Was die Pandemie kostet

Das Corona-Virus erreicht die Stadtfinanzen: Die Stadt Zürich rechnet für das Jahr 2020 mit einem Verlust im tiefen dreistelligen Millionenbereich. Fiskalpolitische Spiele sind laut Finanzvorsteher Daniel Leupi aber vorerst nicht in Sicht.

 

von Anatole Fleck

 

«Die Rechnung 2020 wird wesentlich durch die Corona-Pandemie beeinflusst», strich Daniel Leupi gleich zu Beginn das Offensichtliche heraus. Etwas anderes dürfte niemand ernsthaft erwartet haben. Hatte Leupi im März noch – inmitten des Lockdowns – 83 Millionen Überschuss in der guten Rechnung des vergangenen Jahres präsentieren können, war die Klaviatur nun eine ganz andere: Der Zürcher Stadtrat habe die zu erwartenden Auswirkungen der Pandemie auf den Finanzhaushalt analysiert – doch man richte sich heute mit einem «Stand des Irrtums» an die Öffentlichkeit. Der Finanzvorsteher wurde nicht müde zu betonen, dass die heutigen Zahlen alle Schätzwerte seien und eine genauere Bezifferung kaum möglich sei. Zu ungewiss die Zürcher Zukunft, aber die Pandemie und ihre Eindämmung werde «auch mittelfristig erhebliche Auswirkungen auf unseren Finanzhaushalt haben», so Leupi.

 

Das macht Sinn, bewegt sich die Stadt Zürich doch nicht im luftleeren Raum. Der Betrag könnte schlussendlich mehr als die am Dienstag bezifferten 316 Millionen Franken, für das laufende Jahr, betragen. Von dieser Summe entfallen grob aufgeteilt 228 Millionen auf den steuerfinanzierten Haushalt, weitere 88 Millionen auf den gebührenfinanzierten Teil. Von den einzeln aufgeführten Posten leidet der städtische Finanzhaushalt am stärksten unter einem Nachfragerückgang – wie private Firmen auch. Wenn die Stadt stillsteht, wird weniger Strom verbraucht und weniger konsumiert: So rechnen die gebührenfinanzierten Eigenwirtschaftsbetriebe der Stadt, allen voran das EWZ, mit einem Gesamtausfall von rund 87 Millionen Franken. Hinzu kommt, im Falle des Elektrizitätswerkes, noch eine reduzierte Gewinnbeteiligung. Auch die Stadtspitäler müssen infolge der Pandemie einen Verlust von 28,8 Millionen Franken schreiben, da Operationen nicht ausgeführt werden konnten. Ins Auge sticht auch der grosse Buchverlust und der Dividendenausfall bei der Flughafenaktie: Lag dieser zwischenzeitlich gar auf fast 100 Millionen Franken, wurde er am Dienstag noch mit 78,9 Millionen Franken beziffert. Ausgang ungewiss.

 

Rattenschwanz bei den Steuereinnahmen?

 

Dem gegenüber bieten die viel diskutierten Unterstützungsleistungen der Stadt Zürich kaum Grund zur Aufregung. So belaufen sich die Kosten für Nothilfe an Selbstständige, Kulturinstitutionen, Zürich Tourismus und die Mietzinsreduktionen- und Erlasse insgesamt auf 40 Millionen Franken. Bei den Steuererträgen rechnet die Stadt im laufenden Jahr derweil noch nicht mit substanziell tieferen Einnahmen. Die meisten Steuerpflichtigen würden die provisorischen Rechnungen auf Basis der bisherigen Steuererklärung einbezahlen, so Leupi. Wie sich die Einnahmen in kommenden Jahren entwickeln werden, sei aber offen: «Da könnte ich geradeso gut einen Seher beiziehen», frotzelte er. Mit tieferen Einnahmen sei aber zu rechnen, auch wegen der Steuervorlage SV17, die 2021 in Kraft treten wird.

 

Der Finanzvorsteher liess sich einen gewissen Optimismus trotzdem nicht nehmen: «Bei den grossen Steuerzahlern, beispielsweise Banken, Versicherungen und IT-Branche, sind die Quartalszahlen gut.» Des weiteren glaube er an die Wirtschaftskraft der Metropolitanregion Zürich, wie auch an jene der Schweiz. Daher gehe er, im Bezug auf den Steuerfuss, «weder von grossen Bewegungen nach oben noch nach unten aus» – auch wenn dies im Stadtrat noch zur Diskussion stehe. Zur Erinnerung: Die Stadt Zürich verfügt über ein beachtliches Eigenkapital-Polster von rund 1,5 Milliarden Franken. Noch nicht einberechnet im stadträtlichen Zahlenspiel sind die Sozialleistungen. Hier sehe man bis anhin noch keine Warnsignale, versicherte Daniel Leupi – obschon die Erfahrung zeige, dass sich diese Auswirkungen erst zeitverschoben bemerkbar machten.

 

Bei den Stadtzürcher Parteien kommt die rechnerische Auslegeordnung unterschiedlich an: Leupis grüne Mutterpartei warnt den Stadtrat davor, «keine voreiligen Sparprogramme zu erstellen». Die Notwendigkeit eines starken Service public für alle habe sich noch nie so deutlich gezeigt wie in den vergangenen drei Monaten. Die Einbussen seien hoch, aber «keine Katastrophe». Derweil sieht die SVP die Stadtfinanzen «vor dem Crash» und moniert, die Corona-Pandemie treffe die Stadt unvorbereitet und auf dem falschen Fuss: Es räche sich nun der sorglose Umgang mit den Steuereinnahmen empfindlich, weshalb eine «wendigere Stadt» durch eine Reduzierung der Ausgaben Priorität haben müsse. Auch die FDP verlangt Einsparungen in der Verwaltung und will da rüber hinaus eine Abkehr der Vorhaben «Tempo 30 für den öffentlichen Verkehr» oder «Gratis-Sport- und Badeanlagen».

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