- Im Gespräch
«Unsere politischen Vorstellungen sind von der Realität im Gemeinderat ziemlich weit weg»
Seit 18 Jahren ist Michael Schmid Zürcher Gemeinderat, seit 10 Jahren Fraktionspräsident der FDP. Bei den letzten Wahlen trat er nicht mehr an. Vor seiner letzten Gemeinderatssitzung am Mittwoch schaute er im Gespräch mit Gian Hedinger zurück auf seine Anfangszeit im Rat und erzählt, wo sich die linke Mehrheit besser selber regulieren sollte.
Sie sind seit 2008 im Gemeinderat. Vor den Wahlen im März gaben Sie bekannt, dass Sie nicht mehr antreten werden. Dabei waren Sie sogar noch Fraktionspräsident der FDP. Wie kam es zu Ihrem Entscheid?
Michael Schmid: Nach 18 Jahren im Gemeinderat, 10 davon als Fraktionspräsident, habe ich den Entscheid getroffen, dass es Zeit für etwas Neues ist. Ich wollte das Fraktionspräsidium abgeben und denke, es ist schwierig, danach wieder als einfaches Mitglied in die Fraktion zurückzukehren. Deshalb habe ich mich dazu entschieden, einen klaren Cut zu machen.
Hat Ihr Rücktritt auch mit Ambitionen auf ein Stadtratsamt zu tun?
Nein, ich habe mich schon immer als Milizpolitiker verstanden, bei dem Politik zum Leben dazugehört, aber nicht alles ist. Als Stadtrat ist man Teil einer Kollegialitätsbehörde und steht einer grossen Verwaltungsmaschinerie vor. Das reizt mich nicht.
Die FDP machte bei der Wahl im März zwei unterschiedliche Resultate: Im Gemeinderat konnte Sie zulegen, im Stadtrat schaffte nur Michael Baumer die Wiederwahl, Përparim Avdili ist gescheitert, Marita Verbali war chancenlos.
Ich hatte am Wahltag gemischte Gefühle. Im Gemeinderat erreichten wir den höchsten Stimmenanteil seit 1994. Dafür haben wir im Stadtrat nur noch einen Sitz. Das hatten wir das letzte Mal 1990. Përparim Avdili hat zwar das absolute Mehr erreicht, aber die Wahl verpasst. Wir müssen bis zu den nächsten Wahlen daran arbeiten, wie wir auch in der Exekutive konkurrenzfähiger werden.
Wie hat sich der Gemeinderat in den letzten 18 Jahren verändert?
Als ich begonnen habe, hat sich der Gemeinderat auf strategische Fragen fokussiert. Es ging darum, dem Stadtrat die Richtung vorzugeben. Heute nimmt der Gemeinderat überall Einfluss auf die Arbeit des Stadtrats und der Verwaltung. Zu jedem Projekt gibt es Begleitpostulate und Anträge, um noch ein Detail zu verändern. Meistens, um dem sowieso schon von links dominierten Stadtrat noch linkere Ideen aufzudrücken. Das hat auch Auswirkungen auf die Arbeitsbelastung des Gemeinderats. Als ich anfing, gingen die Sitzungen oft von 17 Uhr bis 19 Uhr und danach gingen wir noch gemeinsam Abendessen. Das ist so heute nicht mehr möglich, weil die Sitzungen viel länger geworden sind. Ich denke aber nicht, dass man deswegen die Anzahl Vorstösse oder die Redezeit limitieren sollte. Die linke Mehrheit sollte sich besser selber regulieren.
Die zweite grosse Veränderung, die ich feststelle, ist die Polarisierung. Heute steht die Mehrheit in den meisten Fragen schon vor der Abstimmung fest. Früher gab es mehr wechselnde Mehrheiten. Nach diesen Wahlen haben nun die SP und die FDP zusammen wieder eine Mehrheit. Vielleicht hilft das, um bei gewissen Fragen eine neue Dynamik in den Gemeinderat zu bringen.
Markus Knauss sagt im Interview, dass die FDP der linken Ratsseite schlicht auch keine interessanten Angebote mache.
Das ist für uns natürlich schwierig. Unsere politischen Vorstellungen sind von der Realität im Gemeinderat ziemlich weit weg. Wenn es zum Beispiel eine Volksinitiative der linken Parteien gibt und der ebenfalls linke Stadtrat einen Gegenvorschlag macht, dann können wir nicht einen Kompromiss machen, der irgendwo dazwischen ist. Der Spielraum für unsere eigenen Akzente ist also im Rat klein.
Setzt die FDP auch deshalb immer stärker auf juristische Beschwerden und Volksinitiativen?
Da muss man etwas differenzieren. Volksinitiativen und Referenden machen wir dann, wenn wir das Gefühl haben, dass es möglich ist, dass die Bevölkerung etwas anderes will, als der Rat beschlossen hat. Wenn wir aber das Gefühl haben, dass ein Entscheid juristisch fraglich ist, dann gehen wir den juristischen Weg. Dabei geht es mir auch nicht um die rotgrüne Mehrheit, sondern um das Gesetz. Es gehört zu einem demokratischen Rechtsstaat dazu, dass die Spielregeln eingehalten werden müssen.
Diese Woche findet Ihre letzte Sitzung im Gemeinderat statt. Ist es das Ende Ihrer politischen Karriere?
Ich werde sicher politisch aktiv bleiben. Ich weiss noch nicht genau, in welcher Rolle, aber ich werde mich sicher weiterhin engagieren. Gerade verspüre ich noch etwas Wehmut, dass meine Zeit im Gemeinderat endet und ich nicht mehr jeden Mittwoch mit meinen Parteikolleginnen und -kollegen im Rat sein werde. Andererseits freue ich mich auch, einmal an einem Mittwochabend frei zu haben. Das geniesse ich nun erstmal und schaue dann, was sich ergibt.
