von Anatole Fleck

«Ich will ihn nicht auf einem Hemd sehen, wie die anderen», so die Worte von George Floyds Bruder Philonese, während eines Telefongesprächs mit dem demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden letzte Woche. Jeder US-Afroamerikaner wird gewusst haben, was Philonese Floyd damit meinte: Trayvon Martin, Eric Garner, Walter Scott, jüngst Ahmaud Arbery und jetzt George Floyd – die Litanei aus Namen schwarzer Männer, die starben, weil sie zur falschen Zeit auf den falschen Polizisten trafen, ist ewig lang und wird noch immer länger. Die Erschiessung des 17-jährigen Martin durch einen Wachbeamten und der Freispruch seines Mörders hatten zur Gründung der Black-Lives-Matter-Bewegung geführt. In den Fällen von Garner und Scott hatte Videomaterial wieder den traurigen Beweis für die beiläufige, skrupellose Brutalität von ‹Gesetzeshütern› erbracht. 

Trotzdem war es letzte Woche in den USA noch immer möglich, dass ein Polizeibeamter am helllichten Tag fast neun Minuten lang auf der Luftröhre des unbewaffneten George Floyd kniete – ihm Atem und Leben entriss. Nebenbei standen drei weitere Polizeibeamte und taten: nichts. Das zutiefst verstörende Handyvideo ging um die Welt.  

Was darauf folgte, folgt und vielleicht folgen musste, sind Kaskaden der Trauer, der Wut, des Protests und der Gewalt: Am Wochenende kam es in den USA zu den grössten Bürgerunruhen seit der Ermordung von Martin Luther King im Jahr 1968. Das schiere Ausmass der Proteste – über zehn Tage, trotz Ausgangssperre und in über 100 amerikanischen Städten – lässt vermuten, dass sich dieser Tod als ein Wendepunkt erweisen könnte. Natürlich fussen viele dieser zahllosen Polizeimorde auf dem strukturellen und individuellen Rassismus, der seit der Staatsgründung die offene Wunde des Landes bleibt. Er führt zur Stigmatisierung ganzer Bevölkerungsgruppen und vertieft die Gräben sozialer Ungleichheit. Gegen Rassismus und Ungleichheit vorzugehen, muss also stets die höchste Devise der progressiven Kräfte im Land bleiben. Doch auch die Brutalität vonseiten der Polizei hat in den USA eine Tradition, die bereits etliche Präsidentschaften überdauert hat – und sie überspringt teils auch die Bruchlinien zwischen den Volksgruppen.

Als trauriges Beispiel kann die Reaktion auf die jetzigen Proteste herhalten: Nach Angaben von Associated Press wurden bis anhin mindestens 4.400 Personen verhaftet, mittlerweile wurden, unter anderem In New York, auch Ausgangssperren verhängt. In Austin schoss die Polizei einer schwangeren Frau mit einer «non-lethal round» in den Bauch, die Fotojournalistin Linda Tirado ist durch ein Gummigeschoss auf einem Auge erblindet. Nebst Gummigeschossen, Knüppeln, Pfefferspray und Tränengas, wurde auch scharf geschossen. Das Auftreten war fast durchgehend martialisch und unnachgiebig. Der Frust der Bevölkerung entlud sich dann in der Nacht: Blieben die Proteste tagsüber meist friedlich, wurden nachts vielerorts Gebäude in Brand gesetzt, Geschäfte geplündert, es flogen Steine und Molotow-Cocktails. Mehrere Menschen sind bereits unter ungeklärten Umständen gestorben. Ein Polizeibeamter in Las Vegas erlitt einen Kopfschuss. Radikale, Kriminelle und Verzweifelte nutzen die Gunst der Stunde.

Die Spirale der Gewalt dreht sich also weiter und an der Spitze steht der Präsident. Martin Luther King hatte damals aus dem Gefängnis Birmingham geschrieben: «Die Zeit, das Richtige zu tun, ist immer reif.» Donald Trump spaziert lieber aus dem präsidentiellen Bunker des Weissen Hauses, um sich mit einer Bibel vor einer Kirche fotografieren zu lassen – nachdem die Militärpolizei friedlich Protestierende mit Tränengas und Leuchtgranaten aus seinem Weg geräumt hatte. Noch eingebunkert, hatte er getwittert: «Wenn die Plünderung beginnt, beginnt die Schiesserei.» Mittlerweile ist der Einsatz des Militärs angedroht und die GouverneurInnnen der Bundesstaaten haben die Weisung bekommen, die Protestierenden «zu dominieren» – weil sie sonst «wie ein Haufen Idioten» aussehen würden. Für den 45. Präsidenten der USA scheint die Zeit immer reif, mehr Öl ins Feuer zu giessen. Es ist das grosse Unglück der Vereinigten Staaten, in einer solchen Zeit von der Fernsehfigur Donald Trump angeführt zu werden, der Gewaltfantasien, Rassismus und soziale Spaltung längst als sein täglich politisches Brot definiert hat. 

Doch einer Mehrheit in Bevölkerung und Politik müsste eigentlich lange klar geworden sein, dass die Hebel per sofort und grundsätzlich im Polizeiwesen anzusetzen sind. Die militarisierte Gesellschaft, deren Aussenpolitik seit Jahrzehnten gewaltsame Interventionen als erstes statt als äusserstes Mittel sah, spiegelt sich deutlich in der Sicherheitsarbeit «at home»: Das Auftreten der mager geschulten Polizeikräfte – die Ausbildung dauert im bundesstaatlichen Durchschnitt gerade einmal 19 Wochen – ist zu oft das einer militärischen Besatzungsmacht. Logisch: Statt auf Deeskalationsstrategien setzten die allermeisten Bezirke im Polizeitraining vornehmlich auf Waffenübungen. Das liegt auch an der Organisationsstruktur der Polizei: Das polizeiliche Vollstreckungsrecht ist nicht einmal Sache der einzelnen Bundesstaaten, vielmehr kann jedes County, jeder Bezirk dies selbst regeln. Bis dato scheint eine bundeseinheitliche Regelung unmöglich. US-Polizeikräfte töten so rund 1000 Menschen pro Jahr – seit 2005 verloren geschätzte 15’000 Menschen durch Polizeiarbeit ihr Leben, weniger als 150 PolizistInnen wurden des Mordes angeklagt, weniger als die Hälfte von ihnen wurde gerichtlich verurteilt. 

Klar existiert Polizeigewalt nicht im luftleeren Raum: Weite Teile der US-Bevölkerung halten den privaten Waffenbesitz als Grundrecht hoch, das Tragen einer Schusswaffe in der Öffentlichkeit ist gang und gäbe. Das verstärkt Ängste und erhöht das dienstliche Risiko für PolizistInnen massiv. Dennoch markiert die ungebändigte Polizei in etlichen Fällen den traurigen Höhepunkt einer so selten gesehenen gesellschaftlichen Gewaltbereitschaft: Die Staatsmacht tötet ihre eigenen BürgerInnen, manchmal auch dann, wenn keinerlei triftiger Grund vorliegt. Wenn es um Polizeigewalt – insbesondere gegen nicht-weisse BürgerInnen – geht, sind die USA ein Unrechtsstaat.

Hier muss der Akteur mit der grösseren Macht, also der Staat, unverzüglich eine deeskalierende Haltung einnehmen und friedlichere Wege finden. Wenn die Polizei als Gesamtes so wenig Interesse für die Verfassung oder die Würde der Bevölkerung zu zeigen vermag, verliert sie ihre Legitimation. Dann bleiben die Kniefälle und Solidaritätsbekundungen von zahllosen amerikanischen PolizistInnen, im Zuge der Proteste, Makulatur. Dann geht es bald einmal Auge um Auge vorwärts mit der Selbstzerstörung im Land der Träume.