Katerstimmung

Es ist ein trüber Tag, an dem ich diese Zeilen tippe, und auch meine Stimmung ist eher trüb. Dieses Gefühl der (politischen) Katerstimmung wird wohl einige erfasst haben in der SP. Wohl ganz im Gegensatz zu vielen Wählerinnen und Wählern. Der erhoffte Linksrutsch hat schliesslich stattgefunden. So viele Frauen wie noch nie wurden ins Parlament gewählt. Grüne und auch Grünliberale wurden massiv gestärkt. Die SP hingegen verlor im Kanton Zürich 4 Prozent und ist schweizweit auf dem historisch schlechtesten Ergebnis seit Einführung des Proporzes.

Im Kanton Zürich, so die Analyse von Chefstatistiker Peter Moser, sind die WählerInnen vor allem in den Städten zu den Grünen übergelaufen. Die GLP habe laut Moser von den Freisinnigen profitiert. Die Nachwahlbefragung von Sotomo zeigt ein ähnliches Bild. Die SP hat vor allem an die Grünen, zu einem kleineren Teil an die Grünliberalen verloren. Dabei geben die WechselwählerInnen als Grund für den Wechsel die veränderte politische Priorität und nicht Unzufriedenheit mit der SP an. Das heisst: Ein Teil der Leute, die früher SP gewählt haben, hat bewusst Grün gewählt, weil für sie das Klimathema an Priorität gewonnen hat. Das zeigt auch, dass der Schönheitswettbewerb mit den Grünen der SP wenig bringt. Wenn die Umweltthemen an Bedeutung gewinnen, dann gewinnen die Grünen. Und die WählerInnen sind nicht einfach doof: Umweltthemen haben tatsächlich bei den Grünen auch mehr Priorität.

 

Erstwählende und Nichtwählende haben unterdurchschnittlich SP gewählt. Bei den Jungen sind die Grünen klar die stärkste Partei. Die SP ist am stärksten in der Altersgruppe der über 65-Jährigen. Bei der Frage der sozialen Schichtung zeigt sich auch ein interessantes Bild: Die SP wird heute – im Vergleich zu früher – von Personen mit einer Berufsbildung fast ebenso häufig gewählt wie von Personen mit Hochschulabschluss. Auch wird die SP vermehrt von Menschen mit einem tiefen Einkommen gewählt. Was wir hier aber beobachten können ist nicht das Phänomen, dass sich Wenigverdienende jetzt wieder vermehrt der SP zuwenden, sondern dass die SP die gut ausgebildeten und gut verdiendenden WählerInnen an die Grünen verloren hat.

Die SP verliert also an den Megatrend. So weit, so beruhigend, könnte man meinen. Tatsächlich ist fraglich, ob die SP in dieser Ausgangslage viel mehr oder anders hätte machen können. Es wäre aber zu einfach zu meinen, die verlorenen WählerInnen kämen in vier Jahren einfach wieder zurück.

Viele in der Schweiz glaubten sich immun gegenüber der Krise, die sozialdemokratische Parteien in ganz Europa befallen hat. Schliesslich hatte die Schweizer Sozialdemokratie keine Hartz-IV-Reformen angestossen, keine Austeritätspolitik mitgetragen, nicht den Irakkrieg bejubelt. Es zeigt sich aber: Auch hier ist die Sozialdemokratie in der Krise, und das nicht erst seit dem letzten Wahlsonntag. 2007 musste die SP in den kantonalen und eidgenössischen Wahlen einen massiven Taucher hinnehmen. Davon hat sie sich wählerprozentmässig nie mehr erholt. Vor vier Jahren gewann die SP bei den Nationalratswahlen leicht dazu, jetzt hat sie die dort gewonnenen zwei Sitze und noch weitere Wählerprozente wieder verloren. Die SP verliert also auf bereits tiefem Niveau.

 

In den 1990er-Jahren schaffte es die SP in der Ägide Bodenmann die WählerInnen-Koalition zu zimmern, die auch in anderen Ländern der Sozialdemokratie zu elektoralen Erfolgen verholfen hat: Die Mischung aus den traditionellen Wählerinnen und Wählern und urbanen, gut ausgebildeten «soziokulturellen Mittelschichten», die es der SP ermöglichte zu wachsen, obwohl ihr traditionelles Elektorat, teils aus politischen, aber vielmehr auch aus strukturellen Gründen, schrumpfte. In der Schweiz konnte dieser Erfolg – im Gegensatz zu England oder Deutschland – auch mit einem dezidierten Linkskurs erzielt werden. Aber ganz anders war das Rezept denn auch nicht: Die SP positionierte sich als fortschrittliche Reformkraft und damit auch als klare Gegenposition zur isolationalistischen und rechtsnationalistischen SVP. Heute hat die SP – zum Teil zu Recht und zum Teil zu Unrecht – diesen Nimbus als Fortschrittspartei verloren. Sie ist nicht mehr die Partei der guten und interessanten Ideen, der «besseren Leute», wie es eine Imagekampagne der SP Stadt Zürich in den 1990er-Jahren behauptet hat, sondern noch jene Kraft, die Schlimmeres verhindert. Das ist zwar nötig, aber weiss Gott nicht sexy.

 

Die Juso haben in den letzten Jahren an Selbstbewusstsein und Einfluss gewonnen. Das liegt auch daran, dass deren VertreterInnen neben geschickter Medienarbeit auch die reale Parteiarbeit nicht scheuen. Ihr Einfluss ist also verdient. Aber es fehlt gleichzeitig das Angebot für Junge, die sich zwar als links verstehen, aber keine Lust auf Gramsci-Lesegruppen haben. Auch am sozialliberalen Rand fehlt das Angebot. Die von Daniel Jositsch gegründete «Reform-Plattform» ähnelt eher dem «Seeheimer Kreis», dem Zusammenschluss der konservativen Sozialdemokraten in Deutschland, als einem hippen Lab, mit dem beispielweise die GLP parteiungebundene Interessierte anspricht. Das ist völlig ok so, heisst aber nicht, dass nicht Letzteres fehlt. Auch wenn sich die Operation Libero in diesen Wahlen eher etwas entzaubert hat, kann es sich die SP nicht leisten, aus ideologischen Gründen die Nase zu rümpfen, sondern muss auch jenen eine Heimat bieten, die sich beispielsweise über die Libero-Fragen wie liberale Migrationspolitik und Verteidigung der Grundrechte politisiert haben. Im Gegenteil: Nur wenn die SP wieder als Partei des gesellschaftlichen, sozialen und auch ökologischen Fortschritts wahrgenommen wird und auch als Partei, die offen ist für alle und alle Formen von Engagement (es muss nicht immer telefonieren sein), dann kann sie wieder eine Strahlkraft entwickeln, die über den harten Kern hinausgeht.

Eine Kurskorrektur ist nötig, aber meines Erachtens keine Richtungskorrektur: Die SP muss weder linker noch rechter werden und schon gar nicht grüner. Sie muss aber offener werden, agiler, besser, interessanter. Sie braucht die besseren Lösungen und die besseren Ideen. Aber eben auch die besseren Leute. Dazu braucht es wohl auch neue Köpfe, aber vor allem eine Partei- und Fraktionsleitung, die Vielfalt lebt und leben lässt und auch vorzeigt. In der Hoffnung, dass in den nächsten Jahren wieder mehr Champagnerlaune und weniger Katerstimmung an Wahlfesten vorherrscht.

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