Vielen Dank

Eveline Widmer-Schlumpf geht. Ob freiwillig oder weil sie zum Ergebnis kam, dass ihre Wiederwahl nicht mehr zustande kommt, spielt zuallererst keine Rolle. Zuvorderst steht eines: Der Dank an eine Bundesrätin, die zu den besten gehört, die die Schweiz je hatte.

 

Sie besass eine seltene Eigenschaft: In kritischen und wichtigen Situationen das zu tun, was nötig war und nicht das, was ihr passte. Ich kann mir schwer vorstellen, dass in ihrem bürgerlichen Weltbild stand, dass sie mit staatlichen Mitteln die UBS retten oder dass sie das Bankgeheimnis faktisch abschaffen würde. Weil die Verantwortlichen der Banken es vermasselt hatten. Ich weiss, dass es vielleicht ungerecht ist, das Unglück anderer hier zu zitieren, und ich wünsche das auch nachträglich niemandem. Nur: Wenn ich mir vorstelle, was hätte geschehen können, wenn bei der UBS-Krise Eveline Widmer-Schlumpf nicht für Hans-Rudolf Merz hätte eingreifen müssen, zeigt sich für mich ihre Bedeutung. Grosse PolitikerInnen erkennt man daran, dass sie in kritischen Situationen an Deck sind, entscheiden, was zu entscheiden ist und in der Lage sind, dies zu erklären. Dazu braucht es natürlich auch das ‹Glück›, in so eine Situation zu kommen. Sie war in der Situation und sie war auch im Normalfall eine hervorragende Finanzministerin. Sie folgte auch in der Normalität ihrer Aufgabe und nicht einer Mission: Sie wollte gute Finanzen und einen Staat, der seine Aufgaben erfüllt.

 

In den Dank mischt sich Ärger über die Unfähigkeit der BundespolitikerInnen samt den dazugehörenden RedaktorInnen. Sie leben so in ihrer Glaskugel, dass sie ihr Abtreten als Verdienst oder gar als Befreiung empfinden. Das ist ganz explizit keine SVP-Schelte – auch wenn sie mitgemeint ist. Wenn eine derart fähige Bundesrätin auch zurücktritt, weil sie nicht ins Machtgefüge der Politfritzen passt, ist dies kein Tag der Befreiung, sondern einer der Trauer. Man soll mir bitte nicht mit dem Wählerwillen kommen. Eveline Widmer-Schlumpf würde in jeder Volkswahl problemlos wiedergewählt. Sie passte der SVP nicht, und die anderen Parteien waren unfähig, eine Lösung zu finden (oder gar zu suchen), in der der berechtigte Anspruch der SVP auf zwei Sitze im Bundesrat mit dem Verbleib von Eveline Widmer-Schlumpf vereinbar war.

 

Die Bündnerin war kein Engel. Als sie die Wahl annahm und damit die Abwahl von Christoph Blocher sanktionierte, gab sie ihrer Partei eine gewaltige Ohrfeige. Vergleichbar mit jener, die Otto Stich der SP verpasste, als er seine Wahl zulasten von Liliane Uchtenhagen akzeptierte. Es gab damals einen Sonderparteitag zum Verbleib im Bundesrat, aber irgendwann die Einsicht, dass Otto Stich die Wahl nicht hätte annehmen dürfen, aber dass er seinen Job als Bundesrat gut erfüllte und er wie jeder andere beurteilt wurde.

 

Bei Eveline Widmer-Schlumpf führte die Auseinandersetzung in der SVP zur Trennung, zur Gründung der BDP, die das Machtgefüge störte und dazu führte, dass die BundespolitikerInnen und die BundeshausredaktorInnen die Finanzministerin selten an ihren Leistungen, sondern meist an ihrer Rolle im Mitte-Links-Rechts-Spiel massen. Obwohl sie sich auf die Fakten konzentrierte und vieles einfach einsteckte. Die Rachegefühle eines Teils der SVP waren nur noch krankhaft, und jene, die sie nur in der Rolle der Verhinderin einer rechten Mehrheit sahen, bewiesen vor allem, dass sie im Elfenbeinturm sitzen. Es ist ein Zeichen politischer Schwäche, wenn eine geht, die es kann, weil sie genug hat oder gehen muss, obwohl ihre Fähigkeiten benötigt werden.

 

Damit dies auch noch gesagt ist: Die SVP wird den zweiten Sitz erhalten, und ich fände es dringend an der Zeit, sich mit Forderungen an die möglichen KandidatInnen nicht lächerlich zu machen. Ob Hardliner oder Softie ist eine theoretische Diskussion. Wenn schon würde ich mich fragen, ob er in Ausnahmesituationen die Fähigkeit besitzt, selbstständig zu handeln. Die Zukunft der BDP entscheiden ihre Mitglieder.

 

Zum Schluss noch dies: Der Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf ist – auch wenn es sich für sie persönlich anders anfühlen mag und die Aussicht auf Enkelhüten viel für sich hat – politisch ein Tag der Trauer über das Versagen der classe politique (zu der die SVP gehört) und ein Tag des grossen Dankeschöns an eine Politikerin, die ganz nüchtern ihren Job gerne erfüllte.

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