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«Eine geht noch rein…»

Nach Schlusswortrunde und Steuerfussdebatte hat der Zürcher Gemeinderat das Budget 2024 unter Dach und Fach gebracht.

Wohnungen, Schulen, Steuerfuss

Der Zürcher Gemeinderat startete am Mittwoch um 14 Uhr in die Budgetdebatte und arbeitete≠ bis nachts um zwölf die ersten 41 von 94 Änderungsanträgen ab. Einstimmig überwies der Rat ein Postulat, das den Stadtrat auffordert zu prüfen, wie er den Antisemitismus in der Stadt Zürich wirksamer bekämpfen kann.

Kein Grund zum Rotmalen

Das Budget der Stadt Winterthur sieht für das kommende Jahr einen Verlust von minimalen 5,7 Millionen Franken vor. Die weiteren Perspektiven seien aber tiefrot, hielt Finanzvorstand Kaspar Bopp fest. Grund für bürgerliche Rotmalerei gibt es aber nicht: In den letzten zehn Jahren war die Rechnung nur einmal schlechter als das Budget – im Corona-Jahr 2020.

Jährlich grüsst das Murmeltier

Das Budget des Stadtrats für das Jahr 2024 weist ein Defizit von 175 Mio. Franken auf. Die Rechnung, davon gehen fast alle aus, wird eher mit einem Plus abschliessen. Der Entwurf findet wie jedes Jahr bei der Linken Beifall, die Rechte schimpft über den gleichbleibenden Steuerfuss von 119 Prozent.

Parteien alles andere als einig

Das von Regierungsrat Ernst Stocker am letzten Freitag präsentierte Budget erntet nur bei der Mitte halbwegs Beifall. Was allerdings noch lange nicht bedeutet, dass es nicht in etwa so – mit einem Defizit von 390 Millionen Franken plus Einsparungen – verabschiedet werden wird. Für eine Steuerreduktion gibt es wenig Argumente, aber eine klare Mehrheit.