Quo vadis Populismus?

Will man Zwischenbilanz ziehen, darf man Demagogen um den Globus kollektives Versagen attestieren. Ob die Corona-Krise für Populisten dereinst auch zum Wähler-Waterloo wird, ist aber zweifelhaft. Denn Krisen bieten meist auch Chancen.

 

Anatole Fleck

 

Die ausserordentliche Lage hat ein Ablaufdatum. Während die Schweiz noch am Anfang einer Normalisierung des öffentlichen Lebens steht, darf eines bereits festgestellt werden: Es waren die Stunden der Exekutive, die Tage der raschen Entscheidungen – und auch Wochen der ungewöhnlichen Ruhe. Einzig die Pressekonferenzen des Bundes blieben der breiten Öffentlichkeit vom politischen Spektakel übrig. Und als am 16. März die ausserordentlichen Lage ausgerufen wurde, war man sich mit grosser Mehrheit einig: Die Beschneidung unserer Grundrechte – in einem Ausmass, das Wochen zuvor völlig unvorstellbar gewesen wäre – ist temporär sinnvoll und richtig. Von populistischen Misstönen keine Spur. Der allgemein akzeptierte Stillstand liess auch in den Nachbarländern die populistisch geprägte Tagespolitik weitgehend verstummen: Die unaufgeregt agierende Regierungspartei von Kanzlerin Merkel darf in Umfragen nach oben blicken, während die AfD darin auf Talfahrt ist. Auch der französische Präsident Macron darf sich in momentaner Sicherheit wiegen: Seine Umfragewerte waren zu Beginn des Aprils so hoch wie nie in den letzten zwei Jahren. Hingegen ist es um den italienischen Vorzeige-Demagogen Matteo Salvini ungewöhnlich ruhig geworden. 

 

In der Krise scheinen sich zahllose Menschen nach sachlichen Informationen und gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen statt nach lauten Schuldzuweisungen zu sehnen. Natürlich sind «alternative» Fakten und populistische Meinungen noch immer zu Hauf zu finden, doch der Dunstkreis der (Un)Gläubigen ist entweder zwischenzeitlich geschrumpft oder leiser geworden. Derweil ist das Fähigkeitszeugnis der von Populisten regierten Staaten miserabel. Vom Abtun des Virus als normale Grippe, zur Titulierung des «foreign Virus», einer verzweifelten Beschimpfungs-Medienkonferenz, bis hin zur Streichung der Gelder für die WHO: Donald Trump hat sich in täglichen Pressekonferenzen, Tweets und einer Live-Ansprache aus dem Oval Office vielleicht endgültig zum Perpetuum mobile der politischen Peinlichkeiten gemausert. 

 

Miserable Vorbilder

 

Der Präsident ist natürlich nicht alleine dafür verantwortlich, dass der Umgang der US-Regierung mit dem Corona-Virus zwischen passiv und wirr pendelte. Aber die Demonstrationen gegen den Lockdown – zum Beispiel im Gliedstaat Michigan – sind trauriger Beweis dafür, dass seine rechtslibertären Anhänger die Grundsätze der Massnahmen weder verstehen, noch zu achten wissen. Auch die Staatspräsidenten Andrés Manuel López Obrador aus Mexiko und der Brasilianer Jair Bolsonaro verharmlosten die Gefahr, leugneten wissenschaftliche Tatsachen und ignorierten die Empfehlungen ihrer eigenen Sicherheitsexperten. Im Minimum waren sie alle drei der Bevölkerung ein miserables Vorbild. Wahrscheinlicher aber, dass sie einen Teil des zeitlichen Vorsprungs verspielt haben, den Amerika zur Eindämmung gegenüber Asien und Europa einmal hatte. 

 

Trumps britischer Polit-Genosse Boris Johnson schlug in der ersten Ansprache nach seiner Genesung im Londoner St. Thomas-Spital immerhin neue Töne an, als er seinen Dank persönlich an «Jenny aus Neuseeland und Luis aus Portugal» richtete und die Welt so wissen liess, dass er zwei MigrantInnen möglicherweise das Leben verdanke. In Ungarn hat Viktor Orbán derweil aus der Krise Kapital schlagen können und seine Macht durch Auflösung des Parlaments gefestigt, nachdem er sich zuvor selbst zeitlich unbegrenzte Notstandsbefugnisse übertragen hatte.

 

Humoser Boden für Hetze

 

Wenn sich etwas feststellen lässt: Die Krise rückt die dominanten Merkmale von jeweiliger Staatsform und Politik weiter in den Vordergrund. In China reagierte man im typisch antidemokratischen Muster: Waren zu Beginn Informationen über die Verbreitung des Virus unterdrückt worden, reagierte Peking – nachdem man das Ausmass der Bedrohung erkannt hatte – mit einem Höchstmass an sozialer Kontrolle und einer massiven Mobilisierung von Ressourcen. Aus dem autokratischen Turkmenistan – trauriges Schlusslicht im weltweiten Index der Pressefreiheit – dringen Nachrichten nach aussen, dass Personen, die das Virus auch nur in Privatgesprächen erwähnen, verhaftet werden können.

 

Spätestens dann, wenn der globale Ausnahmezustand einmal endet, werden sich auch in demokratischeren Ländern die populistischen Pforten wieder ganz öffnen: In Deutschland, Frankreich und Italien – wo Populisten in der Opposition sind – könnten allein die wirtschaftlichen Schäden der Pandemie humosen Nährboden für Spaltung und Hetze bieten. Auch andere Ursachen, die den populistischen Aufschwung der letzten Jahre ermöglicht haben, werden die Corona-Krise überleben: Wachsende Ungleichheit, der Druck auf die traditionelle Mittelschicht und auf ländliche Regionen, sowie die grassierende Angst vor dem Verlust lokaler Identität. 

 

Auch in der Schweiz, wo die schlimmen Befürchtungen von Anfang April ausgeblieben sind, wittern einige bereits reflexartig die staatliche Unverhältnismässigkeit. In einem Interview mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga fragte die NZZ keck: «Ihre Massnahmen gegen das Virus richten enorme Schäden und viel Leid an: Rezession, Arbeitslosigkeit, psychische Erkrankungen, häusliche Gewalt. Sind Sie sicher, dass die Kur weniger schlimm ist als die Krankheit, die sie bekämpfen soll?» Dass die Wochen zuvor gefällten Entscheidungen wohl auf den grössten gemeinsamen Nenner – den Schutz der Bevölkerung – fokussieren mussten, scheint glatt vergessen. 

Aus dem, teils der Ungewissheit geschuldeten, Konsens schlittert man munter in Schuldfragen. Und wo diese unter den Nägeln brennen, ist der Populismus nicht weit. Es wäre leider eher naiv davon auszugehen, dass sich die virale Krise weltpolitisch und weltwirtschaftlich als Wendepunkt erweisen muss – geschweige denn als guter.

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