Versagen der Institutionen

Eine Frage, die mich immer wieder umgetrieben hat und wohl auch viele andere beschäftigt, ist die Frage, wie mutig man gewesen wäre in gewissen historischen Situationen. Wie hätte ich mich verhalten, wäre ich nicht in der Schweiz des späteren zwanzigsten Jahrhunderts aufgewachsen, sondern in Deutschland in den 1930-Jahren. Hätte ich Widerstand geleistet, wäre ich Mitläuferin geworden oder im schlimmsten Fall sogar selber Täterin? Ist man ehrlich zu sich selbst, muss man sich eingestehen, dass man es nicht weiss, denn wie man in Ausnahmesituationen reagiert, ist immer schwer vorherzusehen. Und ist man noch etwas ehrlicher, dann gesteht man sich ein, dass die Wahrscheinlichkeit dafür spricht, in der Mitte zu landen. Also sich abzuwenden, nichts wissen zu wollen, keinen Ärger zu machen. Denn da ist die grosse Mehrheit. Und wenn man selber gewisse Situationen in seinem Leben Revue passieren lässt, dann merkt man vielleicht, dass es tatsächlich vorgekommen ist, dass man eben keine Zivilcourage gezeigt und keinen Mut hatte. Nun ist der fehlende Mut letztlich menschlich und zuweilen vielleicht auch gar sinnvoll, wenn man an Mani Matters Lied «Hemmige» denkt. Entscheidend ist letztlich immer noch, ob man weiss, was richtig wäre und ob man noch Scham empfindet, wenn man es eben nicht richtig macht. 

 Wir erleben seit einigen Jahren einen rechten Angriff auf Institutionen, auf Medien, Universitäten, Gerichte, Parlamente oder Verwaltung. Das Ziel ist eine klare Schwächung dieser Institutionen und des Regelwerks, das sie verkörpern. Als Linke kamen wir damit oft in die etwas undankbare Rolle, dass wir jene Institutionen des bürgerlichen Staates verteidigen, die wir vielleicht historisch selbst nicht immer unkritisch gesehen haben. Kritisierte einst die linke Studierendenbewegung den Muff unter den Talaren, wurde man plötzlich zu Team Science. War man einst kritisch gegenüber der Justiz, sind wir nun diejenigen, die die Fahne des liberalen Rechtsstaates hochhalten. Weitere Beispiele gibt es viele. Das hat es den Rechten auch ermöglicht, sich selbst als Rebellen zu inszenieren. Es ist eine unlösbare Zwickmühle, in der wir heute stecken. Denn wenn auch wir es aufgeben, die (demokratischen) Institutionen zu verteidigen, tut es dann gar keiner mehr. Die Alternative zur Stärke des Rechts ist nur das Recht des Stärkeren. 

Leider sehen wir aber auch, dass sich die Institutionen, die wir als demokratierelevant erachten, nicht wirklich als Bollwerke der Demokratie entpuppen. In den USA führt Trump einen Feldzug gegen Universitäten, Medien, Kultur, aber auch Anwaltskanzleien, Gerichte und selbst Teile der Armee oder der Wirtschaft. Doch Widerstand wird nur beschränkt geleistet. Die Universitäten beginnen sich reihenweise mit Trump zu einigen, die Medien auch. Staatsmänner und -frauen kriechen reihenweise zu Kreuze, um Zölle abzuwenden oder für die Ukraine zu werben. Und selbst Superreiche wie Apples CEO Tim Cook entblöden sich nicht, Trump mit einem erfundenen Preis und einer Goldplakette in den Allerwertesten zu kriechen.

Es wirft die unangenehme Frage auf, wie demokratierelevant diese Institutionen doch tatsächlich sind, wenn sie undemorkratischen Angriffen nichts entgegen halten. In einem Artikel in ‹The New Republic› gibt Perry Bacon eine beunruhigende Antwort auf die Frage, warum die Institutionen sich nicht mehr wehren: Weil sie vielleicht gar nicht so viel gegen Trump haben. Perry Bacon ist einer der Kolumnisten, die die ‹Washington Post› verlassen haben, seit sie einen trumpfreundlicheren Kurs eingeschlagen hat. Die Institutionen haben nicht das gehalten, was man sich von ihnen erhofft hat. Zum einen hat dies sicher auch opportunistische und wirtschaftliche Gründe – Medienkonzerne, die kurz vor einer Fusion stehen und keinen Ärger wollen, Universitäten, die weiterhin staatliche Gelder brauchen. Aber gleichzeitig stehen an der Spitze vieler Institutionen tatsächlich auch Leute, die rechte Politik real gut finden. Und die sich angegriffen fühlten durch Rufe nach Kämpfen gegen Rassismus und Sexismus und gegen sexuelle Belästigung oder diese Diskussionen schlicht unnötig fanden, weil sie entweder nicht davon betroffen sind oder sich selber als die grössten Opfer sehen (alte, weisse Männer). In den letzten Jahren sind tatsächlich viele soziale Bewegungen erstarkt wie die Frauenbewegung oder die Klimajugend. Zusätzlich sind in den USA auch die Gewerkschaften in den letzten Jahren wieder auf dem Vormarsch. Auch das wird von den Teppichetagen nicht gerne gesehen. Was wie vorauseilender Gehorsam wirkt, wenn beispielsweise Unternehmen ihre Frauenförderung aufgeben, ist vielleicht auch ein Zeichen, dass man mit dieser Politik einverstanden ist. Wir hatten in den USA tatsächlich in den letzten Jahren die Entwicklung, dass Demokratie und demokratische Werte plötzlich zu etwas wurden, was nur noch eine Partei vertritt. Keine Selbstverständlichkeit, kein übergreifender Konsens. 

In der Schweiz, in Europa glauben wir uns davon weit entfernt. Sind wir das wirklich? Ich habe zum Glück ferienhalber das Trauerspiel rund um die SPD-Kandidatin fürs Verfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf nur am Rande mitverfolgt. Das wenige, was ich gesehen habe, hat mich einigermassen erschüttert. Da wird eine kompetente Frau von CDU und AfD verhindert, weil sie sich erdreistete, eine andere (juristische) Meinung zum Schwangerschaftsabbruch zu haben. Nicht in den USA, nicht in einem stockkatholischen Land. In Deutschland 2025. Dass gewisse Wirtschaftskreise in Österreich lieber mit der Rechtsaussenpartei FPÖ koalieren als mit gemässigten Sozialdemokraten, ist auch bekannt. Und auch in der Schweiz tun sich gewisse schwer mit einer Abgrenzung gegen Rechtsaussen. «Die Dämonisierung von Trump macht blind: Sein Kampf gegen die Washingtoner Verwahrlosung ergibt Sinn», schreibt Benedict Neff in der NZZ. Dass Trump also das Militär in demokratisch regierte Städte schickt, um angeblich Kriminalität zu bekämpfen – kein Problem. «Der Kampf gegen die AfD droht ins Autoritäre abzugleiten», moniert Morten Freidel ebenda. Denn das grosse Problem an der Demokratie sind nicht die Demokratiefeinde, sondern jene, die sich dagegen auflehnen. 

Ich habe selbst oft darüber geschrieben, dass Medien wichtig sind für die Demokratie. Wie fest das noch gilt, wenn das Flaggschiff des Liberalismus selber an der Untergrabung der Demokratie arbeitet, ist eine für mich offene Frage. Oder um es mit Erich Kästner zu sagen: «An allem Unfug, der geschieht, sind nicht nur die schuld, die ihn begehen, sondern auch diejenigen, die ihn nicht verhindern.» Vielleicht müssen wir tatsächlich die Institutionen nicht einfach beschützen, sondern neu erfinden, damit sie dem Anspruch, den sie selber haben, auch wirklich gerecht werden können.