Vorteil Bopp und ein verkehrspolitischer Spagat

Am Sonntag wird in Winterthur ein neues Mitglied der Stadtregierung gewählt. Der Kandidat des grün-sozialen Lagers, Kaspar Bopp, scheint leicht im Vorteil gegenüber seiner Herausforderin von der GLP. Allerdings sind zwei Faktoren nur sehr schwer einschätzbar, sodass die Spannung hoch ist und die Wahl wohl knapp ausgehen dürfte.

 

Matthias Erzinger*

 

Rund 22 Prozent Stimmbeteiligung aufgrund der brieflichen Stimmen drei Tage vor dem Wahltag – Winterthur scheint politisch etwas hitzegelähmt oder mag sich nicht recht entschliessen: Die Stimmbeteiligung bei dieser Ersatzwahl um den durch den Rücktritt von SP-Finanzvorsteherin Yvonne Beutler freiwerdenden Sitz ist noch relativ tief. Die Gründe dafür sind schwer zu beurteilen – dabei birgt die Ausgangslage einiges an Zündstoff. Die SP will zusammen mit den Grünen und den Gewerkschaften die vor etwas mehr als einem Jahr eroberte Mehrheit in der Stadtregierung mit ihrem Kandidaten Kaspar Bopp verteidigen. Die GLP möchte mit Annetta Steiner endlich, endlich auch einen Sitz in der Stadtregierung erobern, nachdem Kantonsrat Michael Zeugin und auch Annetta Steiner in den letzten sieben Jahren mehrfach erfolglos kandidiert hatten.

 

Umwelt-Spagat contra Frauenbonus
Ob Steiner es diesmal schafft, ist zwar offen, Bopp scheint aber tendenziell im Vorteil. Er kann auf ein gefestigtes grün-soziales Lager bauen, das seit 1916 in mehreren Wahlen erfolgreich abgeschnitten hat. So lagen zum Beispiel bei den Regierungsratswahlen in diesem Frühjahr die grünsozialen Kandidaten in Winterthur klar an der Spitze – sogar der in Winterthur unbekannte Walter Angst lag teilweise vor den bürgerlichen Kandidierenden und wäre in Winterthur klar gewählt worden, während der GLP-Kandidat weit unter dem absoluten Mehr blieb. Und auch bei den Parlamentswahlen legten SP und Grüne zusammen stärker zu als die GLP.

 

Die Unterstützung für Annetta Steiner durch die Wirtschaftsverbände, welche als sogenannte «Allianz starkes Winterthur» bis vor einem Jahr über eine Mehrheit in der Stadtregierung verfügten, hat im Lager von Kaspar Bopp eher eine zusätzliche Mobilisierung bewirkt und auch die Lager geklärt. SP und Grüne wollen unbedingt verhindern, dass die «Sparallianz» wieder über eine Mehrheit in der Stadtregierung verfügt – nicht zuletzt auch wegen der Verkehrs- und Umweltpolitik. Während Annetta Steiner in diesem Bereich zwischen den beiden Polen Wirtschaftsverbände und VCS steht, konnte sich Bopp als eigenständig und gradlinig profilieren. Während Annetta Steiner für eine Traglufthalle als provisorisches Hallenbad eintritt (um ihre Sportverbände im Hintergrund nicht zu erzürnen), lehnt Bopp diese CO2-Schleuder ab. Die – den Gewpflogenheiten entsprechende – Unterstützung Steiners durch den VCS – hat auch im Bopp-Lager zu einer enormen Mobilisierung geführt. Über hundert VCS-Mitglieder riefen dazu auf, Bopp zu wählen.

 

Als Vorteil für Bopp hat sich auch seine klare Positionierung bezüglich dem Personal der Stadtverwaltung erwiesen. Generell hob er sich im Bereich Führungserfahrung stark von seiner Kontrahentin ab, welche primär auf Kontrolle setzt, ein hohes Detailwissen besitzt und dadurch aber auch zu Mikromanagement neigen dürfte. Bopp setzt demgegenüber vor allem auf Stärkung, Motivation und innovationsfördernde Strukturen.

 

Als Vorteil für Steiner spricht klar die politische Grosswetterlage mit dem Frauenstreik und den Klima-Streiks. In diesen beiden Fragen tritt ihre Sparpolitik der letzten Jahre in den Hintergrund. So wird denn auch die Tatsache, dass die SP mit Kaspar Bopp eine Frau durch einen Mann ersetzen will, stark thematisiert. Inwiefern sie aber effektiv davon profitieren kann, bleibt schwer einzuschätzen. Im grün-sozialen Lager machen sich auf jeden Fall sehr viele Frauen für Kaspar Bopp stark. So ist auch sein Unterstützungskomitee praktisch ausgeglichen zusammengesetzt, während im Komitee von Steiner der Frauenanteil bei etwa 35 Prozent liegt. Trotzdem kann davon ausgegangen werden, dass Annetta Steiner mit einem gewissen Frauenbonus rechnen kann. Ebenfalls nicht einfach einzuschätzen ist der ‹Galladé›-Effekt: Ist der Parteiwechsel der ehemaligen SP-Nationalrätin nun ein Vorteil für die GLP, oder sind die SP-Kreise umso motivierter, einen Sieg der GLP zu verhindern?

 

Kontinuität oder Stadtratspendel
2014 wurde die damalige SP-Bauvorsteherin Pearl Pedergnana abgewählt und die «Sparallianz» triumphierte. Die SVP eroberte mit Josef Lisibach erstmals seit Jahren wieder einen Sitz im Stadtrat. Nur vier Jahre später wurde Lisibach seinerseits wieder durch die SP-Vertreterin Christa Meier verdrängt und abgewählt. Kaspar Bopp steht für Kontinuität der seit einem Jahr regierenden grün-sozialen Mehrheit. Er will insbesondere im Bereich Verwaltung und Stadtentwicklung Zeichen setzen. Mit der Wahl von Annetta Steiner würde das Pendel der Winterthurer Stadtratsmehrheit nach nur einem Jahr wieder auf die bürgerliche Seite ausschlagen. Wenn eines sicher ist an dieser Wahl: Ein Sieg der Herausforderin würde national in den Medien aufgenommen und als weiteres Zeichen für den Aufwind der GLP gewertet. Die SP hingegen würde mit einem Verlierer-Image in die nationalen Wahlen steigen, das weit über Winterthur hinaus Wirkung zeigen würde. Ein Sieg von Kaspar Bopp dürfte weniger Schlagzeilen-Potenzial aufweisen. Er wäre einfach das ‹normale› Ergebnis. «Die SP kann nur verlieren», titelte der ‹Landbote› zu diesen Wahlen. Um genau diese zu verhindern, hat die SP nochmals mobilisiert und scheint in den letzten Tagen einen Tick deutlicher präsent. Ob es allerdings reicht, wird man erst am Sonntag gegen 13.30 Uhr wissen.

 

*Matthias Erzinger ist Teil des «Team Bopp» und damit nicht völlig objektiv.

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