Eine mögliche Auswahl
Ich hätte erstens Daniel Jositsch gerne als Bundesratskandidaten der SP gesehen. Weil ich die Wahrscheinlichkeit, dass er ein guter bis sehr guter Bundesrat werden könnte, als recht hoch einschätze. Ich habe mich zweitens aber über einen Teil der medialen Kampagne vor allem der Zürcher Medien geärgert. Die Kampagne beinhaltete, dass die Fraktion sozusagen verpflichtet gewesen wäre, Daniel Jositsch zu wählen, weil er so viel fähiger als alle andern sei. Oder wie es Christina Neuhaus in der NZZ vom Montag ausdrückte: «Gefragt sind nicht Figuren, die sich für die Staatsleitung eignen, sondern solche, die auf Linie politisieren.» Und weiter unten: «Beide Männer (John Pult und Beat Jans, kl.) haben einen soliden politischen Leistungsausweis, aber sind sie auch die Besten?» Abgesehen davon, dass sich die Frage stellt, aus welcher Sicht, diese Besten beurteilt werden, ergab dies eine Dynamik, die der Fraktion unterstellt, dass sie den Besten nicht will, weil er eigenständig ist, also der Parteileitung nicht richtig folgt. Der Fraktion wurde in andern Artikeln unterschoben, sie wolle in erster Linie Daniel Jositsch verhindern und nicht die Kandidat:innen auswählen, die eine Mehrheit für die Geeignetsten hält.
Ich will hier keine staatstragenden Märchen erzählen. Die SP-Fraktion, die aus meist recht ehrgeizigen, ichbezogenen Personen besteht, hatte die Aufgabe, aus sechs Personen, die die Fähigkeiten besassen, das Amt eines Bundesrats auszuüben, zwei oder auch drei für die Bundesversammlung auszuwählen. Die sechs Bewerber:innen waren bisher politische Kumpels, die sich politisch und persönlich besser und auch etwas weniger besser mochten. Nun waren sie Konkurrent:innen, die auch zusammenspannen mussten. Und sich überlegen, in welcher Kombination man in der Bundesversammlung die besten Chancen hat.
Bei diesen Chancen spielen die Medien ihre Rolle. Ich habe absolut keine Lust, hier Medienkritik zu betreiben. Medienleute und Politiker:innen spielen ihre Interessen aus, auf der Suche nach Bedeutung, Geschichten und Stimmen. Ein typisches Beispiel dafür: Die Sache von Beat Jans und den Bauern. Alle Beteiligten wissen, dass Guy Parmelin Landwirtschaftsminister bleibt, es also aus Bauernsicht von untergeordnetem Interesse sein dürfte, wer für die SP neu in den Bundesrat kommt. Aber die Geschichte, dass der Bauernpräsident Ritter mit Beat Jans noch eine Rechnung offen hat, liest sich halt sehr gut und lässt sich auch als Argument verwenden.
Die SP-Fraktion hatte die Aufgabe, aus sechs Bewerber:innen zwei oder drei der Bundesversammlung vorzuschlagen. Dabei geriet Daniel Jositsch unter die Räder. Er ging auch unter, weil seine Qualitäten weniger als seine Mängel gesehen wurden. Seine glänzende Wiederwahl in den Ständerat schätzte die Fraktion eindeutig zu marginal ein. Gute Wahlergebnisse können täuschen, aber bei Daniel Jositsch trifft es nicht zu. Er ist kein Populist, er macht auch aus abweichenden Meinungen kein Geheimnis. Er ist häufig in den Medien, aber meist mit Sachbeiträgen und nicht mit Homestories. Er kann vieles einfach und klar erklären, ohne dass er unzulässig vereinfacht. Die Gabe, sehr unterschiedliche Sachverhalte zu begreifen und zu erklären, hat ihn für viele glaubwürdig und wählbar gemacht. Diese Kombination von intellektuellen Fähigkeiten und der Gabe der Erklärung sind für einen Bundesrat wertvoll. Dieses Pfund auch für die Partei vergab die Fraktion etwas gar leichtfertig.
Sein Hauptvergehen liegt nicht nur in den Augen der Frauen in der Fraktion darin, dass er bei der Nachfolge von Simonetta Sommaruga mit seinem Widerstand das Mass verlor. Er wusste, dass er als Kandidat keine Chance hatte, wenn sich eine Frau zur Verfügung stellte, der man das Amt halbwegs zutrauen konnte. Trotzdem benutzte er für die Möglichkeit (s)einer Männerkandidatur grosse Worte und veranstaltete viel Medienwirbel, wo ein ganz normaler Antrag an die Fraktion genügt hätte. Dass das Parteipräsidium mit seinem Antrag auch unnötigen Mist produziert hatte, ist längst vergeben und vergessen. Ihm noch nicht. Auch weil zurückblieb, dass er in einem wichtigen Moment in der Tendenz die Nerven oder die Dimension verlor, was seine Eignung als Bundesrat schmälerte.
Daniel Jositsch ist ein Einzelgänger und Einzelkämpfer. Das bedeutet keineswegs, dass die Zusammenarbeit mit ihm unangenehm ist – ganz im Gegenteil. Aber ihm fehlt in der Fraktion ein Netzwerk, das ihn getragen hätte. Das Verhalten der Zürcher in der Fraktion war sicher keine grosse Loyalitätsleistung, nachdem der Parteitag ihn klar nominiert hatte. Aber entscheidend war, dass er keine sonstigen Befürworter:innen hatte, im Gegensatz zu seinen Konkurrent:innen. Ein Netzwerk und die Fähigkeit zur Taktik gehören zu den Eigenschaften, die ein Bundesrat beherrschen sollte. Und das konnten andere bei dieser Auswahl besser.
Die Nomination von Beat Jans und Jon Pult ist keine Fehlleistung und auch keine Nichtwahl von Fähigeren. Die beiden haben sich in einem intensiven Wettbewerb durchgesetzt. Ob sie auch die Besten (respektive der Beste) sind, werden wir in ein bis zwei Jahren wissen, aber das wäre bei den anderen Vier auch der Fall gewesen. Recht lächerlich finde ich den Vorwurf, sie würden auf der Parteilinie politisieren. Es darf doch kein Minus sein, wenn man zentrale Anliegen der Partei mitträgt und mitgestaltet. Auch kann es kein Makel sein, dass man mit der Parteileitung politisch und menschlich gut auskommt. Daniel Jositsch ist ganz sicher nicht an seinen politischen Positionen gescheitert.
Sehr gesucht ist die Jusoisierung der SP, die vor allem die NZZ sieht. Wie fast jeder, der sich früh politisch engagiert, war John Pult aktiv bei den Jusos. In Erscheinung trat er aber nicht nur für mich vor allem als Präsident der Alpeninitiative und als Verhinderer der Olympischen Spiele. Auch dass die Generation um Cédric Wermuth und Mattea Meyer mit Jon Pult im Bundesrat Einzig halten könnte, ist eine ganz normale Generationenablösung.
Ich erwarte ruhige Bundesratswahlen, bei denen auch Ignazio Cassis wiedergewählt wird, obwohl kaum eine:r der Bundesversammlung ihn wirklich gut findet. Die Grünen werden keine Chance haben, die SP sie hoffentlich unterstützen und ob Beat Jans oder Jon Pult die Wahl schaffen, ist nur für sie und ihre Angehörigen wirklich relevant. Beide sind, obwohl keine Zürcher, urban, beide redegewandt und können vermutlich Bundesrat.