Zürich macht vorwärts

Als Innen- und Justizministerin trage ich die Verantwortung für die Modernisierung unserer Gesellschaft und unseres Zusammenlebens auf den Pfeilern des Rechtsstaates. Ich setze mich dafür ein, dass der Kanton Zürich weiterhin Taktgeber eines Fortschritts ist, von dem alle einen Nutzen haben. Kurz: Fortschritt für alle statt für wenige.

 

 

Jacqueline Fehr, SP-Regierungsrätin und Vorsteherin der Direktion Justiz & Inneres

 

 

Wer in einer bürgerlich beherrschten Regierung sozialdemokratische Politik machen will, braucht Nerven, Argumente und einen gut geeichten Kompass. Dann gelingt es erstaunlich oft. Meine Nadel zeigt in Richtung Fortschritt und Gerechtigkeit. Ich will Zürich vorwärtsbringen, für Überzeugungen einstehen, Lösungen suchen, den Menschen Mut machen. Heute und – sofern mich die Parteitagsdelegierten am 29. Mai nominieren – auch in den kommenden Jahren.

Noch vor wenigen Jahrzehnten war unsere Gesellschaft ziemlich einheitlich. Es gab eine Art gesellschaftlichen Konsens, was ‹richtig› und was ‹falsch› war. Das Wir definierte sich vor allem über Ab- und Ausgrenzung. Heute leben wir zum Glück in einer viel freieren Gesellschaft. Heute ist das Wir die Vielfalt.

In unserem Kanton leben Menschen aus allen Kontinenten und fast allen Ländern der Erde. Dieser Reichtum an Wissen, Erfahrungen und Träumen macht unseren Kanton zu dem, was er ist: ein Ort des guten Lebens.

Nicht allen fällt es leicht, sich in dieser neuen Welt zurecht zu finden. Einige befürchten, die Kontrolle über ihr Leben und den Anschluss an die Gesellschaft zu verlieren. Die Selbstachtung, der Stolz und die Anerkennung für das, was sie sind, drohen verloren zu gehen. Ursachen dieser Ängste liegen in der Globalisierung, im immer schnelleren Wandel und im Gefühl, es gehe immer um die anderen.

Ich sehe es als zentrale Aufgabe der Politik, den Leuten das Gefühl eines lebenswerten Zuhauses zu ermöglichen. Von der Integration bis zu den Gemeinden, von den Religionsgemeinschaften bis zum Staatsarchiv, vom Justizvollzug mit seinen Gefängnissen bis zur Kultur – in meinem Zuständigkeitsgebiet geht es um Fragen, die das Leben der Menschen konkret prägen.

Als Innenministerin setze ich Akzente: zum Beispiel im Kontakt mit den Religionsgemeinschaften. Dem religiös neutralen Staat, der sich nicht in die Köpfe der Menschen setzen darf, sind sie ein wichtiger zivilgesellschaftlicher Partner und leisten einen Beitrag zur gesellschaftlichen Orientierung und Sinngebung. Akzente setze ich auch als Integrationsministerin und arbeite dabei an der Erfolgsgeschichte weiter. Jährlich werden rund 30 000 zugewanderte Menschen in unserem Kanton unsere neuen Nachbarinnen, resp. unsere Arbeits- und Schulkollegen. Und Akzente setze ich mit einer Lohngleichheitsstudie, die allfällige Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern innerhalb meiner Direktion erklärt.

Der Rechtsstaat liegt mir am Herzen. Als Justizministerin beziehe ich deshalb in schwierigen Situationen wie im Fall Flaach oder beim Tötungsdelikt im Seefeld klar Stellung und lasse mich nicht von Stimmungen leiten. Manchmal braucht das Mut, oft auch die Unterstützung von Fachleuten.

Was wir hier im Kanton Zürich entwickeln, bringt die ganze Schweiz voran. Diese besondere Rolle ist für mich eine grosse Motivation. Ich durfte in den vergangenen drei Jahren von Seiten der anderen Kantone, aber auch vom Bund viel Wohlwollen gegenüber dem ‹starken› Kanton Zürich erleben, ja oft sogar Dankbarkeit. Führend im Justizvollzug, strahlend in der Kulturpolitik und wegweisend in vielen weiteren Projekten, wie beispielsweise in Religionsfragen, der Bekämpfung von Cybercrime oder der Präventionsarbeit leistet der Kanton Zürich wie seit eh Pionierarbeit, von der auch andere profitieren können.

Mir hat die Arbeit in den vergangenen drei Jahren enorm Freude gemacht. Ich erlebe täglich, wie meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Verantwortung wahrnehmen und sich neuen Aufgaben stellen. Ich höre im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, wie sehr die Leistungen des Kantons geschätzt werden. Und ich fühle mich bestätigt, wie gut die Arbeit über alle Parteigrenzen hinweg möglich ist, wenn man in der Sache klar und im Ton anständig ist.

Seit Mai 2015 gestalte ich als Regierungsrätin den Fortschritt des Kantons Zürich mit. Diese Aufgabe erachte ich nach wie vor als ein Privileg mit grosser Verantwortung. Ich weiss eine starke Partei in meinem Rücken und Mitglieder, die mich immer wieder herausfordern und mir damit helfen, den Kompass zu eichen. Dafür bin ich dankbar. Ich stelle mich erneut zur Wahl, weil ich mich weiterhin für ein lebenswertes Zuhause für alle die Menschen in unserem Kanton einsetzen möchte – in einem Kanton, der vorwärts macht.

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