Schlagwort gedanken zur woche

Das gedruckte Wort

Mit Neujahrsvorsätzen habe ich es ja nicht so. Weil ich das Konzept der Selbstoptimierung schwierig finde. Vielleicht auch, weil ich sie sowieso nicht einhalten kann. Über die Festtage habe ich allerdings in einem Podcast einen Neujahrsvorsatz gehört, den ich gerne aufnehmen will: Ein Podcastteilnehmer nahm sich nämlich vor, seine Aufmerksamkeitsspanne zu erhöhen.

Das erwartete Resultat

Aller Aufgeregtheit der Medien und vieler Wichtigtuer:innen zum Trotz spielten sich die Bundesratswahlen in der erwarteten Ruhe ab. Die sechs Bisherigen wurden mit anständigen bis guten Resultaten bestätigt. Der neue Bundesrat heisst Beat Jans, kommt aus Basel und ist in der SP.

Kontext zur Klimakonferenz

Nochmals? Ich tat meine Meinung in einer kleinen Zeitschriftenschau schon im Vorfeld kund: Dass die nun mit Rekordbeteiligung laufende UN-Klimakonferenz in der protzenden Metropole der Ölförderländer stattfinde, sei eine symbolische Kapitulationserklärung.

Eine mögliche Auswahl

Ich hätte erstens Daniel Jositsch gerne als Bundesratskandidaten der SP gesehen. Weil ich die Wahrscheinlichkeit, dass er ein guter bis sehr guter Bundesrat werden könnte, als recht hoch einschätze. Ich habe mich zweitens aber über einen Teil der medialen Kampagne vor allem der Zürcher Medien geärgert.

Rechtsrutsch gebremst

Die zweiten Wahlgänge für die Ständeratswahlen brachten zuerst eine herbe Enttäuschung für die Grünen. In Genf verpasste ihre Hoffnungsträgerin Lisa Mazzone die Wiederwahl. Gewählt wurde der bisherige SP-Ständerat Carlo Sommaruga sowie der ehemalige Regierungsrat des MCG (Mouvement Citoyens Genevois) Mauro Poggia.

Unbequeme Freiheiten

Ich glaube nicht, dass früher alles besser war. Es war vielleicht besser versteckt. Schlummerte unter der Oberfläche und kam nicht zum Vorschein. Zum Beispiel war ich lange überzeugt, dass das Konzept der wehrhaften Demokratie in Deutschland funktionierte. Dass die deutsche Politik und Gesellschaft verinnerlicht hatte, dass eine Demokratie angreifbar ist und nicht selbstverständlich. Und dass es darum auch wichtig war, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten. Heute ist die AfD in Deutschland gemäss Umfragen bei über 20 Prozent der Stimmen. Und die einstige Brandmauer bröckelt. 

Zu alt?

In rund einem Jahr sind US-amerikanische Wahlen. So wie es aussieht werden sich wieder Joe Biden und Donald Trump gegenüberstehen.

Mit der Kettensäge in den Ständerat?

Das Leben der Bauern ist hart. Nicht die harte Arbeit, der geringe Verdienst, die mangelnden Ferien. Nein, es sind die vielen Formulare, mit denen Landwirt:innen am meisten zu kämpfen haben. Jedenfalls geht es Martin Hübscher so, Fraktionschef der SVP, Landwirt und neu gewählter Nationalrat. Zum Glück gibt es Gregor Rutz.

Klarer Ausgang mit unklaren Folgen

Der Ausgang der Wahlen ist klar: Dank den Erfolgen der SVP gibt es einen Rechtsrutsch, der aber die Dimension von 2015 nicht erreicht: FDP und SVP erreichten damals im Nationalrat eine Mehrheit, die ihnen nach diesen Wahlen mit 90 Stimmen fehlt. Auch wenn sich die beiden einig sind, werden sie zumindest eine weitere Fraktion gewinnen müssen.