Sorry, wenn ich nochmals damit anfange, aber nachdem es nun sogar Mitte-Präsident Pfister öffentlich und laut gesagt hat, wollen wir es gerne glauben: Das Gesundheitswesen ist kein Markt, und damit hat auch der Wettbewerb – man kann auch Wettrüsten sagen – dort nichts zu suchen. Muss man jetzt nur noch der Zürcher Gesundheitsdirektion beibringen. Die zweite Erkenntnis, die sich durchsetzt: Spitäler rentieren nicht, wenn man richtig rechnet. Nie. Auch die privaten nicht. Der Fall Hirslanden ist dabei besonders lustig: Jahrelang hat man uns unter die Nasen gerieben, dass gerade diese Spitalgruppe besonders gut wirtschafte. Die NZZ schrieb 2017 noch triumphierend: «Die Klinik Hirslanden fährt denn auch die höchsten Gewinne der Zürcher Listenspitäler ein.» Das lag allerdings nur am extrem hohen Anteil Privatpatient:innen, was der Kantonsrat dann korrigieren musste. Und was passiert? Die Hirslandengruppe gab Anfang März die mögliche Entlassung von über hundert Mitarbeiter:innen bekannt. 

Begründet wird das treudoof damit, dass die «nicht kostendeckenden Tarife der Grundversicherung und im ambulanten Bereich, der Druck auf die VVG-Tarife sowie die voranschreitende Ambulantisierung ohne kostendeckende Tarife den Spitälern stark zu schaffen machen.» Wie wenn das nicht allen gleich ginge.

Auch der dritte Schwindel ist aufgeflogen: Alle Spitäler müssen periodisch in ihre Infrastruktur investieren. Und sie können das nicht mit dem normalen Geschäftsbetrieb finanzieren, natürlich nicht, die dazu notwendige Marge ist obszön hoch. Also muss der Staat einspringen, und er macht das auch überall (zum Beispiel in St. Gallen, Bern, Aargau, Uster, …), bürgerliche Ideologie hin oder her. Dass dabei Fälle wie das Kispi in Zürich ganz besonders übel daherkommen, hat allerdings eher mit der FDP zu tun, die dort bekanntlich den Stiftungsratspräsidenten und den Vize stellt. Das Maulheldentum dieser Partei bezüglich Unternehmertum und Wirtschaften spottet jeder Beschreibung. 

Man kann etwas salopp zusammenfassen: Gib den Exponent:innen dieser Partei ein x-beliebiges Unternehmen in die Finger, egal, ob es Swissair, CS oder Spital Wetzikon heisst, und sie fahren es zuverlässig an die Wand. Worauf dann wieder der Staat einspringt. Was mit Systemrelevanz zu tun hat. Ich erinnere mich allerdings noch gut: Als die Stadt Zürich wie das Häschen vor der Schlange namens «kantonale Gesundheitsdirektion» sass, weil man um den Verbleib der Zürcher Stadtspitäler (STZ) auf der Spitalliste fürchtete, was ein grandioser Witz war, denn wenn je zwei Spitäler systemrelevant waren und sind, dann die Waid und das Triemli, da wurde von den Bürgerlichen andauernd betont, man müsse eben die Finanzen im Griff haben. Was bei den geltenden Finanzierungsbedingungen gar nicht möglich war, wie nun sogar die Hirslandengruppe merkt. Und obwohl alle umliegenden Spitäler offen und üppig von den Standortgemeinden und -kantonen unterstützt wurden, meinte die Stadt Zürich, sie müsse päpstlicher als der Papst sein und sich zurückhalten. Es kam dann, wie es kommen musste: Die GUD traute sich selbstverständlich nicht, das STZ von der Spitalliste zu streichen, die Belegschaft durfte aber unter der ständigen Drohung leiden.

Fazit: Das Geschäftsmodell Spital funktioniert nicht ohne die öffentliche Hand. Ein Spital ist ein Teil des Service public und kein Unternehmen. Nicht nur deshalb war der Entscheid des Zürcher Gemeinderates, das STZ nicht auszugliedern, durchaus richtig.