von Min Li Marti

Wimmern

Der ehemalige Bundesanwalt Lauber stolperte unter anderem über Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino, an die er sich nicht erinnern konnte. Wie kann man sich daran nicht erinnern, dachte ich, bis mir einfiel, dass ich auch einmal Gianni Infantino getroffen habe. Und zwar war das mit einer Delegation von ParlamentarierInnen nach seiner Wahl als Fifa-Präsident, als Infantino noch so tat, als wolle er die Fifa reformieren. Mittlerweile hält er wirre Reden, um Katar zu verteidigen.

Kurz aufatmen

Die Demokratie ist gerettet, wenigstens fürs erste. Und die Rettung war knapp. In den amerikanischen Zwischenwahlen zeichnet sich wider Erwarten ein Patt ab. Die Demokraten halten die Mehrheit im Senat, die Republikaner werden mit hoher Wahrscheinlichkeit eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus erreichen.

Silja Häusermann ist Professorin für Politikwissenschaften an der Universität Zürich. zvG

«Es ist eine Illusion, eine Partei für alle zu sein»

Warum verlieren sozialdemokratische Parteien Wahlen und wer wählt sie überhaupt noch? Dazu haben sieben PolitikwissenschaftlerInnen der Uni Zürich ein Buch geschrieben. Im Gespräch mit Min Li Marti gibt Silja Häusermann Auskunft über Wählerschaft und Perspektiven der SP.

(Kontra)produktiv?

ch gebe zu, ich habe mich auch schon über die Critical Mass geärgert. Nicht so fest wie Përparim Avdili, Stadtparteipräsident der FDP, der die Critical Mass per Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksrat stoppen will. Aber ja, als ich mit einem übermüdeten und quengelnden Kleinkind durch die halbe Stadt laufen musste, weil der öV stecken blieb, fand ich es auch nur mässig lustig.

Die Lobbyisten im Parlament

ch gebe Ihnenmeine Interessenbindung bekannt, ich bin Nationalrätin. Diese deklaratorische Bekanntgabe der Interessenbindung – die manchem und mancher im Parlament eher als Auszeichnung, denn als Rechtfertigung gilt – ist eine der wenigen Regeln im nationalen Parlament, das mögliche Interessenskonflikte regelt.

Auf dem rechten Auge blind?

Im Juli 2022 verurteilte das Bezirksgericht Zürich einen Studenten zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren. Dieser hatte hinterrücks mit dem Messer auf einen FCZ-Fan eingestochen und diesen dabei schwer verletzt. Er hatte sich ein «White Lives Matter»-T-Shirt angezogen, in der Absicht zu provozieren und einen Streit anzufangen. 

Schlimmer geht’s immer

Am Montag gaben die neue britische Premierministerin Liz Truss und ihr Schatzkanzler Kwasi Kwarteng bekannt, dass sie auf eine kontroverse Massnahme in ihrem angekündigten «Mini-Budget» verzichten wollen: Nämlich auf die Steuersenkung für die obersten Einkommen beziehungsweise auf eine Streichung der obersten Progressionsstufe.

Meinungen und Macht

Vor drei Wochen habe ich an dieser Stelle darüber geschrieben, mit welchen Unsicherheiten Umfragen verbunden sind. Die Geschichte hat mich noch weiter beschäftigt. Denn Umfragen können zwar falsch liegen, aber sie entfalten dennoch eine Wirkung.

Kaffeesatzlesen

Am 10. August wurde die erste Abstimmungsumfrage von Tamedia, durchgeführt von der Firma LeeWas, veröffentlicht. Sie zeigte ein Ja von 55 Prozent bei der Massentierhaltungsinitiative, eine Mehrheit von 58 Prozent bei der AHV-Zusatzfinanzierung und eine etwas geringere Zustimmung bei der AHV21-Reform (Rentenaltererhöhung) von 54 Prozent. Die Verrechnungssteuer würde gemäss Umfrage abgelehnt mit 51 Prozent Nein, aber mit einem hohen Anteil an Unentschlossenen.

Uber alles?

Über 124 000 Dokumente über den Fahrdienst Uber wurden der englischen Zeitung ‹Guardian› zugespielt und in einer Zusammenarbeit von verschiedenen internationalen Medien gemeinsam ausgewertet. Sie zeigen ziemlich unzimperliche Methoden im Aufstieg der Firma zu einem internationalen Giganten.