenen Schicksals-Geschichten schockieren das anwesende Publikum – auch auf dem Podium herrscht Ratlosigkeit. Dabei sind die Handlungsspielräume bei Kantonen und Gemeinden beachtlich: Seraina Anderegg, Sozialarbeiterin aus Schaffhausen, erklärt in ihrem Exkurs, wie ihr Kanton bei der Behandlung von abgewiesenen Asylsuchenden auf die gleiche Karte wie bei vorläufig Aufgenommenen setzt: Bis zu 400 Franken im Monat für den Lebensunterhalt, wenn möglich eine Unterbringung in Wohnungen, Zugang zu Beschäftigungsprogrammen. Letzteres kennt auch der Kanton Solothurn, in Bern kann gar eine angefangene Lehre abgeschlossen werden. Wo vieles möglich wäre, setzt man in Zürich lieber auf Repression mit harter Hand.

 

Walter Leimgruber sieht die Hürden, als Härtefall aufgenommen zu werden, für die Allermeisten als schlicht «viel zu hoch». Auch die eidgenössische Migrationskommission sieht das so, der einfachere Erhalt einer Härtefallbewilligung für gut integrierte Langzeitaufenthalter gehört zu ihren Empfehlungen. Präsident Leimgruber hat diese mitgebracht, in vielem decken sie sich mit jenen von «Unsere Stimmen»: Beschäftigung und Kurzausbildung sollten ermöglicht werden, selbst wenn die entsprechende Person zur Ausreise verpflichtet ist – denn zu arbeiten und zu lernen schafft Begegnungsmöglichkeiten und Perspektiven. Die Kinder der Betroffenen sollen vor Inhaftierung geschützt sein, für die Erwachsenen empfiehlt die EKM, einen Ausweis auszustellen – um willkürliche Kontrollen und Bussen zu verringern. Summa summarum: Es braucht eine menschlichere, lösungsorientierte Behandlung der abgewiesenen Asylsuchenden.

 

Dabei gibt es einen Elefanten im Raum: Die Frage nach der Grenze, die der Staat zieht und wie unmenschlich er dabei vorgehen kann, ist eng verbunden mit der Distanz zwischen Betroffenen und dem Rest der Bevölkerung. Die 35 Mitglieder von «Unsere Stimmen» haben es als ihre zweite Empfehlung formuliert: «Informationen für die Schweizer Zivilbevölkerung, um sie zu sensibilisieren und Solidarität aufzubauen.» Denn wer im unmenschlichen Vakuum abseits der Gesellschaft lebt, kommt kaum zu Wort. Stand heute dürfte es noch viele solche Abende auf Augenhöhe brauchen – auch mit Verfechtern der gängigen Vorgehensweise auf dem Podium. Ein Anfang war es allemal. 

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