Sündenbock auf Silbertablett

«Schliesslich verlegte ein Teil der für das Stadion zuständigen Gemeinderatskommission ihre Sitzung in die Redaktionsräume der NZZ. Die Botschaft der Indiskreten und der Redaktion: Die SP-Fraktion stellt unerfüllbare Bedingungen, lässt ihre Muskeln spielen und bringt so auch dieses Stadionprojekt zum Absturz. Sie verlangt einen Drittel der 774 Wohnungen als gemeinnützig und begnügt sich nicht mit den 174, die die ABZ erstellt»: Das schrieb Koni Loepfe in seinem Leitartikel im P.S. vom 6. April. Und weiter: «Als die privaten Investoren 2016 zusammen mit der Stadt ihr Projekt präsentierten, sagte die SP dazu keineswegs ja. Während ein Teil der Grünen und einige Höngger um den Ex-NZZ-Chefredaktor gegen das Stadion und vor allem gegen die Wohnhochhäuser wetterten, blieb die SP vor allem still.»

 

Unterdessen ist der Fortsetzungsroman zum Stadionbau und zu den Indiskretionen um eine Episode reicher. Am letzten Freitag luden Hochbauvorsteher André Odermatt (SP) und Finanzvorsteher Daniel Leupi (Grüne) zu einer Medienkonferenz. Die SP hatte dem ‹Tagi› ihren Rückweisungsantrag zum aktuellen Stadionprojekt gesteckt. Sie verlangt, dass die beiden Hochhäuser aus dem Projekt gestrichen werden und dass stattdessen eine genossenschaftliche Blockrandsiedlung gebaut wird. Der ‹Tagi› schrieb in der Ausgabe vom 15. Mai eine ganze Seite darüber, «ohne vorgängig bei der Stadt eine Stellungnahme einzuholen», wie es in der Medienmitteilung heisst.

 

Was der Stadtrat vom Vorschlag hält, war an der Medienkonferenz zu erfahren: Nichts – das aber in aller Ausführlichkeit. Daniel Leupi erklärte, die letzte Vorlage sei 2013 unter anderem deshalb knapp gescheitert, weil die Stadt «die vollen Kosten» hätte übernehmen müssen. 2015 folgte der Investorenwettbewerb für ein Stadion inklusive gemeinnützige Wohnungen. Es sei allen klar gewesen, dass ein durch Investoren finanziertes Stadion nur zu haben ist, wenn auch eine Rendite erzielt werden darf, betonte Leupi und fügte an: «Der Stadtrat will die Stimmberechtigten entscheiden lassen. Deshalb kommt für ihn ein Rückweisungsantrag nicht infrage.» Er erinnerte weiter daran, dass die Submission «rechtskräftig abgeschlossen» ist und das Projekt «Ensemble» mit den zwei Wohntürmen, das den Zuschlag erhielt, weiterbearbeitet wird. Wesentliche Änderungen wären «unzulässig», sie könnten gerichtlich angefochten werden.

 

Die beiden Türme seien selbstverständlich auch von Höngg aus zu sehen, aber «sie stehen den Hönggern nicht vor der Aussicht, diese wird bloss gebrochen», fügte André Odermatt an. Sie seien städtebaulich am richtigen Ort. Dort jedoch Genossenschaftswohnungen bauen zu wollen, wäre «finanztechnisch illusorisch und bezüglich Lärmschutz schwierig». Und die Türme nur wegen des Rekursrisikos fallenzulassen, sei erst recht keine Option: «Bei grossen Projekten sind Rekurse so sicher wie das Amen in der Kirche.»

 

Daniel Leupi schob schliesslich noch nach, beim Investorenwettbewerb seien gleich viele Wohnungen wie beim gescheiterten Projekt von 2013 verlangt worden; das Projekt «Ensemble» übertreffe diese Vorgabe. In den Türmen gebe es keine Luxuswohnungen, sondern solche «im mittleren bis oberen Bereich». Zudem wäre die Anlagestiftung der CS bereit, der Stadt ein Stück Land zu verkaufen, auf dem nochmals 150 gemeinnützige Wohnungen entstehen könnten. Er zerzauste auch die Rechnung von SP-Gemeinderat Florian Utz, der im ‹Tagi› erklärt hatte, die Stadt könnte einen höheren Baurechtszins verlangen, wenn sie das Land statt der CS einer Genossenschaft abtreten würde. Weiter stellte Leupi trocken fest, wer behaupte, das Stadion wäre ohne Türme möglich, «der verwechselt einen Investor mit einem Mäzen». Zur Rendite von 4,5 Prozent – Utz bezeichnet sie mit Verweis auf das Bezirksgericht Zürich aufgrund des aktuellen Referenzzinssatzes als illegal – erklärte Leupi, diese sei «vertretbar» und «nicht missbräuchlich».

 

Fazit: Mit ihrem Rückweisungsantrag hat die SP-Gemeinderatsfraktion zu einem ganz normalen Instrument der politischen Arbeit gegriffen. Warum sie diesen Antrag dann aber postwendend dem ‹Tagi› weiterleitete, ist mir schleierhaft. Was hat sie damit erreicht? Schelten von links bis rechts: Laut dem ‹Tagi› dürften weder Grüne noch AL den Rückweisungsantrag in der Kommission unterstützen. Und die NZZ vom Samstag titelte, «Leupi liest SP wegen des Hardturms die Leviten».

 

Florian Utz erklärte den Antrag am Rande der Medienkonferenz mit der Sorge der SP, das in der Gemeindeordnung verankerte Ziel von einem Drittel gemeinnützigen Wohnraums zu verfehlen. Diese Sorge ist berechtigt. Ob aber das Stadionprojekt tatsächlich der richtige Ort ist, um im letzten Moment eine neue Genossenschaftssiedlung zu fordern? Und das insbesondere, wenn man trotz Wahlerfolg und rot-grüner Mehrheit im Gemeinderat für dieses Ansinnen in der Kommission offensichtlich keine Mehrheit findet?

 

Wir erinnern uns: Beim berühmten fünfeckigen Stadion, das einst auf dem Hardturm hätte entstehen sollen, führte schliesslich ein Bundesgerichtsentscheid betreffend «Bauen ins Grundwasser» sowie die Einschätzung der CS, doch nicht genügend Rendite erzielen zu können, zum Abbruch der Übung. Aber in der Wahrnehmung der breiten Bevölkerung werden es bis in alle Ewigkeit die «Verhinderer» von der IG Hardturm mit dem berühmten «Schattenwurf» sein, die das Stadion abgeschossen haben.

 

Und was macht die SP heute? Sie bietet sich mit ihrem ausgeplauderten Rückweisungsantrag als Buhmann und Sündenbock auf dem Silbertablett an. Dabei könnte sie doch einfach zuwarten, bis die bürgerlichen GegnerInnen aus Höngg, die die Türme vehement bekämpfen, ihr Werk vollbracht haben. Unterdessen hätte die SP genügend Zeit, ihre Energie in erfolgversprechendere Projekte des gemeinnützigen Wohnungsbaus zu stecken. Wären die Türme schliesslich von rechts gebodigt, brauchte sie bloss noch genüsslich die «bürgerliche Verhinderungspolitik» anzuprangern…

 

Gedankenspiel beiseite: Mir liegt es fern, zu behaupten, die SP habe zum Stadionprojekt gefälligst Ja und Amen zu sagen. Mehr gemeinnützigen Wohnraum zu fordern, ist selbstverständlich in Ordnung und in der Stadt Zürich obendrein durch solide Mehrheiten bei Volksabstimmungen legitimiert. Aber eine möglichst solide Mehrheit braucht man beim besten Willen auch für jedes neue konkrete Projekt – und für ein Projekt dieser Grössenordnung erst recht. Wer meint, sich über diese Regel hinwegsetzen zu können, muss sich nicht wundern, wenn er von Unverständnis über Spott bis Häme alles erntet, was das Politiker-Innenherz nicht begehrt.

 

Nicole Soland

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