- Winterthur
«Wir sind auf Kurs»
«Auf Kurs» sieht sich der Winterthurer Stadtrat bezüglich der 2022 formulierten Legislaturziele. Diese Einschätzung kann man teilen oder nicht – aktuell sind Defizite auszumachen, die nicht in den damals formulierten Zielen auftauchen.
Lebensqualität und Stadtentwicklung, Klimaschutz und Klimaanpassung, sozialer Zusammenhalt sowie leistungsfähige Verwaltung: Dies waren die Schwerpunkte, welche sich der Stadtrat 2022 für die nun zu Ende gehende Legislatur gesteckt hatte. 23 Massnahmen wurden seinerzeit formuliert, deren Horizont allerdings über die aktuelle Legislatur hinausreichte. Im Vordergrund stand daher vor allem auch die Absicht, Voraussetzungen zu schaffen, um die Stadt für diese generationenübergreifenden Herausforderungen fit zu machen. Und dabei sieht sich der Stadtrat nun wie erwähnt «auf Kurs» – und impliziert natürlich damit, dass es auch nach den Wahlen vom 8. März die Weiterarbeit mit denselben Zielen brauche.
Weichenstellungen in der Stadtentwicklung
Ein grosser Schwerpunkt der Massnahmen bildete denn auch die Stadtentwicklung, wo mit einem Entwurf für einen Richtplan und verschiedenen Gestaltungsplänen entscheidende Weichen gestellt wurden. Zwar betont der Winterthurer Stadtrat, dass die Umsetzung «kollegial im Team» erfolgt sei – nach aussen hin tritt dann doch eher das Bild von sieben fokussierten Departementsvorsteher:innen in den Vordergrund. Und so stand in diesem Bereich die Bauvorsteherin Christa Meier (SP) im Zentrum, welche in ihrer zweiten Legislatur einen hohen Output aufzuweisen hatte, allerdings entsprechend auch am meisten im Fokus der (bürgerlichen) Kritik stand. Da war denn auch der «kollegiale Zusammenhalt» nicht immer offensichtlich, insbesondere wenn aus den Parteien der beiden Stadtratskollegen Fritschi (FDP) und Künzle (sog. Mitte) auf die Bauvorsteherin geschossen wurde.
Von den 23 Massnahmen betrachtet der Stadtrat 12 als vollständig umgesetzt. Weitere sechs sollen dieses Jahr abgeschlossen werden, fünf weitere im Verlauf der kommenden Legislatur (sofern das Schiff nach den Wahlen auf Kurs bleibt…).
Handlungsbedarf ausserhalb der Legislaturziele
Naturgemäss sind solche Bilanzen aus der Sicht der Behörde selbst meist positiv. Umsomehr lohnt es sich, darauf zu achten, welche Themen nicht angesprochen werden. «Kultur» war zum Beispiel in den Legislaturzielen kein Schwerpunkt – und fehlte denn auch in der Bilanz völlig, obwohl sich gerade in den letzten Jahren die Defizite der Kulturpolitik von Stadtpräsident Michael Künzle manifestierten. Zwar konnte vor einem Jahre mit dem Museumskonzept ein 25jähriges Projekt zu Ende geführt werden – dafür brennt es aktuell: Die «Unjurierte Ausstellung» wurde aus finanziellen Gründen verschoben, aus finanziellen Gründen werden Subventionsverträge oder Projektkredite gekürzt. «Die Kulturstadt» wird zwar immer und überall gerne zitiert, ist aber im Tagesgeschäft wenig präsent. Dem Nachfolger von Michael Künzle – sei dies nun der bürgerliche Stefan Fritschi oder der SP-Finanzchef Kaspar Bopp – steht hier eine grosse Aufgabe bevor, genauso wie im Bereich der sozialen Stadtentwicklung, welche in den letzten vier Jahren kaum Kontinuität aufbauen konnte und insbesondere in den Stadtteilen Mattenbach und Töss wenig glücklich operierte.