Zürich befreien?

Vor zwei Wochen schrieb Beat Balzli, Chefredaktor der ‹NZZ am Sonntag›, ein Editorial mit dem Titel «Rettet die Schweiz vor dem Bullerbü-Syndrom». Darin ging es aber nicht um Schweden, sondern um Zürich. Balzli wünscht sich da nämlich weniger Bullerbü und mehr bürgerliche Wende: «Selten war eine Stadtratswahl so entscheidend wie in diesem Jahr. Denn am Horizont tauchen bereits erste Vorboten der DDR de luxe auf. Ärzte fürchten die Konkurrenz von volkseigenen Praxen, Unternehmer fühlen sich nicht länger willkommen, die Forderung nach einem Werbeverbot verunsichert das Gewerbe, Parkplätze weichen opulenten Picknickplätzen mit Regenbogendächern, der Personalbestand der Verwaltung wächst schneller als die Bevölkerung, Vergünstigungen wie beim ÖV fliessen nach dem Giesskannenprinzip für jedermann. Diese Volksbeglückung hat einen hohen Preis. Den Free Lunch gibt es nur im Kindermärchen, in der Realität schlittern die Stadtfinanzen Richtung rote Zone – auch weil potenten Steuerzahlern die Lust vergeht.» Man reibt sich ein wenig die Augen und fragt sich, von welcher Stadt Balzli spricht. Zürich taucht seit Jahren zuvorderst in den Ranglisten der lebenswertesten Städte auf. In den bürgerlich regierten Zeiten wurde Zürich als sogenannte AAA-Stadt verschrien, als eine Stadt, in der nur noch Alte, Arme und Ausländer wohnen wollten. Die Finanzlage war düster, als 1990 die halbwegs rotgrüne Mehrheit übernahm. Mittlerweile verfügt die Stadt Zürich über ein Eigenkapital von 2,8 Milliarden Franken. Ich kann mich noch erinnern an meine Gemeinderatszeit, wo man als Zielgrösse ein Eigenkapital von einer Milliarde vorgesehen hatte. Die weiteren Aussichten sind vermutlich finanziell nicht ganz so rosig, meint jedenfalls Finanzvorstand Daniel Leupi. Doch von «dramatisch roter Zone» muss man nicht sprechen, geplant sind eher etwas weniger Geld für Investitionen. Nun kann man sich durchaus auch kritisch auslassen über gewisse politische Entscheide in den letzten Jahren, nur wurden diese jeweils von der Bevölkerung gut bestätigt. Von einer Diktatur wie in einer DDR kann man also kaum sprechen. Nur dass eine Minderheit vermutlich nicht ganz so zufrieden ist mit der Politik in der Stadt Zürich. Das kann ich nachvollziehen, mir gefallen viele Entscheide im Kanton und Bund auch nicht. 

Die FDP hingegen sieht es wie Balzli und will Zürich befreien. Man weiss zwar nicht genau von was, aber Hauptsache Freiheit. So wie Stapi-Kandidat Përparim Avdili auf einem Podium auch nicht sagen konnte, welche Regulierungen er denn gerne abbauen möchte. Überhaupt die schlimme Bürokratie, in dieser Stadt. Die FDP hat dazu auch ein Kampagnenvideo gedreht, in der zwei Start-up-Unternehmer vor der schlimmen Zürcher Bürokratie so fest genervt wurden, dass sie ihr Start-up nach China verlegen wollen. Nun gäbe es sicher auch Dinge, die man in Zürich optimieren könnte, aber so im internationalen Vergleich scheint mir die Schweizer Bürokratie von grosser Effizienz und Kund:innenfreundlichkeit, sofern nicht gerade der Kantönligeist herumspukt. Und die Chinesen haben die Bürokratie immerhin schon in der Ming-Dynastie zur Perfektion gebracht. Das ist auch nicht Schlimmes, denn Bürokratie ist immerhin ein gewisses Zeichen von Zivilisation. Das Entscheide nämlich auf Gesetzen beruhen und nachvollziehbar sind. Das ist im heutigen Zeitalter der neuen Mafia-Dschungel-Weltordnung vielleicht nicht mehr ganz aktuell, aber eigentlich ziemlich erstrebenswert. Als Kleinunternehmerin mit sehr bescheidenen administrativen Fähigkeiten muss ich auch sagen, Bürokratie, Formulare und Verwaltung gehören zu meinen kleinsten Problemen. Das Grösste sind sinkende Einnahmen durch schwindende Abonnent:innen-Zahlen. Falls Sie, liebe Leserin, lieber Leser, noch kein Abo haben oder jemanden kennen, der doch ein Abo haben sollte, dann wäre ich Ihnen sehr verbunden, wenn Sie eins abschliessen täten.

Doch zurück zur FDP. Währenddem ich diese Zeilen schreibe, sind im ‹Tages-Anzeiger› und in der NZZ einmal mehr sehr wohlwollende Porträts von Përparim Avdili erschienen. Tatsächlich hat dieser eine durchaus bemerkenswerte Biographie. Er musste und muss gegen Rassismus und Vorurteile kämpfen und hat sich aus eigener Kraft eine gute Karriere erarbeitet. Auf diese Biographie setzt auch seine Kampagne, die beinahe omnipräsent ist und wohl eine gute Stange Geld gekostet hat, wo man nicht weiss, woher es gekommen ist, da Avdili das Budget nicht offenlegt. Man erfährt also sehr viel darüber, wer Përparim Avdili ist, aber recht wenig davon, wofür er ist. Er macht also das, was Bürgerliche den Linken gerne vorwerfen, nämlich Identitätspolitik. Das ist durchaus legitim und ob das ausreicht, werden die Wähler:innen entscheiden. Ein kleiner Abschnitt im langen Avdili-Porträt des ‹Tagi› behandelt, wofür er denn politisch einsteht: «Avdili setzt im Wahlkampf auf das Thema Wohnungsnot. Er will mehr bauen und das Drittelsziel gemeinnütziger Wohnungen kippen. Er würde sich damit über die Zürcher Stimmbevölkerung hinwegsetzen, die 2011 dafür stimmte, dass bis 2050 jede dritte Wohnung eine gemeinnützige sei. ‹Wir müssen ehrlich sein: Es ist einfach nicht realistisch. Die SP-Rezepte sind falsch.›» 

Am gleichen Tag erschien auch eine neue Wahlumfrage bei ‹Tsüri.ch›. Diese zeigte auf, dass Avdili durchaus aufholen konnte. Gemäss dieser Umfrage ist er zwar immer noch nicht gewählt, sein Rückstand auf Parteikollege Michael Baumer ist allerdings massiv geschrumpft. Die Kampa­gne hat immerhin diese Wirkung erzielt, dass sein Manko der mangelnden Bekanntheit reduziert wurde. Für die FDP verheisst die Umfrage dennoch wenig Gutes, sie würde danach einen Stadtratssitz verlieren und auch bei den Gemeinderatswahlen stehen ihr Verluste bevor. Nun sind solche Umfragen immer Momentaufnahmen und unterscheiden sich teilweise stark voneinander und sowieso vom Resultat am Wahlsonntag. Eine kleine anekdotische Durchsicht der Kommentare auf ‹Tagi›-Online zeigen bei diesen allerdings wenig Sympathie für Avdili (wobei das bei Online-Kommentaren fairerweise bei den meisten Politiker:innen die Regel ist). 

Muss und will Zürich also befreit werden? Ich vermute eher nicht. Denn auch wenn sicher einige Wähler:innen nicht zufrieden sind mit der Politik des Stadtrats, dann ist es oft so, dass sie mehr Bullerbü fordern und nicht weniger: Mehr Velowege und gemeinnützige Wohnungen und nicht weniger, mehr Kaufkraft, mehr Ökologie und weniger Gentrifizierung. Das alles, und da kann man ganz sicher sein, wird die FDP nicht bieten, da reichen auch ein paar gut gestaltete Plakate nicht.