- Bezirk Horgen
Neue Hoffnung für Familienzentrum
Empörte Eltern schlossen sich zu einer IG zusammen, lancierten eine Online-Petition mit mittlerweile über 1300 Unterschriften und kündigten eine Volksinitiative an. Und die Gemeinderatsfraktionen von SP, GP, GLP/EVP, Mitte und Freien Wählern (FW) reagierten erst mit Konsternation und dann mit einem breiten Schulterschluss und einer dringlichen Motion. Was war passiert?
Anfang Juni hatte das Adliswiler Parlament einen jährlich wiederkehrenden Betriebskredit von 109 000 Franken für das Familienzentrum im ehemaligen Kindergarten Isengrund knapp abgelehnt. Weil die Bürgerlichen diesen Café-Treffpunkt mit niederschwelliger Beratung für Eltern mit Kleinkindern kurzerhand wegsparen wollten. Die FDP bestritt Nutzen und Notwendigkeit der Anlaufstelle. Und die SVP warnte vor einer Konkurrenzierung kirchlicher Angebote. Für die Befürworter aber hat das Familienzentrum eine wichtige Funktion. Es unterstütze Eltern bei der Erziehung und generell im Alltag, stärke Kinder in ihrer Entwicklung und fördere deren soziale Integration, betonen sie.
Mit dem verworfenen Betriebskredit hätte die im September 2024 als Pilotprojekt gestartete Einrichtung auf 2027 in einen definitiven Betrieb überführt werden sollen. Nun aber drohte ihr per Ende dieses Jahres das Aus. Besonders bitter: Zwar stimmten die Fraktionen von GP, GLP/EVP, SP und FW und damit die Ratsmehrheit mit 17 zu 15 Stimmen der Kreditvergabe zu. Sie scheiterte aber an begründeten Abwesenheiten bei der SP, respektive an der Ausgabenbremse. Um sie zu lösen, hätte es einer absoluten Mehrheit von 19 Ja-Stimmen bedurft.
Volksabstimmung statt Fait accompli
Jetzt aber hat die damals wegen Absenzen in Unterzahl geratene Ratsmehrheit von Mitte-links und FW gewissermassen die Notbremse gezogen. Mit einer gemeinsamen Motion, die an der Ratssitzung vom Mittwoch dieser Woche mit 18 Stimmen bei einem Mindestquorum von 12 Stimmen als dringlich erklärt wurde. Und die nun dafür sorgt, dass das Geschäft an der nächsten Ratssitzung vom 23. September in veränderter Form nochmals auf die Traktandenliste kommt. Wird die Motion dannzumal an den Stadtrat überwiesen – wofür die Chancen angesichts der Kräfteverhältnisse im Rat gut stehen –, muss die Regierung dem Parlament eine Vorlage für eine zweijährige Zwischenfinanzierung des Zentrums ab Januar 2027 unterbreiten. Dank einer solchen Übergangslösung könne erst abgewartet werden, ob die Volksinitiative für einen dauerhaften Weiterbetrieb zustande und an die Urne komme, ohne dass vorher mit einer voreiligen Schliessung bereits auf fatale Weise vollendete Tatsachen geschaffen würden, argumentierten die Motionäre. Ihnen gehe es mit dem Vorstoss denn auch um eine «urdemokratische Angelegenheit» und mitnichten um eine «undemokratische Zwängerei», wie ihnen dies die SVP unterstellt hatte.