«Weil sonst niemand hinsieht »
Die BewohnerInnen der Notunterkünfte hätten ein so gutes Netz von UnterstützerInnen, sagte Sicherheitsdirektor Mario Fehr an der Pressekonferenz vom 17. März, dass alle die Rechtshilfe bekämen, die sie bräuchten. Wer leistet diese Unterstützung eigentlich? Unterwegs mit Rosa von der Autonomen Schule Zürich.
Von Manuela Zeller
Es ist Freitagnachmittag, Spaziergangwetter. Rosa und ich besuchen die Notunterkunft (NUK) Kemptthal. Meine Begleiterin heisst eigentlich anders, mag ihren Namen aber nicht in der Zeitung sehen. Rosa ist das Pseudonym, unter dem sie für die ‹Papierlose Zeitung› schreibt. Sie ist hier, damit Salman, der ebenfalls nicht Salman heisst, eine Replik wegen seiner Eingrenzung unterschreiben kann. Und um zu erfahren, ob es sonst irgendwo Handlungsbedarf gibt, in rechtlichen Belangen. Ich bin hier, weil es mich interessiert, wer die Leute sind, die sich in ihrer Freizeit dafür engagieren, dass abgewiesene Asylsuchende trotz zunehmender Repression immerhin minimale rechtliche Beratung in Anspruch nehmen können.
Auf dem Weg zur NUK Kemptthal hat mir Rosa ihre Plastikmäppchen mit den Papieren gezeigt: Briefe und Formulare, auf dem Briefkopf oben links jeweils der Löwe. Er steht auf den Hinterpfoten, mit den Vorderpfoten versucht er vermutlich, jemanden zu boxen oder wenigstens das Hemd zu zerkratzen. Was treibt das Zürcher Wappentier da eigentlich? Um unerwünschte Menschen zu bedrängen, braucht es keine scharfen Krallen und spitze Zähne, es reichen Briefe in juristischem Fachjargon. Eingrenzungsverfügungen zum Beispiel.
Ein Drittel der Einsprüche erfolgreich
In den Zürcher Notunterkünften insgesamt wurden etwa die Hälfte der BewohnerInnen eingegrenzt. Eingrenzung heisst in unserem Fall, dass die betroffene Person die Gemeinde Kemptthal oder den Bezirk Pfäffikon nicht verlassen darf. Der Verfügung wird jeweils eine Karte des Gemeindegebiets beigelegt. Sie erinnert vage an die Kartenausschnitte, die wir in der Schule beim OL-Laufen benutzt hatten. Vor allem deswegen, weil ausser viel Platz zum Joggen fast nichts drauf ist.
Die Eingrenzungen werden mit Hilfe von AktivistInnen angefochten. Es hörte sich nach verbalem Kampfsport an, als sich Mario Fehr an der Medienkonferenz vom 17. März weigerte auszusprechen, wie viele der Einsprachen erfolgreich sind. Schliesslich versprach der Unterlegene, die Zahl nachzuliefern. Tags darauf schrieb Dorothee Vögeli in der NNZ, 38 Prozent von 368 Verfügungen seien angefochten worden. 38 Eingrenzungen (10 Prozent) habe das Migrationsamt aufheben oder abändern müssen. Das heisst, etwa 27 Prozent der Einsprüche sind erfolgreich. Fast ein Drittel der Verfügungen halten einer Überprüfung nicht stand – und das ist ziemlich viel, wenn man bedenkt, was eine Eingrenzung für die betroffene Person bedeutet.
Gedankenexperiment: Alle Aktivitäten, die das Leben lebenswert machen, auflisten und überlegen, ob sie in der Gemeinde Kemptthal möglich wären: Sich mit FreundInnen in der Stadt treffen, die Chorproben, eine Freundin mit ihrem Neugeborenen im Spital besuchen, politisches Engagement mit Gleichgesinnten, neues Lernen in (Sprach-)kursen, die Limmat runter schwimmen, ein Konzert besuchen, mit dem Freund oder der Freundin lecker essen gehen, ein Ausflug in die Berge, tanzen oder ins Kino gehen, die Hochzeit eines Freundes feiern, mit der Theatergruppe fürs neue Stück proben. Wer ausserhalb des Rayons aufgegriffen wird, bekommt eine erdrückende Geldstrafe, im Wiederholungsfall Gefängnis. Drei Jahre sind das Maximum. Die Szene muss man sich vorstellen: «Und weshalb bis du im Gefängnis?» – «Weil ich in Effretikon einkaufen wollte, der Volg in Kemptthal ist mir zu teuer» – «Wie lange musst du absitzen?» – «180 Tage».
«Es braucht regelmässige Besuche»
Um eine Eingrenzungsverfügung anzufechten, braucht es juristische Beratung. Die wird zum Beispiel von der Sans-Papiers Anlaufstelle Zürich, von der Freiplatzaktion Zürich oder von den Demokratischen JuristInnen Zürich kostenlos angeboten – in Zürich. Dorthin dürfen die Eingegrenzten von Kemptthal allerdings nicht mehr. Das heisst, sie dürften schon nach Zürich, um rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, bräuchten aber eine schriftliche Ausnahmebewilligung des Migrationsamts. Um diese anzufordern braucht es nicht nur Sprach- und Sachkenntnisse, sondern auch gute Nerven, vor allem für Menschen, die schlechte Erfahrungen mit der entsprechenden Behörde gemacht haben.
Von den Eingrenzungen hatten die AktivistInnen der Autonomen Schule via Freiplatzaktion erfahren. Ein paar Leute von der ASZ seien darauf in die Nothilfezentren gefahren, um mit den Leuten vor Ort zu reden. Es sei schnell klar geworden, dass es regelmässige Besuche und rechtliche Beratung in den NUK braucht. Die Fristen für Einsprachen und Repliken würden zum Teil gerade mal zehn Tage währen, es müsse schnell gehandelt werden, erklärt mir Rosa den Zeitdruck. «Fristen einhalten ist essenziell, sonst hat man keine Chance, egal wie gut die juristische Argumentation ist».
Besuchsgruppe als Nabelschnur
Aus dieser Notwendigkeit heraus hat sich aus Kreisen der Autonomen Schule und der Freiplatzaktion eine Besuchsgruppe herausgebildet, die im Normalfall allen sechs Notunterkünften im Kanton Zürich wöchentlich einen Besuch abstattet. Weil nicht alle AktivistInnen der ASZ qualifizierte JuristInnen sind, arbeiten Sie mit der SPAZ sowie den Demokratischen JuristInnen Zürich zusammen. Die Besuchsgruppe dient quasi als Nabelschnur. Die AktivistInnen pflegen den Kontakt zu den BewohnerInnen der Notunterkünfte und finden so heraus, wo Bedarf an rechtlichen Massnahmen besteht. Sie füllen gemeinsam mit der betroffenen Person einen Fragebogen mit juristisch relevanten Fragen aus und geben den dann an ExpertInnen weiter, die entsprechende Massnahmen treffen können. Die Kommunikation – zum Beispiel, um Vollmachten oder Unterschriften einzuholen – läuft über die ASZ-Besuchsgruppe. «Ich könnte schon auch versuchen, eine Beschwerde zu schreiben», erklärt Rosa, «mir wäre es aber nicht wohl dabei. Die Angelegenheit ist zu wichtig, als dass sie von einer Laiin bearbeitet werden sollte.»
Für Rosa selber bedeutet das einen Tag Arbeit pro Woche, neben ihrem sonstigen Engagement in der ASZ und den anderen Verpflichtungen. Ein Bewohner der Notunterkunft Kemptthal wundert sich: «Wie bringst du das alles unter einen Hut: Deinen Nebenjob mit dem 20 Prozent Pensum, deinen neuen Nebenjob im Restaurant, das Studium, die ASZ, die Besuche hier?».
Die Aktivistin mag sich nicht beklagen. Ihr restliches Engagement in der ASZ, sie ist unter anderem Beispiel Teil der Kampagnengruppe und der Frauengruppe, mache ihr zwar deutlich mehr Spass als Besuche in den NUK – «vor allem im Winter herrscht hier kollektive Depression, es macht mich müde» – sie habe hier aber auch viel über sich selber gelernt, über juristische Abläufe und überhaupt den Umgang mit abgewiesenen Asylsuchenden. «Es ist unglaublich, dass auf Grundlage unserer Verfassung eine solch systematische Zermürbung möglich ist», schüttelt sie den Kopf. Umso wichtiger finde sie, dass jemand in die Notunterkünfte gehe, um die totale Abschottung zu verhindern. Zwar organisiere auch das Solinetz regelmässige Besuch in den NUK, gerade für Kemptthal hätten sich aber noch keine Freiwilligen gefunden.
Plaudern und beraten
Ein Besuch läuft so ab, dass sich Rosa zuerst bei den Verantwortlichen meldet und ihre ID abgibt. Dann unterhält sie sich mit jenen Bewohnern, denen sie spontan über den Weg läuft. Manchmal wird geplaudert, manchmal haben ihre Bekannten konkrete Bitten an sie: «Ob sie ihm helfen könne mit dem Härtefallgesuch?» Dann läuft sie durch die Gänge und vergleicht die Namen an den Zimmertüren mit den Namen auf ihrer Liste. Wenn viele neue Namen an den Türen stehen, tun sich Fragen auf: Ist der vorherige Bewohner verhaftet oder verlegt worden? Oder gilt er als untergetaucht, weil er länger als eine Woche nicht in der NUK übernachtet hatte? Schliesslich sucht Rosa bestimmte Bewohner auf, von denen sie eine Unterschrift braucht oder von denen sie weiss, dass sie einen amtlichen Brief erhalten haben.
Nach dem Besuch fahren wir gemeinsam mit zwei Bewohnern der NUK mit der S-Bahn zurück nach Zürich. Ich wundere mich: «Bist du nicht eingegrenzt?» – «Doch.» – «Hast du keine Angst, verhaftet zu werden?» – «Ich habe keine Lust mehr, Angst zu haben. Ich hatte genug Angst in meinem Leben. Hier herumsitzen und mich fürchten bringt nichts. Wenn ich ins Gefängnis muss, dann gehe ich halt». Er wohne seit über zehn Jahren in Notunterkünften. Und im Gefängnis sei er insgesamt etwa sieben Jahre lang gewesen, die meiste Zeit wegen illegalem Aufenthalt.
Unseren zweiten Sitznachbarn in der S-Bahn hatte Rosa schon eine Weile nicht mehr gesehen. «Nach seinem Selbstmordversuch war er eine Zeit lang nicht mehr in Kemptthal.» – «Selbstmordversuch?» – «Er wurde verhaftet und landete in Ausschaffungshaft. Er hatte schreckliche Angst, ausgeschafft zu werden.» Geschichten wie diese täten ihr schon weh, erzählt mir die Aktivistin später. Nach den Besuchen in der NUK gehe sie jeweils in die ASZ. «Das klingt vielleicht abgegriffen, aber die Gruppe fühlt sich an wie eine Familie.» Die Freundschaften und die Solidarität, die sie dort pflege und erlebe, würden ihr Energie für den nächsten Besuch geben.