Radikalisierung

Vor Kurzem habe ich mich versucht daran zu erinnern, wo ich am 11. September 2001 war, als die Flugzeuge in die beiden Türme des World Trade Centers in New York flogen. Ich weiss es nicht mehr. Ich glaube, ich war an einer Sitzung, aber wo und warum ist mir nicht mehr klar. Und dennoch war es ein prägendes Ereignis, denn es hätte mich fast radikalisiert.

Ich habe Familienangehörige in New York, war einen Sommer lang an der New York University, und auch wenn ich nicht direkt betroffen war, hat mich das Attentat berührt. Die Bilder der brennenden Türme, der Menschen, die aus Verzweiflung aus dem Fenster in den Tod sprangen, haben mich verfolgt. Und gleichzeitig schien es mir, dass ich gerade von links vielerorts Gleichgültigkeit spürte. Anderswo sterben auch Menschen, verhungern Kinder, und keiner kümmert es, hiess es. Und auch schwang oft mit, dass die USA ja selber schuld wären, weil sie doch immer den Weltpolizisten spielten. Der Antiamerikanismus war damals schon stark und er ist in meinen Augen – in Abwandlung von August Bebels berühmtem Spruch – auch der Sozialismus des dummen Kerls. Noch heute gibt es genügend Leute, die infrage stellen, dass das World Trade Center wirklich durch einen Terroranschlag eingestürzt ist. Eine Verschwörungstheorie mit erstaunlicher Langlebigkeit und vielen prominenten Anhängern. Einer davon hat es sogar ins Berner Stadtpräsidium geschafft.

 

Die Trennschärfe zwischen Terroristen und FreiheitskämpferInnen ist nicht immer so einfach – schliesslich galt Nelson Mandela auch einmal als Terrorist. Aber hier schien mir – bei aller kritischen Betrachtung der amerikanischen Geschichte – doch ganz klar, wer auf der guten und wer auf der schlechten Seite steht. Die Terrororganisation Al-Qaida, deren Ehrgeiz vor allem darin bestand, möglichst viele ZivilistInnen aufs Mal zu töten, und die Steinzeitislamisten der Taliban auf der einen und die freie Welt auf der anderen. Ich echauffierte mich also über dumme Kerls und las sogar aus Neugier ein paar neokonservative Bücher wie «Kampf der Kulturen» von Samuel P. Huntington.

 

Aber ich habe mich doch nicht radikalisiert, bin nicht zur Kriegsgurgel geworden und gehöre auch nicht zu jenen, die auf Twitter immer über linke IslamversteherInnen ausrufen. Warum? Weil sich innerhalb von kurzer Zeit weiss und schwarz wieder vermischten und zu einer unappetitlichen grauen Sauce wurden. Der Irakkrieg: Eine mit Lügen erzwungene Plünderung eines Landes. Und das Schlimmste: Die schnelle Preisgabe all jener Werte, die man zu verteidigen vorgab. Spätestens beerdigt in Abu Ghraib, dem ehemaligen Folterknast von Saddam Hussein. Im Kampf gegen den Terrorismus habe die USA und mit ihr ein Grossteil des Westens viele der Werte preisgegeben, die Jahrhunderte lang erkämpft wurden. Der Rechtsstaat wurde ausgehöhlt, der Überwachungsstaat ausgebaut, Folter juristisch legitimiert.

 

Richtige Radikalisierung ist oft ein langer, schleichender Prozess und hat viel mit soziodemographischen Faktoren zu tun. Untersuchungen von Jihad-Reisenden ergeben, dass es häufig junge Männer sind mit geringer Bildung, schlechten Berufsaussichten und persönlichen Problemen. Aber auch oft Leute ohne grossen religiösen Hintergrund, hier aufgewachsen und sozialisiert. Die Jihad-Reisenden und Rückkehrer sind also nicht importiert, sie sind im Wesentlichen hausgemacht. Tatsächlich zeigen Studien, dass erfolgreiche Massnahmen gegen Radikalisierung  Massnahmen sind, die früh ansetzen, bei der Bildung, bei Perspektiven, in der Sozial- und Jugendarbeit, aber auch in der Zusammenarbeit mit muslimischen Organisationen. 

Prävention ist also sinnvoll, aber sie kann auch problematisch werden, wo sie das Strafrecht erreicht. Unser Strafrecht basiert auf einer aufklärerischen Vorstellung, dass auch der Täter, der Verurteilte eine Menschenwürde hat. Als ein Subjekt, das, wie es Pascal Ronc und Laurence Steineman in einem Aufsatz zur strafhistorischen Betrachtung des Präventionsstrafrechts für das Jubiläum der Demokratischen JuristInnen schrieben: «die innere Potenz zur Änderung» besitzt.  Und: «Solange ein liberaler Rechtsstaat besteht, muss das strafrechtlich-normative Konstrukt ‹Schuld› bestehen bleiben. (…) Wird dieses Prinzip aufgegeben, artet der Rechtsstaat zum autoritären Kontrollstaat aus (…).» Bestraft wird also der Täter nach Beurteilung der Tat und nicht seines Wesens. 

 

Mit den beiden Terrorismusvorlagen, die der Nationalrat in der Sommersession behandeln wird, gehen wir in eine gefährliche Richtung. Die PMT-Vorlage (polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus) will zum Beispiel Menschen, die noch keine Straftat begangen und auch keine vorbereitet oder geplant haben, präventiv unter Hausarrest stellen. Also keine Täter, sondern solche, von denen man fürchtet, dass sie zu Tätern würden. Eine knappe Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission will sogar eine Präventivhaft einführen, obwohl dies laut Rechtsgutachten gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstösst. Diese soll auch für Jugendliche ab 15 Jahren möglich sein, weniger weitgehende Massnahmen im Gesetz schon für Kinder ab 12 Jahren. Dabei geht es letztlich real um sehr wenige Fälle. Die Frage, wie man mit Jihad-Rückkehrern, die teilweise traumatisiert und desillusioniert, aber teilweise immer noch überzeugte Anhänger sind, ist tatsächlich nicht einfach. Gerade, wenn es sich um Kinder und Jugendliche handelt. Aber es ist auch eine Frage, an der sich entscheidet, was für eine Gesellschaft wir sind und sein wollen.  

 

Seit 2001 scheint sich die öffentliche Diskussion um einen Widerspruch zwischen Freiheit und Sicherheit zu drehen. Wir müssen ein paar Freiheiten opfern, um mehr Sicherheit zu erhalten, heisst es dann. Die Frage ist, ob die beiden Werte wirklich im Widerspruch stehen oder ob nicht etwa unsere Preisgabe der Freiheit letztlich die Sicherheit bedroht. Es ist erwiesen, dass die Stigmatisierung die Radikalisierung erhöht. Falschanschuldigungen, das Gefühl von ungerechter Behandlung können dies noch verstärken. Die Bilder aus Abu Ghraib, die Missetaten im Irak, sie waren bestes Rekrutierungsmaterial für den IS. Wir sind hier mit den beiden Vorlagen weit weniger weit. Aber die Erfahrung in den USA und in anderen Ländern zeigt es: Es bleibt selten beim ersten Schritt. Denn Radikalisierung ist ein längerer, schleichender Prozess. Aber sie ist immer gefährlich. 

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