Lass sie reden

Ich muss diese Kolumne, wie schon die letzte, wieder mit einem Hinweis auf ein Lied beginnen. Das fällt mir jetzt aus verschiedenen Gründen schwer. Einerseits ist es tatsächlich total einfallslos, das zweimal hintereinander zu tun, und dann passt auch das Lied an sich inhaltlich noch nicht einmal zum Thema dieses Textes. Eigentlich geht es nur um einen einzigen Satz. «Lass sie reden», singt Rosenstolz nämlich. Und seit ich das zum allerersten Mal vor wirklich unfassbar langer Zeit gehört habe, überkommt mich jeweils ein ganz urdemokratisches Gefühl dabei. Und umgekehrt fällt mir das Lied in besonders undemokratischen Situationen zuverlässig ein.

 

Da gibt es ja einige. Bündner Behörden, die eine Demonstration aufgrund vorgeschobener Witterungsverhältnisse nicht bewilligen. Es habe zu viel Schnee. Eine online-Petition gegen den Besuch von Trump am WEF. «Trump not welcome – stay out of Davos», heisst es dort, weil dieser Mann sexistisch, rassistisch, frauenfeindlich und vieles mehr ist. Ein Unmensch, dem die Einreise und das Reden verboten werden sollen. Die Verhaftung demonstrierender Tibeterinnen und Tibeter auf dem Bundesplatz im Januar des letzten Jahres, weil man die «Free-Tibet»-Rufe offenbar dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jiuping nicht zumuten wollte. Wohl weil es 1999 zum Eklat kam, als der damalige chinesische Staatspräsident in Bern pro-Tibet-Transparente sichtete und sich fest empörte. Worauf man dann zehn Jahre später vorsorglich gleich alle Tibeterinnen und Tibeter verhaftete, die erneut und friedlich gegen chinesischen Besuch protestierten. Oder der letzten September von der «Uni von unten» verhinderte Vortrag des «nicht verurteilten Kriegsverbrechers», des ehemaligen Chefs der CIA und Ex-US-General David Petraeus an der ETH Zürich. Aus Sicherheitsgründen wurde der Auftritt schliesslich abgesagt. Genau so wie die Werbetour für das türkische Verfassungsreferendum des Aussenministers Carusoglu, der im März 2017 in Zürich vor Landsleuten sprechen wollte, was dann, wiederum aus Sicherheitsgründen, nicht stattfand.

 

All das passt mir nicht. Ganz und gar nicht. Es ist so undemokratisch und falsch, dass es mich nervös macht. Und dass man mich jetzt richtig verstehe: Ich demonstriere selber gegen das WEF, ich finde Trump sexistisch, rassistisch und frauenfeindlich, ich käme nicht auf die Idee, Petraeus für welche Rede auch immer einzuladen, und die Vertreter menschenrechtsverletzender Staaten wie Carusoglu und Xi Jiuping sind mir zuwider. Für protestierende Tibeterinnen und Tibeter habe ich grosse Sympathien. Ich habe eine klare Meinung zu all diesen Menschen und Inhalten. Nur ist es so, dass diese in einer Demokratie bezüglich Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit überhaupt gar keine Relevanz hat oder haben darf. Lass sie reden. Alle. Die, die ich gut finde und alle anderen ebenso. Von links bis rechts. Von Trump über Petraeus bis zu den Tibeterinnen. Lass sie reden.

 

Ich sehe wohl, dass all diese erwähnten Fälle von völlig unterschiedlicher Natur sind. Aber auch das hat in einer Demokratie keine Relevanz. Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit kennt keine Einzelfallprüfung. Sie sind pauschal gültig. Denn so funktioniert Demokratie: radikal und kompromisslos. Es ist keine besonders gescheite Entwicklung, bei Idioten wie Trump ein Redeverbot zu fordern. Denn wer weiss schon, wer die Idioten von morgen sind.

 

Besser wäre es, für ihn wie für alle anderen wenn nötig eigenhändig den Schnee wegzuschaufeln.

 

Andrea Sprecher

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