Schlagwort demokratie

Demokratisches Dilemma

Vertrauen ist wichtig für das Funktionieren einer Gemeinschaft und darum auch für die Demokratie. Wir Menschen sind keine Einsiedler, sondern gesellschaftliche Wesen, von Geburt auf angewiesen auf andere. Wer eine Gesellschaft schwächen will, versucht das Vertrauen zu schwächen.

Nach den Bundesratswahlen: Ein kleiner Rückblick auf die Verfassungsgeschichte

Seit fünf Wochen haben wir eine «gesamterneuerte» Regierung. Im internationalen Vergleich war diese Wahl absolut unspektakulär, genauso wie die seit Jahrzehnten fortdauernde Regierungszusammensetzung. Im Gegensatz zu dieser beruhigend langweiligen Konstanz wurden deren Grundlagen vor 175 Jahren in einer äusserst turbulenten Zeit gelegt. Ein Rückblick auf unsere Verfassungsgeschichte regt da und dort zu aktuellen Assoziationen an.

Nachlese

So. Nachdem sich nun alle wieder erholt haben von all den Erd- und Rechtsrutschen und die Zahlen hoffentlich stimmen, könnten wir dann wieder über Politik reden? Ja? Gut.

«Die grösste Gefahr für die Demokratie ist, wenn die Menschen den Glauben an sie verlieren.»

In keinem anderen Land wird die Demokratie so direkt gelebt wie in der Schweiz. Das macht sie einzigartig und lebendig, aber nicht für alle: Ausländer:innen, Menschen mit Behinderung, Minderjährige – viele Menschen, die in der Schweiz leben, dürfen politisch nicht mitreden. Welche Folgen das für unser System haben kann, beurteilt Demokratie-Aktivist Daniel Graf im Gespräch mit Noëmi Laux. Eine Bestandsaufnahme anlässlich der Wahlen.

Verfassung, Patriotismus und Demokratie

Am 12. September 1848 entschied die Tagsatzung der Eidgenossenschaft das Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung. Dieser Tag jährt sich nächste Woche zum 175. Mal. Vor einiger Zeit gab es eine Gruppe von Sozialdemokrat:innen und Zugewandten, die den 12. September als neuen Feiertag etablieren wollten. Vor rund zehn Jahren habe ich vor dieser Gruppe eine Rede gehalten. Aus Anlass des Jubiläums habe ich mir sie nochmals angesehen. Nun ist das immer ein wenig eine Sache, wenn man beginnt, sich selber zu zitieren. Aber zuweilen ist es ja auch interessant zu sehen, wie die eigenen Gedanken gealtert haben. Und es ist wie auch sonst im Leben: Teils ganz gut, teils leider nicht.

Eliten-Appell

Mit dem Buch «The Crisis of Democratic Capitalism» (Die Krise des demokratischen Kapitalismus) wendet sich Martin Wolf, Chefkommentator der ‹Financial Times›  an jene, die zeitgleich Ursache wie auch Teil der Lösung der von ihm diagnostizierten Krise sind: die Elite. Die Verbindung aus liberaler Demokratie und Marktwirtschaft habe nach dem Zweiten Weltkrieg zu den erfolgreichsten Gesellschaften der Geschichte geführt. Zu einer Gesellschaft, in der sowohl Wohlstand wie auch persönliche Freiheiten für alle gestiegen sind.

Chancen für Stimmrechtsalter 16

Die Debatte um das Stimmrechtsalter 16 ist zurück. Wie wollen BefürworterInnen die Politik und die Stimmbevölkerung von einer Senkung des Stimmrechtsalters überzeugen?

Etwas mehr Gelassenheit

Der Überfall Russlands auf die Ukraine rief nach grossen Worten und verführt zu mitunter durchsichtigen Manövern, wie etwa die Erklärung der Grünliberalen am letzten Montag im Kantonsrat, in der sie den Regierungsrat aufforderten, ihr Parteiprogramm zur Verhinderung eines Energienotstandes haargenau sofort umzusetzen. Ein Teil der Grünen möchte autofreie Sonntage zur Behebung der gleichen Krise. Nichts gegen autofreie Sonntage, aber dazu braucht es den Krieg in der Ukraine wahrlich nicht.