Zebraliste mit Nebengeräuschen

In weniger als 100 Tagen, am 13. Februar 2022, werden in der Stadt Zürich die Mitglieder von Stadt- und Gemeinderat gewählt. Die SP erhielt bei den letzten Wahlen im Frühling 2018 am meisten Stimmen. Holt sie erneut über 30 Prozent WählerInnenanteil? Und weshalb gibt vor dem Wahlkampfstart eine ‹Zebraliste› zu reden?

 

Viel gehört hat man von den Parteien in der Stadt Zürich in Sachen Wahlkampf – zumindest in den analogen Medien – bisher noch nicht. Im Internet jedoch sind sie bereits ‹auf Sendung›. Die SP präsentiert auf ihrer Website drei Hauptthemen für den Wahlkampf: Wohnen, Veloförderung und Sozialpolitik (zum Thema Wohnen siehe auch Seite 14 dieser Ausgabe). Die Juso haben am Mittwoch ihren Wahlkampf lanciert. Ihre Schwerpunktthemen lauten Polizeigewalt, Asyl und Migration, Queerfeminismus und Klima. Spitzenkandidatinnen sind Lara Can (SP Zürich 1 + 2), Wanda Siegfried (SP Zürich 3) sowie Anna Graff und Anna Luna Frauchiger (beide SP Zürich 9). Die Juso betonen, es sei wichtig, dass junge Menschen und die sozialen Bewegungen wie Klima- und feministischer Streik auch im Stadtzürcher Parlament eine Stimme erhalten. Die Co-Präsidentin der Juso Stadt Zürich, Leah Heuri, begründet dies auf Anfrage so: «Die Entscheidungen, die der Gemeinderat heute trifft, beeinflussen die ganze Bevölkerung und viel länger noch die junge Bevölkerung. Es ist für uns wichtig, dass genau solch junge Stimmen im Gemeinderat vermehrt vertreten sind, da das Durchschnittsalter dort seit den letzten Wahlen fast 50 Jahre beträgt.»

 

Ärger mit dem ‹Zebra›

Zurück zur SP: Für sie gab es gab es immerhin schon ‹Werbung›, wenn auch eher negative, und zwar in einem Artikel in der NZZ vom 6. November. Dort war zu lesen, dass die «altgediente Gemeinderätin» Christine Seidler neuen Kandidatinnen weichen müsse. Sie tritt nun per 15. Dezember aus dem Rat zurück. «Seidler empfindet es als Ironie, dass die SP Kreis 9 die Wahlliste im Zeichen der Frauenförderung gestaltet habe, als ‹Zebra› mit einer Frau und einem Mann abwechslungsweise. Und ausgerechnet sie als einzige erfahrene Frau habe über die Klinge springen müssen», schreibt die NZZ. Tatsächlich hat die SP Zürich 9 ihre Liste für die Wahlen 2022 nach dem ‹Zebra-Prinzip› gestaltet, genau wie einige andere SP-Sektionen auch. Das Zebra gilt gemeinhin als Instrument zur Frauenförderung: So müssen Frauen nicht hinter Männern anstehen und haben grössere Chancen, gewählt zu werden – oder das ist zumindest die Idee hinter dieser Art der Listengestaltung. Doch wirkt das Instrument auch wie gewünscht?

 

Entscheid mit klarem Mehr

Pascal Lamprecht ist seit Mai 2013 für die SP Zürich 9 im Gemeinderat. Er gehört damit zu den erfahrenen Fraktionsmitgliedern. Auf der Zebraliste taucht er auf dem fünften Platz auf. Nun ist erstens nicht sicher, ob seine Sektion wieder fünf Sitze erobert, also gleich viele wie bei den letzten Wahlen. Zweitens ist erst am Wahlabend klar, welche KandidatInnen auf den vorderen Listenplätzen wie häufig doppelt aufgeschrieben, einmal aufgeschrieben oder gar gestrichen wurden. Damit ist offen, ob er die Wiederwahl schafft. Vielleicht geht sein Sitz im Rat an eine neue Kandidatin: Ziel erreicht? Beziehungsweise ist es tatsächlich die einzige und/oder beste Möglichkeit, mehr Frauen ins Parlament zu bringen, indem man neue Kandidatinnen auf die vordersten Listenplätze setzt? Was, wenn sie nach hinten durchgereicht werden? Oder wenn dadurch gar Sitze verloren gehen?

 

Islam Alijaj, Co-Präsident der SP Zürich 9 sagt, dass es an der Sektionsversammlung eine angeregte Diskussion darüber gegeben habe, wie die Wahlliste am besten zusammengesetzt würde. Am Schluss sei der Entschluss mit 24 zu 9 Stimmen klar für die Zebra-Liste gefallen. «Sowohl die älteren als auch die jüngeren Mitglieder waren sich einig, dass die SP 2022 nicht mit drei Männern an der Spitze antreten kann. Liv Mahrer und Anna Graff haben einen grossen Leistungsausweis und werden die Fünferdelegation der SP 9 im Gemeinderat neben den drei Bisherigen perfekt ergänzen.» Es sei beim Entscheid rein um die Gleichstellung und die Diversität gegangen, schliesslich leisteten die drei Gemeinderäte Pascal Lamprecht, Alan Sangines und Davy Graf «seit Jahren exzellente Arbeit für die Quartierbevölkerung und wir gehen davon aus, dass alle drei problemlos wiedergewählt werden».

 

«Starke Begründung nötig»

Pascal Lamprecht sagt auf Anfrage, wenn «Neue vor Bisherige gesetzt werden, muss eine starke Begründung vorliegen, da sonst die Gefahr besteht, dass Bisherige dies als Abstrafung oder zumindest geringe Wertschätzung ihrer Arbeit empfinden». Zudem sei «ein gewisses Sitzleder nicht nur nachteilig, im Gegenteil, denn Ausdauer und Erfahrungen auf dem politischen Parkett sind ebenso wichtig wie frische Ideen». Pascal Lamprecht erzählt, wie er seinen Töchtern nicht nur Gleichberechtigung vorlebe, sondern auch dass man beharrlich sein müsse, wenn man etwas erreichen wolle. Er betont aber auch, er fühle sich in seiner Sektion «keineswegs gemobbt»: «Mir geht es nur um die Zebra-Diskussion an sich und den Einfluss des ‹Zebras› auf die Frauenförderung.»

 

Dient das ‹Zebra› also, entgegen allen Beteuerungen von wegen Frauenförderung, eben doch eher dazu, unliebsame Bewerber­Innen auf die hinteren Listenplätze zu setzen beziehungsweise seinen Lieblingen eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen? Oder weniger provokativ gefragt, gäbe es nicht noch andere, vielleicht gar bessere Methoden zur Frauenförderung? Pascal Lamprecht hat sich diese Fragen auch gestellt und «ein bisschen recherchiert»: «Verschiedene Ortsparteien und Sektionen, nicht nur in Stadt und Kanton Zürich, haben bei den letzten Wahlen auf Zebralisten gesetzt. Gesamthaft gesehen schnitten sie eher schlechter ab als jene, die anders vorgegangen sind», erklärt er. Seine grösste Sorge ist, dass «man so fälschlicherweise den Eindruck erweckt, dass man nicht geeint in den Wahlkampf geht». Auch die Gefahr, dass wenig bekannte Frauen auf den vorderen Listenplätzen am Wahltag nach hinten durchgereicht werden, sei nicht zu unterschätzen, findet Pascal Lamprecht. Er habe schon erlebt, wie einer Frau nach einer solchen Erfahrung jegliche Lust auf ein politisches Amt vergangen sei – «dabei wäre sie sicher eine gute Gemeinderätin geworden». In seinen Augen kann ein Zebra um jeden Preis auch Gegenteiliges bewirken und der Frauenförderung sogar einen Bärendienst erweisen: «Je nachdem bringt es mehr, sich heranzutasten, also über eine gewisse Zeit auf der Liste nach vorne und schliesslich ins Parlament nachzurücken», ist er überzeugt und verweist dabei auch auf die hohe Fluktuation, durch welche das städtische Milizparlament in den letzten Jahren geprägt ist.

 

 

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