Kein Land für alte Männer

Ich muss gleich zu Beginn gestehen: Als Amerikanerin würde ich Hillary Clinton wählen. Ein Grund dafür:  Bis anhin waren alle Präsidenten Männer. Wenn ich nun die Wahl habe zwischen zwei Kandidierenden, und die Frau ist gleich qualifiziert – in diesem Fall sogar besser – dann unterstütze ich sie. Zumal die inhaltlichen Unterschiede nicht so gross sind, wie sie teilweise dargestellt werden.

Der andere Grund: Bernie Sanders thematisiert zu Recht die Verteilungsfrage. Der Kampf gegen Rassismus, Sexismus und Homophobie sind aber für mich gleichwertige Kämpfe für mehr Gerechtigkeit und nicht nur ein Nebenwiderspruch.  Vielleicht ist es letztlich eine Altersfrage. Ich gehöre nun mal nicht zu den ‹Millenials›, ich bin aus der Generation X und nicht der Generation Y. Und mir ist ein vages Gerede von einer Revolution zu wenig. Auch angesichts dessen, dass die Revolution auch im realen politischen Umfeld stattfinden müsste.

Aber Bernie Sanders verdient Respekt. Er hat es geschafft, aus einer krassen politischen Aussenseiterposition zu einer ernsten Herausforderung zu Clinton zu werden. Und er hat es damit geschafft, den Diskurs und die Positionen der Demokraten klar nach links zu bewegen.  Das ist gut so und wird hoffentlich noch über die Vorwahlen hinaus wirken. Der Erfolg von Bernie Sanders wird viel seiner Authentizität zugeschrieben. Die man bei Hillary Clinton vermisst. Bernie Sanders gilt als aufrecht, als ehrlich, als echt und unverbogen. Keiner, der faule Kompromisse eingeht, der auf die Umfragen schielt, oder sich nach Ratschlägen von PR-BeraterInnen verbiegt.

Am 18. September schrieb ich an dieser Stelle über den neuen Vorsitzenden der Labour-Party, Jeremy Corbyn: «Er kam aus dem Nichts und siegte. Jeremy Corbyn, 30 Jahre lang Links-aussen-Hinterbänkler, Veganer, Sozialist, EU- und Nato-Kritiker, Sandalen- und Bartträger, ist neuer Labour-Chef in England geworden. Der Sieg war so deutlich wie zu Beginn unerwartet. (…). Der Erfolg von Corbyn erinnert auch an den Erfolg von Bernie Sanders, dem amerikanischen Präsidentschaftskandidaten, der ebenfalls auffallend viel Zulauf hat. (…) Auch hier ist es wohl die Authentizität, die Sehnsucht nach dem Echten, dem Unverfälschten, dem Nicht-Abgeschliffenen, die sich zeigt.»

Die Sozialdemokratie ist weltweit in der Krise. Wo sie an der Macht ist, wie in Deutschland oder Frankreich, enttäuscht sie die WählerInnen. Wo sie nicht an der Macht ist, verharrt sie ebenso erfolgslos in der Opposition. Die Vertreter des ‹Dritten Weges›, Blair, Schröder und eben auch Clinton, sind für einen grossen Teil der Linken desavouiert.

Das sozialdemokratische Schwächeln hat zwei Reaktionen hervorgebracht. Zum einen das Aufkommen von neuen Parteien links der SozialdemokratInnen wie die griechische Syriza oder die spanische Podemos. Zum zweiten eben die zwei neuen Hoffnungsträger Corbyn und Sanders. Eine Parteierneuerung durch bisherige Aussenseiter. Corbyn ist jetzt seit einem halben Jahr Labour-Chef. Was ist seine Bilanz? Es gibt gute und schlechte Nachrichten. Die gute: Labour hat viele neue Mitglieder gewonnen und auch Mitglieder, die aus Enttäuschung ausgetreten sind, wieder zurückgewinnen können. Ende 2015 hatte Labour 388 103 Mitglieder. 194 349 mehr als 2014. Die besten Mitgliederzahlen seit 1998 (unter Tony Blair). Die schlechte Nachricht: Labour ist momentan auf den schlechtesten Umfragewerten seit 1947. Corbyns persönliche Werte sind ebenfalls im Keller. Seit dem glücklosen Michael Foot hatte nie mehr ein Labour-Vorsitzender ein persönlich schlechteres Umfrageergebnis.

Entsprechend schlecht ist die Stimmung in den Parlamentsbänken von Westminster. Obwohl die Tories in der Brexit-Frage heillos zerstritten sind, schafft es Labour nicht, daraus Profit zu ziehen. Im Gegenteil: Jüngst wurde ein Dokument den Medien zugespielt, in denen Corbyn-Vertraute eine Rangliste von Labour-Abgeordneten erstellt hatten. Darin wurden die Abgeordneten in Kategorien von loyal bis feindlich gegenüber Corbyn eingeteilt. Pikanterweise wurden Chief Whip (entspricht der Fraktionspräsidentin) Rosie Winterton und der Kandidat für die Londoner Bürgermeisterwahlen, Sadiq Khan, in die Kategorie ‹feindlich› eingereiht. Zwei Schattenministerinnen Lucy Powell und Maria Eagle wurden zur  ‹negativen Kerngruppe› zugerechnet. Als Labour in der parlamentarischen Fragestunde den Premierminister David Cameron in Sachen Uneinigkeit in der EU-Frage angriff, konnte der genüsslich mit einem Verweis auf diese Liste kontern.

Das muss alles nicht viel heissen. Umfragewerte können sich verändern, Differenzen gekittet werden. Der reale erste Stimmungstest werden die Lokalwahlen im Mai sein. Steigende Mitgliederzahlen sind natürlich ein grosser Erfolg. Nützen sie etwas, wenn man gleichzeitig die Wahlen verliert? Bernie Sanders hat ein ähnlich gelagertes Problem. Er hat rekordverdächtig viel Geld gesammelt, alles aus kleinen Spenden. Tausende Menschen gehen zu seinen Wahlkampfveranstaltungen. Die letzten Vorwahlen in Washington, Alaska und Hawaii konnte er mit überwältigenden Mehrheiten für sich gewinnen. In verschiedenen Umfragen schneidet er besser ab als Hillary Clinton im Vergleich zu Trump oder Ted Cruz. Trotzdem stehen seine Chancen für die Nomination nicht besonders gut.

Das liegt nicht am demokratischen Establishment. Sondern schlicht und einfach an der Tatsache, dass er real weniger WählerInnen hat als Clinton. Sanders schnitt vor allem in kleineren Staaten gut ab, in denen eine überwiegend weisse Bevölkerung wohnt, bei den Jungen und bei den Linken. Und vor allem in Staaten, die den Kandidaten an Versammlungen (Caucus) und nicht durch Urnenwahl (Primary) bestimmen. Zum zweiten: Die Wahlbeteiligung an den demokratischen Vorwahlen ist tiefer als 2008, wo Obama stark mobilisierte. Die traditionellen demokratischen StammwählerInnen sind mehrheitlich für Clinton. Sanders hat es bis anhin zu wenig geschafft, zusätzliche WählerInnen zu gewinnen. Zum dritten glaubt die Mehrheit der demokratischen WählerInnen wohl trotz Umfragen nicht, dass Sanders real bessere Chancen in den Wahlen hat. Clinton hat zwar hohe Negativwerte. Das hat aber auch damit zu tun, dass sie, ihre ganze politische Laufbahn und ihre Verfehlungen schlicht bekannter sind. Bis anhin gab es noch keine Attacken der Republikaner auf Sanders. Das würde sich schlagartig ändern, sobald Sanders der Kandidat wäre. Die sich sofort darauf einschiessen würden, dass Sanders ein Sozialist ist, der einmal die Armee und die CIA abschaffen wollte.

Clinton ist bei jenen WählerInnen erfolgreich, die mit der Arbeit von Obama und auch grundsätzlich eher zufrieden sind. Sanders (und Trump) punkten bei den anderen. Hillary Clinton ist keine Hoffnungsträgerin, die grosse Begeisterung auslöst, sondern eben nur mittlere Zufriedenheit. Sie gewinnt aber vermutlich trotzdem. Denn grosse Begeisterung einer kleiner Minderheit reicht offenbar nicht aus, Wahlen zu gewinnen.  Vielleicht liegt hier das grosse Potenzial für die Linken: Nicht bei den Zornigen, sondern bei den Zufriedenen?

 

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