Der Zürcher Gemeinderat debattierte unter anderem über den Flughafen und über «Fussballchaoten».
Die unabhängige linke Zürcher Zeitung
Schlagwort Polizei
Wer darf auf den Markt?
Die Märkte in der Winterthurer Altstadt jeweils dienstags und freitags sind beliebt. Nun will die Verwaltungspolizei bei neuen Bewilligungen stärker dafür sorgen, dass nur mehrheitlich regionale Produkte angeboten werden und erntet damit Kritik. Vor kurzem hatte schon der Entzug der Bewilligungen für Foodtrucks für Aufregung gesorgt. Aber nicht nur offensichtlich internationale Produkte kommen nicht von den Höfen der Bauern aus der Region.
Von Schulorganisation bis Fangewalt
Der Zürcher Gemeinderat hat sich hauptsächlich mit Schulthemen beschäftigt, aber auch über Fangewalt und Kollektivstrafen diskutiert.
Von Augenverletzungen und vom Wegschauen
Etwa im Zehnjahrestakt windet sich das Thema Gummigeschosse, respektive eine Prüfung deren Verbots, in den politischen Diskurs.
Politikum und Präzedenzfall?
Die Waldbesetzer:innen von Rümlang haben im Sommer Post von Gemeinde, Kapo und der Waldbesitzerin bekommen. Es geht um einen sechsstelligen Betrag, für den die Aktivist:innen blechen sollen. Gleichzeitig könnte die Besetzung «Rümi» zum Präzedenzfall werden.
Polizei, Geschäftsbericht, AOZ
Der Zürcher Gemeinderat beschäftigte sich am Mittwoch kurz mit der Polizei und dem Geschäftsbericht 2022, hauptsächlich aber mit einem Bericht und mehreren Postulaten zur Asylorganisation Zürich.
Ganz Zürich?
«Ganz Zürich hasst die Polizei», sollen die Nachdemonstrierenden am vergangenen 1. Mai unter anderem skandiert haben. Diese Parole hört man nun seit etwa zehn Jahren an Demos, nicht nur hier, «Zürich» ist austauschbar etwa mit «Berlin» oder jeder anderen Ortschaft, in der Linke oder Rechte demonstrieren. Die Aussage gibt mir zu denken.
«Mehr Repression führt nicht automatisch zu mehr Sicherheit»
Über Zürichs Problem mit linksextremer Gewalt, über das Dilemma der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen und über das Verbot von Gummischrot spricht Grundrechtsanwalt Viktor Györffy im Interview mit Simon Jacoby.
Demo, Basishilfe, Genderstern
Der Zürcher Gemeinderat befasste sich gestern mit der Demo vom letzten Samstag, mit einem neuen Instrument und mit ‹alten Bekannten›.
Selbstverständlich kann man bestrafen
Lassen sich unbewilligte Demos wie die «Reclaim the Streets» vom Samstag einfach abstellen, indem man den Menschen, die dort mitlaufen, damit droht, ihnen die Rechnung für den Polizeieinsatz zu schicken? Und vor allem: Auch um eine Rechnung verschicken zu können, braucht es erst mal eine:n Adressat:in.