Andrej Markovic ist Historiker mit Schwerpunkt in osteuropäischer Geschichte und in der Fachkommission Frieden und Sicherheit der SP Schweiz aktiv. Im Gespräch mit Sergio Scagliola ordnet er die politische Kommunikation der involvierten Parteien zeitgeschichtlich ein und versucht, deren ideologische Selbstinszenierung und die westliche Rezeption zu kontextualisieren. 

 

Seit mehreren Wochen sind Begriffe wie «Dritter Weltkrieg» insbesondere in den sozialen Medien sehr präsent. Imperiale Ambitionen, nukleare Rhetorik und drohende Formulierungen seitens  verschiedener beteiligter Parteien dominieren die Rezeption dieses Konflikts. Aus einer historischen Perspektive – wie beurteilen Sie diese Lage?

Andrej Markovic: Wir haben ineinander verschränkte Eskalationsspiralen, die wir ernst nehmen müssen. Erstens den Krieg in der Ukraine. Wie erfolgreich die russische Aggression verläuft, ist nicht ganz einfach zu beurteilen, aber die Durchsetzung von Maximalzielen dürfte schwierig werden. Gewisse Ziele wird Putin aber durchsetzen wollen und falls die Ukraine hier nicht nachgibt, ist eine Intensivierung des Kriegs denkbar. Das wiederum kann Folgen für die Reaktionen in Europa haben. Im Westen ist eine ausgesprochene Solidarisierung mit der Ukraine zu beobachten. Viele fragen sich, wie Putin gestoppt werden könne. Ein brutalerer Krieg könnte manche zu radikaleren Antworten führen. Hier sind wir in einer verzwickten Lage. 

 

Weshalb?

Es wurden bereits weitgehende Sanktionen verabschiedet sowie bedeutende Waffenlieferungen an die Ukraine geleistet. Ambitioniertere Formen der militärischen Unterstützung könnten von Russland als Intervention gewertet werden. Wer eine No-Fly-Zone fordert, agiert völlig verantwortungslos: Diese ernsthaft durchzusetzen, würde den offenen Krieg gegen eine Atommacht bedeuten. Auch die Ausgestaltung der Sanktionen kann nicht nur ihren ‹Biss› im Auge haben, sondern muss das Eskalationspotenzial mitdenken. Unter Druck könnte sich Moskau dazu entschliessen, seine stärksten Karten auszuspielen und seine nuklearen ‹Signale› zu verschärfen. Putin hatte deutlich gemacht, keine Einmischungen dulden zu wollen. Ein Keep-out-Schild ist zunächst nur eine Drohung und das westliche Atomarsenal wirkt ebenfalls abschreckend. Solange aber der Krieg und die scharfe russisch-westliche Konfrontation andauern, ist das Potenzial für eine Nuklearkrise leider nicht zu leugnen.  

 

Diese Keep-out-Politik ist aber grundsätzlich nichts Neues und hat auch viel mit Putins Kommunikation gegen aussen zu tun. Wie kann man das in der politischen Kommunikation des Kremls verorten?

In den letzten zwei Jahrzehnten hat Putin verschiedene ideologische Schwerpunkte gesetzt. Was wohl immer wichtig war, war das Bild, dass er Russland aus den chaotischen Neunzigern führt und zu einer Macht gestaltet, die westlichem Druck standhält und auf die die Bevölkerung stolz sein kann. Es deckt sich aber auch mit einer härteren Positionierung gegenüber dem Westen, die spätestens seit dem Beginn seiner dritten Präsidentschaft 2012 auch ideologisch stärker ausgestaltet wurde. War der Westen zuvor ein Antagonist, geriet er nun darüber hinaus zu einem Hort liberalen Chaos, wo im Unterschied zu Russland traditionelle Werte aufgegeben würden. 

 

Welchen Werten?

Putin hat sich in den letzten Jahren offen zu konservativen, mithin reaktionären Ideen bekannt. Vieles ist aber eher vage denn doktrinär, der Kreml will flexibel bleiben und nicht zu viele verschrecken. Es geht um einen starken Staat, ein konservatives Kulturverständnis und heteronormative Familienverständnisse. Der Stolz auf eine zivilisatorische Eigenständigkeit Russlands und seine imperiale Geschichte spielen ebenfalls eine wichtige Rolle. Die russische Nation und die russisch-orthodoxe Kirche werden zelebriert, aber Russland bekennt sich ebenfalls zu seiner Multiethnizität. Letzteres bekommen wir hier weniger mit, dafür aber vorwiegend das, was auch hier einen Nerv trifft: Die Belustigung über ‹woke› Praktiken auf Russia Today beispielsweise.

 

Damit diese Invasion in Russland gerechtfertigt und legitimiert werden kann, braucht es ein sehr konkretes politisches Programm, eine Propagandamaschinerie und eine Autorität, die man aufrechterhalten muss. Wie hatte sich Putins Selbstinszenierung bis Ende Februar verändert?

Insoweit sich Putin bislang als geschickter und souveräner Staatenlenker inszeniert hat, hat er seine Wiederaufstiegsprogrammatik geradezu personifiziert. Er bleibt weiterhin im Zentrum: Er erzählt die russisch-ukrainische Geschichte und er ruft die letzten drei Dekaden als Demütigungserfahrung in Erinnerung. Die aktuelle Mobilisierung der Unterstützung für den Krieg betont die Loyalität zum Präsidenten. Vor dem Krieg hat sich Putin als Wiedererrichter eines grossen russischen Reiches positioniert, aber weil die Verwirklichung von Maximalzielen schwierig wird, dürfte er verstärkt als Beschützer der Bevölkerung im Donbass und Verteidiger der russischen Sicherheitsinteressen gegen den Westen und im nahen Ausland in Erscheinung treten. 

 

Derweil spricht beispielsweise Joe Biden aber von einem Versuch, die Sowjetunion wieder aufzubauen. Wieso?

Es gibt Umfragen, wonach zahlreiche AmerikanerInnen Russland für ein kommunistisches Land halten. Solche Zielgruppen mag Biden mit dieser Rhetorik erreichen, denn der alte Feind Sowjetunion scheint unvergessen. Die territorialen Ambitionen Moskaus werden damit aber nicht wirklich erfasst, das Baltikum ist in der Nato, und erst recht gedenkt Putin nicht, an das sozialistische Projekt anzuknüpfen, auch wenn er von Anfang an gewisse sowjetische Symbole aufgegriffen hat. 

 

Wir haben viel über Inszenierung gesprochen, für die Menschen in Zentraleuropa, die diese Invasion primär über mediale Kanäle mitverfolgen, ist aber die Rezeption zentral. Und in einem Krieg bekommt man generell meistens primär die Kommunikation der ‹verbündeten› Seite mit – Wolodimir Selensko ist innert zwei Wochen zum Social-Media-Helden avanciert. Für wen setzt er sich in Szene?

Die Inszenierung hat primär zwei Adressaten: Einerseits personifiziert er für die ukrainische Bevölkerung einen unerwartet erfolgreich wirkenden Widerstand. Andererseits zeigt er auch dem Westen: Wir halten durch, es lohnt sich, uns zu helfen. Warum ist er erfolgreich? Wesentlich sind sein Entschluss, in Kiew auszuharren, was ihm Glaubwürdigkeit verliehen hat, und seine überragende mediale Kompetenz. Der Mann ist Schauspieler und hat zusammen mit seinem Stab bereits eine sehr erfolgreiche Präsidentschaftskampagne auf die Beine gestellt. Die Rolle des Underdogs beherrscht er. Dass er nicht wie ein klassischer Kriegsheld wahrgenommen wird, mag ihn gerade jenen sozialen Schichten sympathisch erscheinen, die sich in westlichen Städten oder auf Twitter sehr betont mit der Ukraine solidarisieren. Zugute kommt ihm, dass sich die Bevölkerung um ihre Führungsfigur schart, während in Europa der Ukraine als Opfer einer Aggression Russlands, das seit längerem kritisch beurteilt wird, viel Empathie entgegengebracht wird. Davon profitiert die ukrainische Propaganda auch grundsätzlich. Die solidarische Hoffnung auf ukrainische Siege suspendiert das quellenkritische Denken. 

 

Inwiefern?

Gerade in den ersten Kriegstagen wurden Erfolgs- und Heldengeschichten ungebrochen geteilt, auch nachdem sich vieles bereits als Falschmeldung erwiesen hatte. Denken Sie zum Beispiel an das angebliche Piloten-Ass «Geist von Kiew». Überhaupt ziehen viele aus den zugänglichen Videoschnipseln weitreichende Rückschlüsse auf den Krieg. Auch wenn die Bilder in ihrer Masse eine unglaubliche Suggestivkraft entwickeln, sollte nicht vergessen gehen, dass auch Fachleute grosse Mühe haben, anhand von öffentlich zugänglichen Informationen den Verlauf der Invasion genauer einzuordnen. Wir wissen schlicht zu wenig und Russland zeigt so gut wie gar nichts. Das hat Folgen für die Wahrnehmung der Auseinandersetzung. Das kennt man auch aus anderen Konflikten. Während des Bergkarabachkriegs 2020 erzeugten die von Aserbaidschan zugänglich gemachten Aufnahmen den Eindruck, der Krieg sei im Alleingang von Drohnen entschieden worden. Erst nach und nach wurden die komplexeren Bedingungen des aserbaidschanischen Siegs erkennbar. 

 

Um noch ein wenig auf innenpolitisch relevante Thematiken zu sprechen zu kommen: Die ‹Weltwoche› titelte über Putin fast zeitgleich zur Invasion «Der Missverstandene», verschiedene retchts stehende PolitikerInnen sprachen in den letzten Jahren positiv über Wladimir Putin und dessen Aussenpolitik, und auch jetzt bei der Invasion trat man den Aktionen des Kremls teils verständnisvoll entgegen. Wieso zieht Putin so gut bei der politischen Rechten?

Die westliche Rechte ist divers und Putin kommt aus unterschiedlichen Gründen gut an. Sein autoritärer Auftritt fasziniert, konservative oder reaktionäre Positionen werden geteilt und manche Organisationen haben auch russische Unterstützung erhalten. Ich bin mir aber nicht sicher, ob das alles so entscheidend ist, denn Putin hatte unterschiedliche ideologische Schwerpunkte und die Übernahme seiner Politik stand nie ernsthaft zur Debatte. Und es sind gerade seine Fans, die ihn nicht einfach als starken Mann zeichnen, sondern stets als vom Westen in die Enge Getriebenen rechtfertigen. Auf mich wirkt das Reden über Putin deshalb immer auch wie eine Debatte über den Westen. Zugespitzt: Ist der Westen in erster Linie ein liberaldemokratisches Fortschrittsprojekt oder vor allem die dominierende Macht in der globalen Arena? Putins Antwort darauf ist sattsam bekannt und macht ihn jenen sympathisch, die bestimmte westliche Selbstverortungen nicht teilen. 

 

Der andere Vorwurf von Rechts lautet, dass man aufgrund von einer «verweichlichten» Politik im Westen nicht auf reale Bedrohungen vorbereitet war. Ist das ein Ausnutzen eines geopolitischen Desasters oder ist da etwas dran?

Diese Darstellung wird den Verhältnissen nicht gerecht. Europäische Staaten haben auch nach 1989 regelmässig militärische Mittel eingesetzt. Einige sind bedeutende Rüstungsproduzenten und der Export von militärischem Know-how und Rüstungsgütern ein wichtiges Instrument ihrer Aussenpolitik. Die Streitkräfte sind kleiner als noch zu Zeiten des Kalten Kriegs, aber auch Russland hat seine Bestände reduziert. Nennt irgendjemand dieses Land «verweichlicht»? Leider ist das angesprochene Narrativ wirkungsvoll und wird ohnehin angedachte oder spruchreife Aufrüstungsprojekte durchzubringen helfen. Umso wichtiger ist es, dass sich die Linke nicht als naiv abstempeln lässt. Ihre Forderungen nach Dialog, Abrüstung und einer gemeinsamen Sicherheitsordnung sind in der historischen Erfahrung begründet. Hat dieser Krieg Russland sicherer gemacht? Werden Konfrontation und ein neuer Rüstungswettlauf den Kontinent sicherer machen? Sicherer waren wir, als es weitaus mehr Rüstungskontrollverträge und vertrauensbildende Massnahmen gab. Wem das zu naiv ist, soll erst einmal nachhaltige Alternativen dazu formulieren. 

 

Dennoch liegt die Aufrüstung auch in der Schweiz auf dem Tisch …

Und aus meiner Sicht ist diesen undefinierten und milliardenschweren Forderungen eine klare Absage zu erteilen. Sicherheitspolitik ist eine konkrete Angelegenheit: Es braucht eine Analyse der konkreten Bedrohungen und eine Debatte über die realistischen Antworten darauf. Erst dann kann sinnvoll über die Alimentierung gesprochen werden. Wenn es eine Armee gibt, dann sollte sie ein zweckdienliches Werkzeug und kein vor sich hin rostender Fuhrpark sein, auf den ältere Herren unbedingt stolz sein wollen. Es reicht nicht, abstrakt von Kriegsgefahren zu sprechen. Die Schweiz ist von Nato-Staaten umgeben und die Allianz erfährt seit längerem Kohäsionseffekte. Eine Analyse muss das ernst nehmen, statt unplausible Zerfallsszenarien zu imaginieren, wie das in bürgerlichen Kreisen mit Vorliebe geschieht. Es ist mir ein Rätsel, vor wem man sich wie mit etwas mehr Panzern verteidigen will. 

 

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