Märchenstunde

In seinem vielzitierten Wälzer «Das Kapital im 21. Jahrhundert» illustriert Thomas Picketty die Situation der Ungleichheit mit Romanen von Jane Austen, Henry James und Honoré de Balzac aus dem 19. Jahrhundert. In der Welt von Balzac und Austen leben die Romanfiguren von ihrem Besitz und dessen Erträgen und nicht von Erwerbsarbeit, und das Problem ist gross, wenn das Einkommen daraus nicht reicht. Dabei beschreibt er auch das Dilemma der Romanfigur «Rastignac», der mit seinem Einkommen als Anwalt zu wenig verdient. Seine Aufstiegsmöglichkeit wäre die Heirat mit einer reichen Frau. Im 19. Jahrhundert verdiente man sein Geld also mit Vermögen und nicht mit Arbeit. Oder um es schweizerisch zu formulieren, wie die berühmte Bernerin Madame de Meuron: «Syt dihr öpper oder nämet dihr Lohn?»

 

Davon ist man heute zum Glück weit entfernt. Aber wie Picketty aufzeigt, könnte das Zeitalter relativer Gleichheit des 20. Jahrhunderts zur historischen Anomalie werden. Mindestens wenn es nach dem Willen einiger Kräfte geht. Die einen würden den Staat gerne aus ideologischen Gründen – wie Grover Norquist, der Chef des amerikanischen Bundes der Steuerzahler zu sagen pflegt – auf eine Grösse schrumpfen, dass er in eine Badewanne passt und man ihn dort ertränken kann. Der Staat kann ihnen nie zu dünn sein, wohl aber zu reich. Bei anderen geht es schlicht um handfeste Interessen. Warum Steuern zahlen, wenn es auch ohne geht?

Sie werden flankiert von bürgerlichen PolitikerInnen und Politikern und Journalisten wie Edgar Schuler, bei denen man nicht genau weiss, ob es politische Absicht oder schlichtes Unwissen ist. Schuler schreibt im Artikel «Die Geschichtenerzähler» im ‹Tages-Anzeiger›, dass die Klage über die zunehmende Ungleichheit und die Entlastung der Vermögenden und der Unternehmen falsch sei. In Tat und Wahrheit würden, laut Schuler, die Steuereinnahmen steigen, der Staat sei also nicht ausgeblutet, und die grossen Einkommen würden auch den grössten Teil der Last tragen.

 

Mal abgesehen davon, dass schliesslich auch die Bevölkerung wächst, sind Einkommen und Vermögen nicht ganz das Gleiche. Seit dem Ausbruch der Finanzkrise kompensieren in der Stadt Zürich die natürlichen Personen die Steuerausfälle der juristischen Personen. Die Steuereinnahmen kommen also von dir und mir und natürlich auch von Sergio Ermotti. Zudem nahm die Stadt durch einen Anstieg bei den Quellensteuern und durch Grundstückgewinnsteuern Geld ein und füllte das durch die fehlenden Gewinnsteuern der Grossbanken entstandene Loch. Die Seefeldisierung bringt der Stadt also durchaus Einnahmen, was aber nicht heisst, dass deren negative Folgen nicht mindestens abgedämpft werden sollten. Insgesamt ist aber der Anteil der Steuern der juristischen Personen von 41,3 Prozent im Jahr 2007 auf 26,9 Prozent im Budget 2014 gesunken. Um die staatlichen Aufgaben weiterhin zu finanzieren, wurden die Mehrwertsteuer, die Lohnnebenkosten und vielerorts Gebühren erhöht. Wo durch die Erhebung von Gebühren eine Lenkungswirkung erzielt wird, sind diese Erhöhungen durchaus sinnvoll und erwünscht. Dienen sie dazu, Steuerausfälle zu kompensieren, dann wird es schwierig. Denn Gebühren und die Mehrwertsteuer sind für alle gleich, für dich und mich und Sergio Ermotti.

 

In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Jacqueline Badran im Zürcher Gemeinderat beziffert der Stadtrat die Ausfälle durch Steuererleichterungen von natürlichen Personen im Zeitraum zwischen 2001 und 2010 auf 100 Millionen Franken. Im gleichen Zeitraum wurden die Steuern für juristische Personen um rund 20 Prozent (von der Stadt als konservative Schätzung angegeben) gesenkt, was für die Jahre zwischen 2005 und 2010 einen Minderertrag von 1,1 Milliarden Franken ergibt. Die Abschaffung der Handänderungssteuer brachte zwischen 2005 und 2010 einen Minderertrag von 230 Millionen Franken, die Reduktion der Grundstückgewinnsteuer bringt einen jährlichen Minderaufwand von rund 8 Millionen Franken. Das Kapital wurde in den letzten Jahren also massiv entlastet. Hätte man auf die Steuersenkungen verzichtet, könnte man die Einkommenssteuern massiv senken und hätte immer noch genügend Geld, um beispielsweise die Kinderbetreuung gratis anzubieten. Es geht also nicht darum, immer mehr Geld zu verprassen. Sondern darum, wer zur Kasse gebeten wird.

 

In den 1990er-Jahren wurde von den Linken vor allem der Shareholder-Value angeprangert. Die Kritik wandte sich gegen einseitige und kurzfristig ausgerichtete Unternehmensführung im alleinigen Interesse der AktionärInnen. In den letzten Jahren standen eher die Abzocker – also die ManagerInnen – im Zentrum. Dass diese Löhne in den letzten Jahren explodiert sind, hat natürlich auch damit zu tun, dass die Unternehmen wegen den Steuersenkungen mehr Geld in den Kassen hatten und somit für ManagerInnen und AktionärInnen genügend Geld vorhanden war.

Der einseitige Fokus auf Abzocker greift allerdings zu kurz. Vereinfacht gesagt müssen die ManagerInnen für ihr Geld immerhin noch arbeiten. Bei den Vermögenden arbeitet das Geld für sie. Dass man zur Bekämpfung der hohen Managerlöhne auf eine Initiative setzte, die das Kapital zulasten der Arbeit stärkt, ist eine politische Ironie. Die Löhne der Abzocker sind durch die Initiative auf jeden Fall nicht gesunken, dafür wurde ein Zeichen gesetzt.

Man kann durchaus argumentieren, ein kleiner Sieg sei besser als keiner. Bei der Erbschaftssteuer – obwohl äusserst moderat formuliert – droht der nämlich der Absturz, was auch nicht viel bringt. Obwohl höchstens zwei Prozent betroffen wären, obwohl die Einnahmen der AHV zu Gute käme. Die archaischen Familienbande werden emotional höher bewertet als das Leistungsprinzip. Auch das ist ein typisches Zeichen einer feudalistischen Gesellschaft.

 

Im Märchen sind Gut und Böse scharf getrennt. Im richtigen Leben und im Roman ist es oft nicht ganz so einfach. Balzacs «Rastignac» war denn auch nicht einfach ein armer Tropf, sondern ein Aufsteiger, getrieben von Ehrgeiz und Rücksichtlosigkeit. Das liberale Leistungsprinzip hat denn auch seine Grenzen. Dem Tüchtigen winkt zwar das Glück, doch nicht jeder kann tüchtig sein. «Freie Bahn dem Tüchtigen», so Willy Ritschard in einer Rede, «damit können wir nicht zufrieden sein. Wie tüchtig kann ein Invalider sein, ein Alter, ein Armer, ein Ungebildeter, ein Arbeitsloser?» Es geht nicht – wie Schuler schreibt – darum, mit einer Klassenkampfrhetorik um Gut und Böse, Angst und Wut zu schüren. Es geht bei der Erbschaftssteuer und bei der Frage der Belastung von Kapital zuungunsten von Arbeit nur um ein kleines bisschen mehr Gerechtigkeit. Nicht mehr und nicht weniger.

 

 

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