Category Gemeinderat

Wohnungen, Schulen, Steuerfuss

Der Zürcher Gemeinderat startete am Mittwoch um 14 Uhr in die Budgetdebatte und arbeitete≠ bis nachts um zwölf die ersten 41 von 94 Änderungsanträgen ab. Einstimmig überwies der Rat ein Postulat, das den Stadtrat auffordert zu prüfen, wie er den Antisemitismus in der Stadt Zürich wirksamer bekämpfen kann.

Gebühren und Überwachung

Der Zürcher Gemeinderat hat eine parlamentarische Initiative zu den Taxen in den Alterszentren vorläufig unterstützt und jenen Teil der Datenschutzverordnung revidiert, der sich mit der Videoüberwachung befasst.

«Sinnvoll» oder «Brechstange»?

Ob Bürokratie oder Parkplätze, beides gibt im Zürcher Gemeinderat stets viel zu reden. Am Mittwoch verlangte die AL mit einer Motion, dass jene, die weniger Parkplätze bauen möchten, nicht mit einer Extraportion Bürokratie ‹bestraft› werden sollen.

Heizkosten und Getränkekartons

Der Zürcher Gemeinderat möchte, dass die Stadt alle erreicht, die Anspruch auf einen Heizkostenzuschlag haben. Zu reden gab auch ein Vorstoss der Grünen fürs Recyclen von Getränkekartons.