«lauschig», eine erfolgreiche Literaturreihe im Freien, sollte erstmals ab 2025 einen befristeten Subventionsvertrag erhalten – zusammen mit dem Theater Ariane und dem Tanzfest Winterthur. Diese drei Institutionen können nun nicht einmal auf eine automatische Verlängerung des bestehenden Vertrages hoffen. (Bild: zVg/Christan Bechtiger)

Stadtparlamentarische Kulturkapriolen

Das Kulturförderungsdebakel in Winterthur ist perfekt. Das Stadtparlament hat am Montag die neuen Subventionsverträge an den Stadtrat zurückgewiesen. Zwar nicht mit dem von der vorberatenden Kommission beantragten Kürzungsauftrag um 500 000 Franken, sondern ‹nur› um 300 000. Damit haben die betroffenen Institutionen real weniger Mittel zur Verfügung als 2016.

Der Antrag des Stadtrates hatte am letzten Montag im Winterthurer Stadtparlament keine Chance. Er sah vor, die Mittel für die städtischen Kultursubventionen an Institutionen gegenüber der laufenden Vertragsperiode um rund eine Million Franken zu erhöhen. Damit sollte primär die seit 2016, als die Verträge letztmals neu verhandelt wurden, aufgelaufende Teuerung ausgeglichen und Anpassungen bei den Mindestlöhnen finanziert werden. Für eine Mehrheit im Stadtparlament von SVP bis EVP war dies zuviel. Die vorberatende Kommission hatte nach fünfmonatiger Verschleppung beantragt, die Vorlage mit einem Kürzungsauftrag von 500 000 Franken zurückzuweisen. Immerhin zeigten sich die Kultursparer:innen beeindruckt: Kulturschaffende ‹beehrten› das Sparspektakel mit einem Grossaufmarsch, sodass die Sitzung in einen Nebensaal übertragen werden musste.

Kürzungsauftrag reduziert

Wie das P.S. letzte Woche vermutete (siehe P.S. vom 31. Mai), wurde zu Beginn der Debatte ein «Kompromissantrag» gestellt, der lediglich einen Kürzungsauftrag von 300 000 Franken vorsah. Gestellt wurde der Antrag durch die Grünen. Daraufhin zeigten sich SVP, FDP, Mitte, GLP und EVP «überrascht» von diesem Antrag (der auch schon in der Kommission zur Debatte gestanden hatte). Die FDP-Fraktionspräsidentin verlangte per Ordnungsantrag ein Timeout, um darüber beraten zu können. Und – oh Wunder – dieser Kompromissantrag fand dann auch in der Abstimmung eine klare Mehrheit: Beeindruckt durch den Aufmarsch der Kulturlobby getrauten sich auch die härtesten Sparpolitiker:innen nicht mehr, am Kommissionsantrag festzuhalten. Allerdings war diese Zustimmung mit verbalen Rückzugsgefechten verbunden – so etwa wurde von der EVP-Parlamentarierin Franziska Kramer-Schwob die Kulturlobby und ihre Kampagne kritisiert, oder behauptet, «die Kultur erhalte mehr Geld» (Nicole Holderegger, GLP).

Trotzdem bleibt die Rückweisung, der damit verbundene Zusatzaufwand und die Planungsunsicherheit bei den Kulturinstitutionen. Immerhin können Institutionen, die bereits über einen Vertrag verfügen, davon ausgehen, dass dieser um ein Jahr verlängert wird, sollte bis Ende Jahr kein definitiver Beschluss des Parlaments vorliegen. Schwieriger ist die Situation für die drei Institutionen Theater Ariane, «lauschig» und Tanzfest Winterthur, welche erstmals einen vierjährigen Subventionsvertrag erhalten hätten. Sie müssen Anträge auf Projektförderungsmittel stellen. Auch die Verträge, die vom Stadtrat in eigener Kompetenz verlängert werden könnten, sind nun bis auf Weiteres auf «Stand-by» gestellt. Sie werden erst nach einer Verabschiedung eines neuen Beschlusses durch das Parlament dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.

«Das Amt für Kultur wird alles daransetzen, dass die neuen Verträge trotzdem per 1. 1. 2025 in Kraft treten können», hielt Stadtpräsident Michael Künzle gegenüber dem P.S. fest. So soll eine neue Weisung, die den Auftrag des Parlamentes berücksichtigt, noch vor den Sommerferien verabschiedet werden. Dann kommt wieder die zuständige Parlamentskommission, allerdings mit einer neuen Präsidentin, zum Zuge. Bei den Winterthurer Kultursubventionen würde es nicht gross überraschen, käme es erneut zu einem Salto mortale…

Kommentar

Dass die Erneuerung der Kultur-Subventionsverträge in Winterthur einem Trauerspiel gleichkommt, passiert nicht das erste Mal: Bereits 2014/15 gab es Verzögerungen, die Verträge wurden erst 2016 mit zweijähriger Verzögerung in Kraft gesetzt. Um mehr Planungssicherheit für die Kulturin­stitutionen zu gewährleisten, wurde damals in die neuen Verträge ein Passus eingebaut, wonach sich diese automatisch verlängern, falls der Stadtrat bis ein Jahr vor Ablauf keine neue Weisung verabschiedet habe. Diesen Auftrag hat der Stadtrat aber diesmal erfüllt. Nicht gerechnet hatte man damals jedoch mit der Trägheit des Parlamentes, welches das Geschäft vor sich hinschob, bis nun erneut wieder ein Zeitdruck und eine unklare Situation entstanden ist. 
Womöglich muss in die neuen Verträge nun auch ein definitiver Parlamentsbeschluss als Verlängerungskriterium eingebaut werden –  das Winterthurer Stadtparlament ist in seiner Mehrheit offenbar nicht bereit, auch nur minimal Rücksicht auf die Realität von Kulturinstitutionen und den Kulturschaffenden zu nehmen. Aber toll sparen, das kann diese Mehrheit: ca. 0,16 Promille des städtischen Budgets – die für viele Kulturschaffende sehr viel bedeuten. me.

25 Jahre sind nicht genug …

P.S. feiert eigentlich seinen 25. Geburtstag. Aber es könnte der letzte sein. Wir brauchen Ihre Hilfe.