Was lange währt…

Die Zukunft des Quartierhofs Weinegg ist gesichert: Am Mittwochabend führte der Zürcher Gemeinderat mit der Zustimmung zu einem Tauschvertrag mit dem Kanton ein Geschäft, das lange unterwegs gewesen war, zu einem guten Ende.

 

Es war einmal ein Bauernhof an einem lauschigen Plätzchen im Grünen, ein Relikt aus alter Zeit, etwas, von dem man kaum glauben kann, dass es das im heutigen Zürich noch gibt. Zumal diesen letzten Bauernhof im Kreis 8, genauer am Burghölzlihügel, seit langem keine Bauernfamilie mehr bewirtschaftet. Vernachlässigt ist er deswegen aber keineswegs, im Gegenteil: Im «Trägerverein Quartierhof Wynegg» haben sich gemäss Website des Vereins bis heute 300 Familien und Einzelpersonen aus Zürich zur Führung und Unterstützung eines Betriebs nach Grundsätzen des biologischen Landbaus und der Nachhaltigkeit verpflichtet. Der Hof ist zudem ein Treffpunkt für Schulen, Kindergärten und heilpädagogische Klassen aus anderen Quartieren und dem Kanton; auch Projekttage und -wochen werden dort durchgeführt, und es besteht eine langjährige Zusammenarbeit mit dem Sozialdepartement der Stadt Zürich. Der Betrieb funktioniert auf diese Art seit 1997 erfolgreich.

Martin Luchsinger (GLP) fasste zusammen, worüber der Rat im Detail zu befinden hatte: Mit der Volksinitiative «Rettet die Obere Weinegg» aus dem Jahr 2001 forderten QuartierbewohnerInnen, das Gebiet als «Erholungsraum» und damit auch den Quartierhof langfristig zu sichern. Der Stadtrat begründete seine Ablehnung damit, dass der Hof bereits im Inventar der schützenswerten Bauten sei und man das Ökonomiegebäude nicht durch eine Umzonierung retten könnte. Zudem war erst 1999 eine Revision der Bau- und Zonenordnung erfolgt. Stattdessen bemühte sich die Stadt beim Kanton darum, den Hof kaufen zu können. Im Gemeinderat reichten Joe Manser (SP) und Christoph Hug (Grüne) zusätzlich eine Motion und ein Postulat zum Thema ein mit der Forderung, das Ökonomiegebäude sei unter Schutz zu stellen. Beide Vorstösse blieben jahrelang auf der Traktandenliste und wurden nun am Mittwoch als erledigt abgeschrieben.

 

Kanton bevorzugte Tausch

Martin Luchsinger fuhr fort, bei den Verhandlungen mit dem Kanton habe die Stadt zur Kenntnis nehmen müssen, dass ein Kauf der Weinegg zwar möglich wäre, der Kanton aber einen Tausch stark bevorzuge. So kam es zur aktuellen Vorlage: Die Stadt bekommt den Quartierhof samt allen Gebäuden und dem Grundstück, auf dem er steht, sowie einem für den Betrieb nötigen angrenzenden Landstück für 2,5 Millionen Franken. Weiter erwirbt sie die geschützten Wohnateliers an der Südstrasse 71, 81 und 81a samt einem Teil Bauland für 17,568 Millionen Franken sowie Rebland und einen Obstgarten für 240 000 Franken. Der Kanton kauft ihr im Gegenzug die ebenfalls geschützten Wohnhäuser Kantonsschulstrasse 9 und Florhofgasse 1 und 7 für 13,705 Millionen Franken sowie das Wohnhaus Schönleinstrasse 14 und das Baurechtsgrundstück Freiestrasse 11 für 6,669 Millionen ab, womit jede Partei auf einen Wert von 20,374 Millionen Franken kommt. Für die Stadt resultiert aus dem Geschäft ein Buchgewinn von 10,6 Millionen Franken. Die nach wie vor hängige Volksinitiative lehne der Stadtrat weiterhin ab, doch würden die InitiantInnen sie zurückziehen, wenn das Geschäft durchkomme, sagte Martin Luchsinger und fügte an, die Mehrheit der Kommission halte die Vorlage für ausgewogen und sehe keinen Grund, sie zur Neubeurteilung zurückzuweisen.

 

«Bitte lehnt meinen Antrag ab!»

Genau dies beantragte sodann Niklaus Scherr (AL) und forderte einen Tauschvertrag nur für die Weinegg. Denn mit dem nun vorgelegten Vertrag erhalte die Stadt Wohnateliers und teures Bauland, die sie nicht brauche; für beides sei ein «sehr hoher Betrag» eingesetzt, dabei handle es sich aus Sicht der Stadt faktisch um «Nonvaleurs». Vor allem aber bekomme der Kanton dafür «vier Filetstücke», die obendrein noch an das Masterplan-Hochschulgebiet angrenzten. Auch sei zwar festgehalten, dass die Liegenschaften fürs Wohnen genutzt werden sollten, aber der Kanton erhalte die Möglichkeit, allfällig andersweitig genutzten Wohnraum anderswo zu kompensieren.

Niklaus Scherr stellte aber auch klar, dass seine Fraktion in der Minderheit sei und es ihr vor allem darum gehe, ein Zeichen zu setzen; jemand müsse im Rat sagen, dass es nicht sein könne, «dass die Stadt einfach hinnehmen muss, was der Kanton diktiert». In diesem Sinne «danke ich für die Nichtunterstützung meines Antrags», schloss Niklaus Scherr. Dem kam der Rat denn auch nach. Darüber, dass der Quartierhof eine gute Sache sei, war man sich sowieso von rechts bis links einig, aber auch Scherrs Antrag erntete Verständnis, wenn auch nur zur Linken: Nicht ganz glücklich über die «Spitzfindigkeit» des Kantons zeigte sich Matthias Probst (Grüne), und Simon Diggelmann (SP) sprach von einem «Wermutstropfen». Mit 113:9 Stimmen wurde der Rückweisungsantrag wunschgemäss abgelehnt, worauf der Rat das Geschäft mit 122:0 Stimmen guthiess.

 

Brückenschlag mit Diyarbakir

Eine Motion der GLP, die verlangte, die Subventionsverträge mit Tonhalle, Schauspielhaus und Kunsthaus zwecks Neubeurteilung auf den nächstmöglichen Termin zu kündigen, erlitt Schiffbruch: Isabel Garcia erklärte, ihre Fraktion störe sich daran, dass mit den heutigen Verträgen zwei Drittel des Kulturbudgets fix verplant seien. Es gehe der GLP nicht ums Inhaltliche, aber sie wünsche sich «Vielfalt, Innovation, Flexibilität und Bewegung in der Kunst». Mit Verweis auf die vor einiger Zeit geführte Diskussion ums Kulturleitbild entgegnete Severin Pflüger (FDP) ihr trocken, «wer zu spät kommt, den bestraft das Leben». Auch AL, Grüne und SP zeigten kein Musikgehör; dafür bekundete Urs Fehr (SVP) «sehr grosse Sympathie» für den Vorstoss. Es werde «sowieso viel zu viel Geld für Kultur ausgegeben», befand er. Mit 89:33 Stimmen wurde die Motion abgelehnt.

Viel zu reden gab sodann noch ein Postulat von Rebekka Wyler (SP), Ezgi Akyol (AL) und zwei Mitunterzeichnenden mit dem Titel «Aufbau einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Diyarbakir in der Südosttürkei». Ezgi Akyol sagte, nebst den bestehenden Städtepartnerschaften mit Kunming und San Francisco biete es sich an, ein «Zeichen der Solidarität» zu setzen mit dieser kurdischen Stadt mit ihren acht Kirchen und ihrem jahrhundertealten Kulturerbe, denn dieses sei angesichts der «bürgerkriegsähnlichen Zustände» akut bedroht. Karin Rykart (Grüne) schlug eine Textänderung vor: Statt einer Städtepartnerschaft solle es einen «Brückenschlag» geben, wie ihn der Gemeinderat seit längerem mit dem Kanton Uri pflegt. Wortreich, aber nicht sehr kohärent sprach sich Daniel Regli (SVP) gegen das Postulat aus, kurz und sec Michael Schmid (FDP), der auf Artikel 54 der Bundesverfassung verwies: Weder der Stadtrat noch der Gemeinderat hätten Aussenpolitik zu machen; dies sei Sache des Bundes. Karin Weyermann (CVP) befand, ein Zeichen der Solidarität in Krisenzeiten sei eine gute Sache, aber ihre Fraktion könne sich weder für eine Städtepartnerschaft noch einen Brückenschlag erwärmen und enthalte sich deshalb der Stimme. Mit 62:49 Stimmen bei 6 Enthaltungen überwies der Rat das Postulat.

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