«Wir sollten Neues ausprobieren»
Im Februar feierte die Zürcher SP den zurückeroberten Sitz im Stadtrat. Nun ist Simone Brander seit gut drei Monaten Stadträtin. Wie sie in das Amt gestartet ist, welche Herausforderungen auf ihr Departement zukommen und was sie als Nächstes anpacken will, erzählt sie im Gespräch mit Roxane Steiger.
Roxane Steiger
Frau Brander, Sie sind heute seit gut drei Monaten Stadträtin. Wie sind Sie in Ihr Amt gestartet?
Simone Brander: Ich wurde sehr herzlich willkommen geheissen. Das Departementssekretariat, mit dem ich eng zusammenarbeite, hat mir geholfen zu verstehen, wie die verschiedenen Abläufe funktionieren und wer wofür zuständig ist. Neben vielen weissen Orchideen habe ich von Grün Stadt Zürich einen Apfelbaum mit Walderdbeeren für meinen Balkon geschenkt bekommen. Grund dafür war, dass ich als Gemeinderätin kritisiert habe, dass Grün Stadt Zürich mehr essbare Pflanzen im öffentlichen Raum pflanzen soll. Ich durfte zudem schon an zwei spannenden Eröffnungsanlässen dabei sein: bei der künstlichen Wolke auf dem Turbinenplatz und beim Samen- und Lerngarten im Dunkelhölzli.
Sie mussten sich kurz nach Amtsantritt notfallmässig einer Bandscheiben-OP unterziehen. Wie war das für Sie?
Es war natürlich kein idealer Start und machte die Situation für alle schwieriger. Ich musste viele Termine absagen, an denen Leute mir Sachen erklären und zeigen wollten. Insgesamt war ich eine Woche im Spital und bis Ende Juni krankgeschrieben. Ich habe zwar von zu Hause aus gearbeitet, aber nicht das volle Pensum. Ein positiver Aspekt war, dass ich viel Zeit zum Lesen hatte. Lesen ist eine der Hauptaufgaben einer Stadträtin. Man erhält jede Woche viele Unterlagen, die man für die Stadtratssitzung lesen und vorgängig und mit dem Departement besprechen muss. Hinzu kamen viele Geschäfte, die ich selber im Stadtrat einbringe, oder Verfügungen und Weisungen, bei denen ich alleine entscheiden kann. So hatte ich Zeit, um mich mit den verschiedenen Geschäftsarten vertraut zu machen.
Und wie geht es Ihnen heute?
Heute geht es mir wieder gut. Ich habe keine Schmerzen und kann wieder alles wie gewohnt machen. Darüber bin ich sehr froh.
Sie waren lange Zeit Gemeinderätin der Stadt Zürich. Wie fühlen Sie sich in Ihrer neuen Rolle in der Exekutive?
Man vergisst oft, dass ich zuvor schon sehr lange in Verwaltungen gearbeitet habe, sowohl beim Bund als auch beim Kanton. Jetzt arbeite ich auch in einer Verwaltung. Diese Erfahrung ist für die Arbeit als Stadträtin sehr wertvoll. Man weiss, wie die verschiedenen Abläufe funktionieren, wie die Arbeit zwischen den Departementen organisiert ist oder welche Rechtsgrundlagen es braucht, um ein Projekt umzusetzen. Mit vielen Themen des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements wie dem Verkehr, dem Fernwärmeausbau oder der Stadtbegrünung habe ich mich schon als Gemeinderätin beschäftigt. Meine Erfahrung als Gemeinderätin hilft mir zudem, mich nicht so sehr in Details zu verlieren, wie wenn man in einer Verwaltung für ein kleines Thema zuständig ist. Als Stadträtin ist es wichtig, den Blick über das gesamte Departement zu haben. Neu für mich ist, dass ich herausfinden muss, wo überall mein Handlungsspielraum ist. Das wird noch ein wenig Zeit brauchen.
Was haben Sie nach diesem erschwerten Start und der Einarbeitungsphase bereits aufgleisen können?
Im Verkehr soll das Netto-Null-Ziel 2030 erreicht werden, das im Verkehrsrichtplan festgeschrieben ist. Einen konkreten Plan, wie man dieses Ziel erreichen möchte, muss noch erarbeitet werden. Im Frühling wurde die Dachstrategie «Stadtraum und Mobilität 2040» fertiggestellt, die für den Klimaschutz im Verkehr zukunftsweisende Elemente enthält. Wir sind nun an einer Fachstrategie, die aufzeigen soll, wie man die Ziele der Dachstrategie erreicht.
Was mich aktuell auch beschäftigt, ist das Submissionsrecht. Nächstes Jahr tritt das revidierte Submissionsrecht in Kraft. National wurde es schon länger beschlossen, nun müssen es die einzelnen Kantone umsetzen. Das revidierte Submissionsrecht bietet Möglichkeiten, der Nachhaltigkeit bei öffentlichen Beschaffungen mehr Beachtung zu schenken. Als Stadt Zürich haben wir eine grosse Marktmacht, um zu beeinflussen, dass man klimaneutral beschafft. Für diese Revision sollten wir deshalb gut aufgestellt sein. Meine Dienstabteilungen sollen sich darauf vorbereiten, indem sie sich überlegen, wie man zum Beispiel dafür sorgen kann, dass der Markt mehr Fahrzeuge anbietet, die elektrisch betrieben sind, oder wo man mehr biologisch angebaute Pflanzen kaufen kann. Ich habe das Thema angeregt, da ich jede Woche Submissionsgeschäfte auf dem Tisch habe, die ich entweder selber bewilligen kann oder über die der Stadtrat auf meinen Antrag entscheidet. Damit können wir im Alltag viel beeinflussen, da wir als Stadt viele Sachen kaufen.
In der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde zudem der Gegenvorschlag zu der Stadtgrün-Initiative, der nun beim Gemeinderat liegt. Zwar wurde der Gegenvorschlag bereits vor meinem Start aufgegleist, ich konnte aber noch massgeblich bei der Fertigstellung mitwirken.
Sehen Sie in Ihrem Departement Baustellen, die Sie dringend angehen wollen?
In den vier Dienstabteilungen, denen ich vorstehe, ist es der Klimaschutz. Wir stehen vor vielen Herausforderungen wie dem Netto-Null-Ziel im Verkehr, der Hitzeminderung oder der Dekarbonisierung der Wärmeversorgung. Insbesondere der Fernwärmeausbau ist ein gigantisches Projekt. Bis 2040 wollen wir die Wärmeversorgung CO2-neutral hinbekommen. Dabei sollen 65 Prozent des Stadtgebiets mit Fernwärme versorgt sein. Das hat zur Folge, dass ein grosser Teil des Siedlungsgebiets bis dann eine Baustelle sein wird. Um dies umzusetzen, muss auch die Nachfrage der Bevölkerung bestehen. Es stimmt mich aber zuversichtlich, dass es viele Menschen gibt, die ökologisch heizen oder sich ans Fernwärmenetz anschliessen möchten.
Diesen Sommer war es in Zürich so heiss wie lange nicht mehr. Welche Herausforderungen brachte der Hitzesommer für Ihr Departement? Wie begegnen Sie diesen?
Es braucht alle Dienstabteilungen des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements, um diese Herausforderung zu bewältigen. Grün Stadt Zürich hat eine Fachplanung Hitzeminderung samt Umsetzungsagenda erstellt. Der Plan zeigt auf, wo es in der Stadt heiss ist, wo Kaltluftströme eintreffen und welche Massnahmen zur Hitzeminderung ergriffen werden müssen. Das Tiefbauamt hat im Frühling die Dachstrategie «Stadtraum und Mobilität 2040» publiziert, die in der Stadtbegrünung eine wichtige Rolle spielt. Mit dem Pilotprojekt Schwammstadt soll Regenwasser länger zurückgehalten und über das Stadtgrün verdunstet werden. Neu testen wir ein Baumschutzsubstrat, welches das Wurzelwachstum der Bäume unterstützt. Seit dem 8. August ist der quartier- und klimagerechte Umbau der Heinrichstrasse im Gang, wo 48 zusätzliche Bäume gepflanzt werden sollen. Bei Bäumen ist die Herausforderung, dass die Wurzeln unterirdisch so viel Platz brauchen wie der obere Teil des Baums. An den meisten Strassen befinden sich dort aber Werk- und Wasserleitungen. An der Heinrichstrasse wollen wir nun genug Platz für die Wurzeln schaffen. Zudem sollen die Aufenthaltsbereiche unversiegelt sein. Ich erachte es als sehr wichtig, dass wir mit solchen Pilotprojekten Erfahrungen sammeln. Wir sollten Neues ausprobieren, nur so können wir sehen, was funktioniert und was nicht.
Das Tiefbauamt hat letztes Jahr das Projekt «Brings uf d’Strass» aufgegleist, das in der öffentlichen Debatte ziemlich umstritten war. 2022 wird es wieder durchgeführt – jedoch soll nur auf einer der drei Strassen etwas stattfinden. Weshalb stösst dieses Projekt auf Widerstand? Gedenken Sie, das Projekt 2023 nochmals durchzuführen?
Ich finde es ein gutes Projekt, im Sinne eines Pilotprojekts, wo man etwas Neues ausprobieren kann. Das Projekt steht in Übereinstimmung mit der Dachstrategie «Stadtraum und Mobilität 2040». Es geht darum, herauszufinden, wie man einen Strassenraum anders gestalten kann, sodass Menschen sich gerne draussen aufhalten. Es ist jedoch noch nicht überall gelungen, dass die Idee hinter dem Projekt gut bei der Bevölkerung ankommt. Häufig wurde kritisiert, dass es von oben nach unten verordnet wurde. Das finde ich schade. Die Leute sollen sich einbringen und sagen, was sie sich von diesem Projekt wünschen. Es ist zum Teil auch schlecht gelungen, das Gewerbe einzubeziehen. Wenn wir «Brings uf d’Strass» im nächsten Jahr durchführen, soll das Projekt in erster Linie für die Menschen sein, die vor Ort leben oder arbeiten.
Sie sind die erste Tiefbau-Vorsteherin der SP seit 14 Jahren und verfügen über viele Hebel in der Verkehrspolitik, die Sie zuvor angeprangert haben. Verspüren Sie in diesem Bereich einen gewissen Erwartungsdruck?
Klar, und das finde ich absolut berechtigt! Ich wollte gewählt werden, um etwas zu verändern, nicht um einfach Stadträtin zu sein. Ich finde es gut, wenn sich Leute mit ihren Anliegen, Ideen und Verbesserungsvorschlägen bei mir melden.
Eines Ihrer grossen Wahlversprechen war, Zürich zur Velostadt umzubauen, unter anderem auch mit der Umsetzung der Velorouten-Initiative. Was tut sich da?
An der Baslerstrasse wurde eine erste Etappe der Velo-Initiative umgesetzt. Die zweite Etappe von Altstetten in den Kreis 4 wird bis Ende Jahr umgesetzt. Im Juni haben wir die drei neuen Velovorzugsrouten in Höngg, Schwamendingen und von Oerlikon nach Affoltern öffentlich aufgelegt. Darauf hat es hunderte von Einsprachen gegeben, die bestimmt Vorschläge enthalten, die sinnvoll sind und man berücksichtigen könnte. Zurzeit werden jetzt alle Einsprachen bearbeitet. Darum kann man noch nicht genau sagen wie lange es gehen wird, bis man die Routen schliesslich umsetzen kann. Der Umbau zur Velostadt hat mit der Velorouten-Initiative, aber auch mit dem Verkehrsrichtplan eine gute Grundlage. Neben der Umsetzung der Velorouten werden verschiedene andere Verbesserungen fürs Velo realisiert: Aktuell werden Tests für neue grüne Markierungen gemacht. Im September fängt zudem der Bau des Velotunnels im Hauptbahnhof an. Auch die «verkehrsarme Langstrasse» soll im November nächsten Jahres fertig umgesetzt sein.
Werfen wir noch einen Blick in die Zukunft: Was möchten Sie als Nächstes in Ihrer Amtszeit anpacken? Wie werden Sie das mit der knappen linken Mehrheit im Parlament angehen?
Der Verkehr war schon immer sehr umstritten, und ich glaube, das wird so weitergehen. In vielen Bereichen haben wir eine gute Grundlage, um konkrete Projekte umzusetzen. Ich habe als Stadträtin noch nicht so viele Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit dem Parlament gesammelt. Aktuell steht die Beratung des Gegenvorschlags der Stadtgrün-Initiative an, auf die ich mich freue. Besonders wichtig ist mir für die weitere Amtsperiode das Netto-Null-Ziel im Verkehr. Neben der Förderung des Velo- und Fussverkehrs wird auch die Elektromobilität eine Rolle spielen. Natürlich sollten wir Autoverkehr so weit wie möglich vermeiden oder umlagern, es ist mir aber wichtig, dass wir für den Gewerbeverkehr alternative Antriebe haben und die Stadt dafür gute Rahmenbedingungen setzen kann. Schliesslich müssen wir aufzeigen, was das Netto-Null-Ziel für Zürich heisst und was es dazu für Massnahmen braucht. Denn alleine kann die Stadt Zürich dieses Ziel nicht erreichen, dazu braucht es aber alle: die umliegenden Gemeinden, den Kanton wie auch den Bund.
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