Nach langwierigen Kämpfen in den letzten Jahren hat der Winterthurer Gemeinderat am Montag das Budget für das kommende Jahr ohne grosse Aufregung bewilligt. Das Interesse der Stadt war mehr auf das Fussballspiel zwischen FCZ und FCW auf der «Schützi» gerichtet, denn auf den Ratssaal…

von Matthias Erzinger

Dichter Nebel beherrscht am Montagabend die Schützenwiese, das einzige wahre Fussballstadion im Kanton. Kaum sind die Spieler des FC Zürich oder des FC Winterthur erkennbar. Erstmals seit 42 Jahren ist das Stadion ausverkauft. Welch ein Ereignis. Winterthur müht sich ab, nutzt seine Chancen nicht, der Ball fliegt irgendwo in den Nebel. Die Emotionen gehen hoch…
Emotionale Kämpfe im Nebel sind für Winterthur nichts Ungewöhnliches. Gerade in der Politik, besonders im Gemeinderat. Spar-Nebelpetarden prägten die letzten Jahre. Die «Sparallianz» von SVP, FDP, CVP und GLP setzte sich mutig für den Abbau ein. Allen voran die Mitte-Stürmer von der GLP mit ihren technischen Excel-Spar-Pässen. Rechtsaussen verdribbelte sich der zur SVP transferierte Franco Albanese für das Baugewerbe. Im Mittelfeld führten die Wirtschaftsverbände Regie. Auf der Gegenseite sind es SP und Grüne, die zusammen mit AL und EVP im Nebel der Sparhysterie zu retten versuchten, was zu retten war. Mit zwei Volksabstimmungen gelang es, vermeintliche Tore der Sparallianz abzuwehren.

Nun also ist wieder Budgetdebatte angesagt. Auf der «Schützi» kocht das Stadion trotz Nebel. Im Gemeinderatssaal bleibt es ruhig. Finanzvorsteherin Yvonne Beutler (SP) hat mit ihrem Voranschlag ein Pressing aufgebaut, aus dem sich die Sparallianz kaum lösen kann. Einer der gröbsten Fehlpässe der letzten Jahre, der Abbau bei der Quartierentwicklung um mehrere hunderttausend Franken, wird von Gemeinderäten von ganz links bis zur FDP mit einer Aufstockung um 50 000 Franken minimalst korrigiert. Damit soll die Quartierentwicklung etwas gegen die Radikalisierung von Jugendlichen unternehmen. Im Gegenzug werden zwei Stellen bei den Informatikdiensten abgelehnt, welche sich vor allem um nebulöse Angriffe aus dem Cyberspace kümmern sollten.
Während auf der Schützenwiese FCW-Katz mit Rot-Gelb vom Platz muss und der FCW zu zehnt versucht, «den Kasten» reinzuhalten, schiesst die SVP sich auf SP-Stadtrat Nicolas Galladé ein – und lehnt zusätzliche Stellen im Sozialbereich ab. SVP-Libero Oswald ruft dazu auf, Sozialhilfeempfänger wegzuweisen, und der Fraktionschef wirft Yvonne Beutler «zuviel Emotionalität» vor… Offenbar dämmert es verschiedenen Sparräten, dass Weitschüsse aus dem Nebel auch im falschen Tor enden können – und die Stellen im Sozialamt auf die Länge günstiger kommen. Vor allem die GLP wechselt die Strategie stark auf Resultat halten, stimmte für die Stellen und gegen eine Steuersenkung, welche die SVP mit einigen Nebelpetarden aus dem FDP-Block anstrebte. Der SVP bleibt ein Tor verwehrt.

Während auf der Schützi der FCZ in der Verlängerung definitiv den Sieg sichert, ist eine solche im Ratssaal diesmal nicht notwendig. Einhellig wird das Budget von rund 1,5 Milliarden mit einem minimalen Defizit bewilligt, der Steuerfuss bleibt. 2 zu 0 für Beutler, auf beiden Plätzen beginnt die dritte Halbzeit… Fazit: sowohl FCW wie auch die Stadt weisen viele Gemeinsamkeiten auf. Bei beiden fehlt der Zug nach vorne. Beim FCW vermutlich weniger gewollt als bei der Stadt.

Meinungen zum Budget-Spiel

Zum Spiel auf der Schützenwiese liegen keine Meinungen vor, da dieses kaum sichtbar war. SP-Präsident Christoph Baumann: «Die Debatte war im Gegensatz zu den letzten Jahren fakten- und realitätsbezogen. Positiv sind die zusätzlichen Stellen im Sozialbereich, die durch eine Studie mehr als belegt sind, und der Erfolg bei der teilweisen Korrektur des Abbaus bei der Quartierentwicklung. Unverständlich war für mich der erneute Versuch für eine Steuersenkung durch dieselben Parteien, welche die Unternehmenssteuerreform befürworten, wodurch nochmals 20 Millionen wegfallen werden.»

Jürg Altwegg (Grüne): «Es war eine anständige Debatte ohne Aufregung – schliesslich ist das Herumschrauben an Kleinstbeträgen bei einem Budget von rund 1,5 Milliarden nicht sehr zielführend. Vermutlich haben die Sparpolitiker realisiert, dass sie in der Exekutive in der Mehrheit sind und der Dauerbeschuss daher unglaubwürdig war. Positiv ist das faktisch ausgeglichene Budget, negativ, dass die Stellen bei der Informatik nicht bewilligt wurden.»

Michael Zeugin (GLP): «Die Debatte war lösungsorientiert und konstruktiv – eine wichtige Grundlage, wenn die verschiedensten Interessen vereinbart werden sollen. Die neuen Stellen im Sozialbereich sind ein gutes Beispiel dafür, dass in Winterthur Sachpolitik auch über Parteigrenzen hinweg möglich ist. Negativ finde ich, dass unser Antrag zur Stärkung der Vereinsarbeit scheiterte.»