Stabil gute Finanzen

Die Rechnung der Stadt Zürich schliesst mit einem Plus von 152,6 Millionen Franken. Die Zukunftsaussichten sind stabil, die Stadt kann es sich leisten, gezielt zu investieren.

 

Budgetiert war ein Minus von 27,3 Millionen Franken, herausgekommen ist  ein klares Plus. Ein Plus, wie die Skeptiker hervorheben, das auf vielen Sondereffekten basiert. Nur: Sondereffekte wie ein Gewinn aus den Flughafenaktien (52 Millionen), höheren Auszahlungen der Kantonalbank oder mehr Beiträgen vom Kanton für die Heime stehen auch Sondereffekte auf der anderen Seite gegenüber: Die Steuern fielen zwar höher als budgetiert, aber leicht tiefer als im Vorjahr aus: Das nicht nur erfreuliche Plus aus den Grundstückgewinnsteuern kompensiert die leicht tieferen Einnahmen der natürlichen Personen (trotz Bevölkerungswachstum) und das doch recht deutliche Minus von 169 Millionen Franken von den Firmen (vor allem aus den schwer berechenbaren Vorjahressteuern). Ignoriert man alle Sondereffekte, bleibt immer noch ein Plus. Sogar mit dem Finanzausgleich: Die Stadt Zürich wird im Jahre 2018 mehr in den Finanzausgleich abliefern, als sie zur Kompensation der Zentrumslasten erhält. Das ist kein Grund zur Klage. Geht es der Stadt gut, kann sie wie alle anderen reichen Gemeinden etwas abgeben. Der Finanzausgleich gibt der Stadt eine gewisse Sicherheit, in schlechten Zeiten etwas Hilfe zu erhalten.

 

Die Zukunft sieht gut aus: Der Finanzplan, in dem alle geplanten Ausgaben aufgeführt sind, rechnet in den nächsten Jahren mit Defiziten in der Grössenordnung von 100 Millionen Franken. Verändert sich also nichts Grundlegendes, genügt eine normale Arbeitsleistung des Finanzverantwortlichen Daniel Leupi, um mindestens ausgeglichene Budgets zu präsentieren.

 

Obwohl die Investitionen 2017 mit 1,4 Milliarden Franken einen Höchststand erreichten, ist dies der unbefriedigendste Teil der Rechnung: 630 Millionen wurden mit dem Transfer von Einzelliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen nur umgebucht, und mit 70 Prozent ist die Ausschöpfung der vorgesehenen Investitionen am unteren Level.

 

Erfreuliche Zahlen

Alle anderen Zahlen sind erfreulich: Das Eigenkapital beträgt 1,168 Milliarden Franken, die Schulden wurden um 200 Millionen Franken abgetragen und der Selbstfinanzierungsgrad beläuft sich auf 138 Prozent. Eine wichtige Frage für die Zukunft bleibt die Reform der Unternehmenssteuer. Auch wenn Daniel Leupi es nicht so deutlich sagt: Einen kurzfristigen Steuerrückgang (der langfristige Gewinn ist erhofft) um die 100 Millionen Franken kann die Stadt vertragen, ohne dass sie neue Sparpakte schnüren oder Steuererhöhungen tragen muss.

 

Erstaunlich bei den Reaktionen der Parteien: Keine verlangt eine Steuerfussreduktion, die Daniel Leupi vor allem von der Unternehmenssteuer abhängig macht. Einen weiteren Abbau der Schulden findet er erwünscht, eine weitere Erhöhung des Eigenkapitals hingegen als nicht zwingend. Klar ist, dass die Stadt in die Sanierung der beiden Stadtspitäler investieren muss, und die Schulen werden nicht nur wegen der rund 1000 Schüler pro Jahr deutlich mehr kosten. Hier drängt sich die Rücknahme einiger pädagogisch unerwünschter Sparmassnahmen auf, und die linke Ratsmehrheit wird bei allem Willen zur Sparsamkeit kaum dem Personal wegnehmen, was ihm zusteht.

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