- Gemeinderat
Von Hitzesommer bis Corso
An der ersten Sitzung des Zürcher Gemeinderats nach den Sommerferien gab es am Mittwochabend zwei Rücktritte zu vermelden: Rahel Habegger (SP) war seit Mai 2022 im Rat, Roland Hohmann (Grüne) seit Oktober 2021. Neu im Rat ist Isabel Maiorano (AL), die für David Garcia Nuñez nachrückt, der vor den Ferien zurücktrat. Fraktionserklärungen zum Klima beziehungsweise zum Hitzesommer verlasen anschliessend sowohl die Grünliberalen als auch die Grünen. Für die GLP erklärte Christoph Riedweg, wir seien alle betroffen von den Erfahrungen dieses Sommers. Dass es sich kaum um singuläre Ausschläge, sondern um die von der Wissenschaft seit Langem antizipierten Folgen des Klimawandel handle, sei «kaum mehr zu bezweifeln». Die GLP rufe alle dazu auf, die Grabenkämpfe aufzugeben und sowohl in der Klimawandelprävention wie auch bei den «ebenso nötigen» Anpassungsmassnahmen vorwärts zu machen. Handlungsbedarf sieht die GLP vor allem bei der Elektromobilität, aber auch bei der Förderung von Startups im Umweltsektor. Selbstverständlich brauche es auch «mehr Schwammstadt und mehr Baumerhalt» sowie Klimaanlagen in Altersheimen und Schulen.
Die Fraktionserklärung der Grünen verlas Co-Fraktionspräsidentin Leonora Seiler. Sie sagte, auf die Klimawissenschaft sei Verlass, «man muss nur auf sie hören». Was die Forscher:innen seit 20 Jahren vorhersagten, trete jetzt ein: «Im Hitzesommer 2018 haben wir in der Stadt Zürich 16 Hitzetage gezählt, bis Dato sind es dieses Jahr 41.» Im Juni seien schweizweit 15 Prozent mehr Menschen gestorben als in den Jahren davor, und in der überhitzten Stadt Zürich dürften es noch mehr sein: «Wir sehen nicht tatenlos zu!» Deshalb hätten die Grünen bereits vor den Ferien ein Hitzepaket mit Massnahmen für die Stadt Zürich eingereicht. Es beinhalte Massnahmen vom Ausbau der Brunneninfrastruktur bis zu Beschattung und Hitzereduktion. Weiter erinnerte Leonora Seiler daran, dass im Kanton Zürich dank des «Grünen Energiegesetzes» alte Heizungen durch moderne Wärmepumpen ersetzt würden, und diese liessen sich grossmehrheitlich nicht nur zum Heizen einsetzen, sondern auch zum Kühlen: «Über Erdsonden lässt sich die im Sommer abgeführte Wärme sogar im Untergrund für den Winter speichern.» Auch die Grünen forderten alle auf, «sich unseren Bemühungen anzuschliessen, statt zu versuchen, sie zu verhindern und zu verzögern». Als Beispiele für Letzteres führte sie an: «So wie es die FDP und SVP gegen das Energiegesetz taten, wie es die Autofreunde mit Rekursen gegen grünere Strassen tun oder wie die FDP und ein Rekurstreiber gegen das Installieren von Wärmepumpen und somit der Möglichkeit auf Kühlung beim Schulhaus Ämtler.»
«Wie eine Bombe»
Von den traktandierten Geschäften gaben vor allem drei Postulate zum selben Thema zu reden, die entsprechend gemeinsam behandelt wurden: Die AL- und Grüne-Fraktion forderten die Weiternutzung des Kinos Corso nach der Instandstellung der Liegenschaft am Bellevue. Reto Brüesch und Stefan Urech (beide SVP) verlangten den Erhalt des Kinos Corso und die Sicherstellung der kulturellen Nutzung des Musikklubs Mascotte durch eine Anpassung des Bauprojekts. Aus der Mitte-Fraktion forderten Bernhard im Oberdorf (nicht mehr im Rat), Benedikt Gerth und Markus Haselbach den Erhalt des Kinos Corso für das Zurich Film Festival.
Damit zur Debatte: «Wie eine Bombe» habe Ende Januar die Meldung in die Filmbranche eingeschlagen, dass das Kino Corso zugehe und einer Eventhalle weichen müsse, sagte Mischa Schiwow (AL). Es handle sich um das grösste Kino der Deutschschweiz. Seine Online-Petition zur Rettung des Corso sei innert 24 Stunden tausend mal unterschieben worden, ein paar Wochen später seien es über 3000 Unterschriften gewesen. Sodann äusserte er die Vermutung, die Stadt als Besitzerin der Liegenschaft wolle dem Aushängeschild der Zürcher Kinokultur «an die Gurgel», weil sie ein Problem, den anstehenden Umbau der Pfauenbühne, durch die Umnutzung des Corso lösen wolle. Zudem meine die Stadtregierung zu wissen, dass es mit dem Kino zuende gehe. Doch das Kino sei schon oft totgesagt worden, es sei aber immer noch da, fuhr Mischa Schiwow, von Beruf Filmverleiher, fort.
Reto Brüesch erklärte, es gehe hier um die Frage, was erhalten bleiben, was neu gebaut werden und was das Ganze kosten solle. Das Haus sei als Varieté gebaut worden, dann sei das Mascotte und schliesslich das Kino Corso dazugekommen. Im Jahr 2023 habe der Stadtrat selber geschrieben, dass man den bestehenden Nutzungsmix erhalten wolle, fuhr er fort, und obendrein gebe es bestehende Mietverträge. Irgendwann müsse man sich entscheiden, ob man das Gebäude sanieren oder lieber ein Eventhaus bauen wolle.
«Widersprüchlich»
Finanzvorstand Daniel Leupi entgegnete ihm, «Varianten prüfen» und gleichzeitig das Kino fix erhalten zu wollen, sei widersprüchlich. Das Corso sei ursprünglich ein Eventhaus gewesen, und der etappenweise Einbau des Kinos habe dem Gebäude nicht gut getan. Es werde keine fixen Kinosäle mehr geben, aber es werde einen Saal geben, der dem Filmfestival zur Verfügung stehen werde. Der Vertrag mit der Kinobetreiberin sei bereits einvernehmlich aufgelöst.
Markus Haselbach stellte das Postulat seiner Mitte-Fraktion vor und befand, das Corso zu schliessen, sei «total daneben». Die Kinos sollten aber nicht nur fürs Filmfestival, sondern fürs ganze Jahr erhalten bleiben. Urs Riklin (Grüne) sagte ebenfalls, der Stadtrat habe im Januar «aus dem Nichts» von einem «diffusen Konzept eines Eventhauses» geschrieben, von dem man nicht wisse, was es genau sein solle. Gespräche in der Kommission habe es nicht gegeben, der Stadtrat plane «in der Dunkelkammer». Dass der Gemeinderat da aufschreie, sei nicht weiter erstaunlich.
«Das Corso zu schliessen, ist total daneben.»
Markus Haselbach, Mitte
Dazu ein kurzer Einschub der Schreibenden: Im Stadtratsbeschluss Nr. 2867 vom 4. Oktober 2023 geht es um eine Erhöhung des Projektierungskredits für die Instandsetzung des denkmalgeschützten Geschäftshauses Corso am Bellevue. Darin wird eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2019 erwähnt, bei der die beiden Hauptmieterinnen einbezogen waren. Eine der Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie lautet, die im Rahmen der Gesamtinstandsetzung ausgelösten Anpassungen böten die Chance, «den Gebäudekomplex als Eventhaus zu stärken und die Ausstrahlung des geschichtsträchtigen Hauses aufleben zu lassen».
Zurück zur Debatte: Sven Sobernheim (GLP) zeigte sich erstaunt darüber, dass jene, die im Kantonsrat und im Nationalrat über den Denkmalschutz wetterten, hier eine Nutzung in einem Gebäude schützen wollten, die dort per Zufall reingekommen sei. Wenn neue Ideen in dieser Stadt Platz haben sollten, müssten sie auch Raum bekommen. Die GLP lehne alle Postulate ab. Die SP blies ins selbe Horn: «Wir dürfen den Mut haben für neue, spartenübergreifende Nutzungen», sagte Cordelia Forde. Weil die Textänderungen der SP nicht mehrheitsfähig waren, lehnte sie zwei Postulate ab und enthielt sich beim dritten der Stimme. Mit entsprechend unterschiedlichen Mehrheiten kamen alle Postulate durch.