von Anatole Fleck

Corona und seine Nebenwirkungen: Diese Tage, Wochen und Monate sind zum Lackmustest für Gesellschaften um den Globus geworden. Und weil die mittel- und längerfristigen Folgen natürlich ungewiss sind – und Krisen in gewissem Sinne stets Not zur Deutung bergen – kann die Corona-Pandemie zumindest die Sphären des Denkbaren erweitern. Denn die Zeichen der Zeit stehen auf Sturm – wenn man sich zu erinnern vermag, taten sie das bereits vor der Pandemie.

Der Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman hatte 1962 in seinem Buch «Kapitalismus und Freiheit» bemerkt: «Nur eine Krise – wirklich oder wahrgenommen – produziert echten Wandel. Wenn die Krise eintritt, dann hängen die Reaktionen darauf von den Ideen ab, die verfügbar sind.» Friedman glaubte, es sei die grundlegende Aufgabe, Alternativen zur bestehenden politischen Praxis zu entwickeln, «um sie lebendig und verfügbar zu halten, bis das politisch Unmögliche das politisch Unausweichliche wird.» Nun geistert Friedmans Zitat also durch die Bits und Bytes von etlichen Kommentarspalten. Der Urheber dürfte, in seiner Vorstellung eines solchen Wandels, dabei kaum an einen starken Staat gedacht haben – gilt er doch als grosser Vordenker des Neoliberalismus, war der ausgebaute Sozialstaat doch sein ideologischer Feind. Aber die Krise ist da. Und der Staat durfte und musste sich als Garant für Stabilität zeigen. Jetzt, da die Zahl der Covid-19-Fälle vielerorts – zumindest temporär – stark gefallen ist und die Einschränkungen nach und nach aufgehoben werden, sind es die wirtschaftlichen und somit gesellschaftlichen Folgen, welche uns die grössten Fragen stellen werden.

Dabei sollte im Zuge dieser Krise eigentlich augenfällig geworden sein, dass der globale und nationale Kapitalismus an seiner unmoralischen Ausrichtung krankt. Rattert der ökonomische Motor nicht auf Hochtouren, rostet er im Eiltempo dahin. Firmen um den Globus werden innert Wochen zu Bittstellern und dank der gegebenen Wichtigkeit des Kapitals, der durchdringenden Präsenz des Ökonomischen, sind es Bitten welche die Politik nicht ausschlagen kann. Eine verschärfte Rezession, und bald schon stünden Abertausende vor dem Nichts. Währenddessen schoss der SMI am Dienstag wieder über 10’000 Punkte, man freut sich an der Börse über die Geldflut. Die Gretchenfrage muss also wieder einmal lauten: Ist ein Wirtschaftssystem, dass keinerlei wachstumsfreie Phasen verträgt und in seinem Siegeszug – ganz beiläufig noch – die Lebensgrundlagen des Planeten zerstört, der alternativlose Weg in die Zukunft? Wohl kaum. Die Ausrichtung auf «immer Mehr» trägt eine hohe, eingebaute Verwundbarkeit für alle Involvierten in sich – und wir sind alle bis zum Hals involviert. Diese Krise ist der schallende Beweis.

Man muss wahrlich kein Experte sein, um jetzt das hässliche Gesicht der fortschreitenden Ökonomisierung aller Lebensbereiche zu sehen. Es genügt dazu der Blick auf die medizinische Grundversorgung: Die Anzahl der Spitalbetten in der Schweiz sank zwischen 1998 und 2018 um rund 8000, 2012 lag sie bereits unter dem europäischen Durchschnitt. Inmitten der Krise diskutierten Medizinethiker in der NZZ dann über Triage, man entwarf Horrorszenarien über die Zuteilung von knappen medizinischen Ressourcen. Sicher, eine globale Pandemie ist nicht exakt planbar – aber man dürfte sich ruhig ähnlich wortreich über die marktkonforme Unterversorgung und privatwirtschaftliche Konkurrenz zwischen Krankenhäusern empören. Der Markt kennt kein Erbarmen, auch wenn es um Leben und Tod geht. Aber daran hat man sich vielleicht zu gut gewöhnt, auch im nahen Ausland: Während Italien also medizinische Hilfe aus Kuba erhielt, tüftelte die Koalition des deutschen Bundestages lieber an einem gigantischen Konjunkturpaket.

Ein solches will unser Bundesparlament bis anhin nicht schnüren, auch wenn die Massnahmen für die Wirtschaft längst im zweistelligen Milliardenbereich sind. Die SP und die Grünen verlangen einen sozialeren Ausbau der Hilfspakete, natürlich an ökologische und soziale Bedingungen geküpft. Das ist aus gegenwärtiger politischer Perspektive richtig – politisiert man aus einer grossen Ungewissheit heraus – ,treffen Rezessionen stets die sozial Schwächsten mit voller Härte. Doch Pläne für einen tiefgreifenden «Green New Deal», wie er seit Veröffentlichung des gleichnamigen Buches der Journalistin Naomi Klein die grosse Runde macht, dürften in der Schweiz (national) wenig Chancen haben. Und so retten die staatlichen Massnahmen das Kapital also zunächst vor der eigenen Panikattacke: Friedrich Engels beschrieb den Staat bereits 1880 als «ideellen Gesamtkapitalisten». Durch die Aufnahme von Schulden sichert er auch hier die internationale Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft. Da in globalen Krisen aber fast alle Regierungen ähnlich handeln, sind die Effekte am Ende vielleicht gleichbleibend: Die reichen Nationen werden reicher, die Armen – mit wenig Staatskapital zur Krisenbewältigung – werden ärmer. Beispiel: Nach der Finanzkrise 2008/09 stiegen soziale Ungleichheit und private Profite ungebremst weiter. Man sparte sich die auf dem Papier verkündete Transformation des Bankensektors grösstenteils – zugunsten eines Erhalts von alten Strukturen.

Die jüngste Realpolitik sieht bisher ähnlich aus: 1,5 Bundesmilliarden erhielt die Swiss – an keinerlei ökologische Verpflichtungen geknüpft. Dividenden bleiben trotz Kurzarbeit unangetastet. Die Konzernverantwortungsinitiative kommt mit einem Gegenvorschlag vors Volk, den wohl niemand ernsthaft als Kompromiss bezeichnen mag. Das Co₂-Gesetz wird vermutlich auch in revidierter Form nicht ausreichen, um die Klimaziele von Paris zu erreichen. Wenn es trotz klingender Worte von nachhaltigem Wachstum und Klimaschutz aber primär um den Erhalt geht, ist das Risiko, nach dieser Krise wieder in den alten Trott zu fallen, hoch. 

Es gibt eine Rede von Max Frisch, die ich mir immer mal wieder zu Gemüte führe. Gespräch darin ist die Schweiz, wie Frisch sie fünf Jahre vor seinem Tod erlebte: «Man möchte nicht wissen, sondern glauben, zum Beispiel an Sachzwänge. Und Bewusstsein ist nicht begehrt, das bringt nichts, das bringt nur Verantwortung. Wenn schon Politik, dann Optimismus, Freisinn, dynamisch. Sicher sein durch Bankverein.» Sicher, diese Rede ist 34 Jahre alt, sechs Jahre älter als ich selbst. Der Bankverein fusionierte zur UBS. Aber antiquiert ist sie nicht. Der Zahn der Zeit scheint sich an der Politik stumpf zu beissen. Es ist gerade darum unser aller Pflicht, jetzt gross zu denken – gross zu fragen. Denn die «neue Welt» nach Corona wartet. Genauer gesagt: Die neue Welt wartet immer.