Watergate 2.0?

Mittlerweile wird ja jedes Skandäli mit einem «gate» zum Schluss versehen, damit man auch merkt, dass es wirklich ein Skandal ist. Vielleicht hat es auch einfach ein Versehen gegeben, das nun mal überall vorkommt, auch in Amtsstuben und Ratssälen.

 

Die Frage stellt sich auch bei den jüngsten Entwicklungen rund um Donald Trump und den Untersuchungen zu Russland. Ist es ein Skandäli oder hat es «gate»-Qualitäten? Es lohnt sich wie so meist ein Blick zurück in die Geschichte, zur Mutter aller Politikskandale: Watergate.

 

Am 17. Juni 1972 bemerkte ein Wachmann im Watergate-Hotel etwas Verdächtiges. Die von ihm gerufene Polizei nahm später fünf Männer fest, die, wie sich später herausstellte, bereits zum zweiten Mal ins Hauptquartier der Demokraten eingebrochen waren. Sie haben dort Wanzen installiert und Dokumente fotografiert. Ermittlungen des FBI stellten eine Verbindung zu engen Mitarbeitern des damaligen Präsidenten Richard Nixon und zu seinem Wiederwahlkomitee her. Die weiteren Ermittlungen führten zu Aufdeckungen von weiteren Vergehen wie der Entgegennahme von illegalen Spenden. Während man zu Beginn davon ausging, dass hier übereifrige Einzelpersonen am Werk waren, weitete sich der Verdacht immer mehr in die höchsten Kreise bis zum Präsidenten aus.  Der Öffentlichkeit wurde dies insbesondere durch die Arbeit von Bob Woodward und Carl Bernstein, zwei Journalisten der Washington Post, bekannt. Die beiden hatten dank der Quelle «Deep Throat» Zugang zu Informationen aus höchsten Kreisen des FBI.

 

Wie häufig in verschiedenen Skandalen führte nicht das Vergehen, sondern die Vertuschung letztlich zum politischen Ende. Zuerst versuchte Nixon via CIA, die Ermittlungen des FBI zu stören. Dabei wehrte sich Nixon vor allem gegen die Herausgabe von Tonbandaufnahmen. Alle Gespräche im Oval Office wurden nämlich aufgezeichnet. Ein Mitarbeiter von Nixons Stabschef Haldeman hatte in einer Senatsanhörung von diesen Tonbändern erzählt. Sonderstaatsanwalt Cox und der Senat forderten daraufhin die Herausgabe der Tonbänder. Dagegen wehrte sich Nixon monatelang. Als Cox hartnäckig blieb, wollte Nixon ihn entlassen. Sowohl der Justizminister wie dessen Stellvertreter verweigerten die Umsetzung dieser präsidialen Anordnung und wurden beide entlassen. Erst die Nummer drei setzte dann den Willen des Präsidenten um. Dies ging als «Saturday Night Massacre» in die Geschichte ein. Diese Ereignisse führten zu Empörung sowohl in der Bevölkerung wie im Parlament. Dies führte dann letztlich zum Amtsenthebungsverfahren. Im Verlaufe dieses Verfahrens verlor Nixon auch zunehmend den Rückhalt bei den Republikanern. Barry Goldwater, einflussreicher erzkonservativer Senator und gescheiterter Präsidentschaftskandidat 1963, zweifelte gar an der geistigen Gesundheit von Nixon. Der Amtsenthebung entzog sich Nixon schliesslich durch Rücktritt. Sein Nachfolger Vizepräsident Gerold Ford begnadigte Nixon 1974. Die Ironie der Geschichte: Viele der Tonbandaufnahmen waren qualitativ so schlecht, dass man gar nichts verstand.

 

Geschichte wiederholt sich niemals eins zu eins. Aber Ähnlichkeiten kann es durchaus geben. Bei der Untersuchung von Sonderermittler Mueller rund um Russland und mögliche Beziehungen zur Trump-Kampagne startete auch alles mit einem Einbruch. Allerdings mit einem virtuellen. Dabei wurden die Mailserver der demokratischen Partei gehackt. Die Mails der demokratischen Zentrale wurden im Vorfeld des demokratischen Nominationsparteitags, an dem Hillary Clinton zur Präsidentschaftskandidatin gewählt wurde, auf Wikileaks veröffentlicht. Darin fanden sich Mails, in denen sich Mitarbeitende der Demokraten abschätzig über Bernie Sanders, Clintons Rivale bei den Vorwahlen, äusserten. Damit war die Einigkeit der Demokraten zu diesem wichtigen Zeitpunkt gefährdet. Die damalige Vorsitzende Debbie Wasserman Schultz musste zurücktreten. Wikileaks veröffentlichte im Oktober, also kurz vor den Wahlen, die gehackten E-Mails von John Podesta, dem Kampagnenleiter von Clinton. Ingesamt waren sowohl die Mails der demokratischen Parteizentrale wie auch die von Podesta grösstenteils harmlos. Die Sanders-Emails waren alle zu einem Zeitpunkt geschrieben worden, als Sanders sowieso keine Chance mehr auf die Nomination hatte. John Podesta verlor in seinen E-Mails praktisch kein böses Wort über irgendjemanden, dafür erfuhr man Podestas liebstes Risotto-Rezept. Dennoch hat die Veröffentlichung der Mails zu zwei heiklen Zeitpunkten Schaden angerichtet. Hinter den Hacks vermutet das FBI russische Kreise mit Beziehungen zum Kreml. Dass Putin lieber Trump als Clinton im Weissen Haus sah, war kein Geheimnis.

 

Die Frage, die Sonderermittler Mueller jetzt klären muss ist, ob es Verbindungen zwischen Russland und der Trump-Kampagne gab. Für diese Verbindungen gibt es einige Hinweise, aber noch nicht viele konkrete Beweise. Jetzt folgen die ersten Anklagen. Eine gegen den ehemaligen Wahlkampfmanager von Trump, Paul Manafort, und dessen Geschäftspartner Rick Gates. Beide werden aber für Delikte angeklagt, die sie vor ihrer Zeit bei Trump bei einem Beratungsmandat für die Ukraine begangen haben sollen. Die zweite Anklage betrifft den aussenpolitischen Berater während Trumps Wahlkampagne George Papadopoulos. Dieser hatte sich während des Wahlkampfs mit einen Professor, der enge Beziehungen zum Kreml unterhält und ihm «Dreck» über Clinton angeboten haben soll, getroffen. Laut Trump soll Papadapoulos im Wahlkampf nur eine sehr untergeordnete Rolle gespielt haben. Die Strategie von Mueller ist es – so vermuten BeobachterInnen – die Angeklagten im Gegenzug zu einem Deal zu Kronzeugen der Ermittlung zu machen.

 

Die Trump-Russia-Geschichte hat durchaus ‹Gate-Potenzial›. Bewiesen ist hier allerdings noch nichts. Und ein zweiter wesentlicher Unterschied: Nixons Fall wurde wesentlich auch durch seine republikanischen Parteikollegen mitgeprägt. Die Republikaner machen im Moment aber keinen Anschein dazu. Es wird sogar versucht, die Geschichte so zu drehen, als sei Hillary Clinton auch hier an allem schuld. Die Situation könnte sich ändern – denn hinter vorgehaltener Hand zweifeln auch etliche Republikaner an Trumps geistiger Gesundheit. Aber nur, falls die Republikaner bei den Wahlen wegen Trump abgestraft würden. Dies war bis jetzt nicht der Fall. Ob sich das bei den Zwischenwahlen ändert, ist noch unsicher. Bisher kämpfen die Demokraten tapfer gegen jede Stimme. Aber das ist eine andere Geschichte, die hier vielleicht ein anderes Mal erzählt wird.

 

Min Li Marti

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