Lieber gut verwalten als schlecht regieren
Unter dem Titel «Die braven Verwalter von Zürich» schrieb Irène Troxler in der NZZ vom Freitag eine ganze Seite über die Unfähigkeit des rot-grünen Stadtrats, Visionen für die Zukunft der Stadt zu entwickeln. Es gehört sozusagen zur Genetik dieser Zeitung, dass sie gegen Links schreibt und dass sie wirkliche und andere Fehler linker StadträtInnen bearbeitet und damit ihr Süppchen kocht. Absolute Fairness gehört bei diesem Spiel kaum dazu.
Der NZZ attestiere ich, dass sie etwa in Sachen Nielsen-Bashing zwischen Fakten und Kommentar meistens trennte. Die groben journalistischen Entgleisungen kamen vom ‹Tages-Anzeiger›. Die erfahrene Redaktorin Susanne Anderegg schrieb vor gut einem Monat einen Artikel, in dem sie eingehend darlegte, warum Claudia Nielsen am Defizit des Triemlis bei weitem nicht alleine schuld sei und welche Umstände dazu geführt hatten. Einen Monat später erklärte sie die Gesundheitsvorsteherin nach dem Aufwärmen von Personalgeschichten bei der gleichen Faktenlage zur Alleinschuldigen. Was von beidem sie wirklich denkt, überlasse ich ihr. Ich komme zur Feststellung, dass sie entweder eine Windfahne ist, oder dass sie in der Redaktion unter Druck geriet. Beides nicht gerade sehr schmeichelhaft für sie und ihre Zeitung.
Die Spitalpolitik nahm Irène Troxler logischerweise auch auf. «Erst als der Druck aus Politik und Medien anschwoll und die Überforderung der Gesundheitsvorsteherin nicht länger überspielt werden konnte, reagierte er (der Stadtrat, kl.).» Dazu lässt sich auch eine andere Geschichte erzählen. Der Inhalt der vor 14 Tagen vorgestellten Spitalstrategie, den selbst die NZZ eigentlich gut fand, lag dem Stadtrat seit einiger Zeit vor. Dass die FDP ihn zwei Tage vor dem Stadtrat als eigene Forderung präsentierte, mag gutes Wahlhandwerk sein, aber stellt kaum eine Eigenleistung dar.
Irène Troxlers Zentralthese lautet: Der Stadtrat widmet sich nur noch Kleinprojekten und klopft sich dafür auf die Schultern. Immerhin kommt sie um die Feststellung nicht herum, dass die «Stadt heute sehr erfolgreich ist». Zur Erinnerung: Vor beinahe 30 Jahren übernahm Rot-Grün die Exekutive der Stadt, die damals eine AAA-Stadt war. Eine Stadt, geprägt von Alten, Armen und Ausländern, der das Geld fehlte. Die Regierung meisterte in dieser Zeit mindestens zwei ernsthafte Krisen: Die Zeit der Drogen und der Finanzkrise. In die zweite geriet die Stadt, weil ihre Banken massenhaft faule Papiere verkauften und dabei im eigenen Sumpf fast ertranken. Die Stadt bewältigte beide Krisen und vieles mehr und AAA hat heute eine Bedeutung, die zumindest dem Freisinn sympathisch ist. Damit ich keine Geschichtsklitterung betreibe: Am guten Zustand der Stadt waren auch bürgerliche StadträtInnen wie Martin Vollenwyder, Monika Weber oder die jetzt abtretenden Geri Lauber und Andres Türler beteiligt.
Wenn diese 30 Jahre (oder auch nur die letzten davon) nur brav verwaltet waren, dann lasse ich mir das gerne gefallen. Wenn ich auf das Unternehmen NZZ schaue, gefällt mir das brave Verwalten der Stadt noch besser. Das Medienunternehmen hat strube Zeiten hinter sich, mit vielen Strategie- und Chefwechseln und steht trotz der kommenden neuen Grösse vor einer ungewissen Zukunft. Gut und brav verwalten wäre vielleicht nicht die schlechteste Alternative gewesen. Was auch für die Banken zutrifft.
Natürlich dürfen das Wohnen und die vielen Reichen, die in den städtischen Wohnungen leben, in Troxlers Sündenregister nicht fehlen. Sowie die Genossenschaften, die die Stadt alleine fördert.
Ich kann mich noch an die Zeiten Göhners erinnern, der oft innovativer als die Genossenschaften war. In der Stadt Zürich konzentrierten sich die Privaten in den letzten Jahren indes auf Wohnungen für den oberen Mittelstand. Sie konnten so am meisten billiges Geld verbauen. Dass sie dabei an den Bedürfnissen vieler vorbei produzierten, die nur eine Wohnung wollen und keine Luxusausstattung begehren, realisieren sie langsam. Diesmal waren die Genossenschaften schneller.
Dass die linke Ratsseite auf den Kompromiss bei der städtischen Vermietung einging, taxiere ich nicht wie der grüne Kommissionspräsident Matthias Probst als beinahe historischen Kompromiss, sondern eher als Blödsinn des Jahres. Das neue Reglement für die nichtsubventionierten Wohnungen kann dazu führen, dass ein Lastwagenchauffeur und eine Verkäuferin keine Wohnung im Lochergut mehr erhalten. Geschweige denn ein IT-Techniker, der mit einer Pflegefachfrau lebt oder ein Lehrerpaar. Oder gar jene, die aktuell ein Haus der Pensionskasse der Kantonalbank am Kreuzplatz wegen Edelrenovation verlassen müssen. Sie verdienen alle zuviel. Hier werden erstens NormalbürgerInnen ausgeschlossen und zweitens eine Art Mietzins nach Einkommen propagiert. Dazu das ewige Lied der Bevorzugung der eigenen Klientel: Das Genossenschaftsmekka der Stadt ist Schwamendingen. Dort grast bekanntlich die SVP ab. Entweder machen die Linken keine Klientelpolitik, oder eine sehr wirkungslose.
Bemängelt werden fehlende Visionen. Verlangt wird eine Wirtschaftsförderung, Gesamtstadtplanung und Digitalisierung. Davon schwatzen alle. Interessant ist eher, mit wem sie umgesetzt werden sollen. Und da werde ich nun auch mal etwas ausfällig: An der Spitze steht Filippo Leutenegger. Er war einmal, lange lange ist’s her, ein guter TV-Moderator. Seither wurstelt er sich mit Reden durch viele Stellen. Als Stadtrat hinterliess er wenig Spuren. Seine beiden hervorrragendsten Eigenschaften: Seit er im Stadtrat sitzt, ist die NZZ bestens über Interna informiert, und er teilt oft und gerne mit, was er anders als der Stadtrat machen würde. Michael Baumer mit den Cartoons zum Gähnen könnte ein passabler Verwalter werden. Markus Hungerbühler lebt von Polizeiforderungen im Koch-Areal, was für Troxler ein Nebenschauplatz ist (da hat sie sogar recht). Die beiden SVP-KandidatInnen existieren kaum. Gibt es etwas zu sagen, erledigt dies immer noch Mauro Tuena. Das sind Aussagen zu ihren visionären Fähigkeiten, nicht zu ihren Wahlchancen.
Bleibe ich beim NZZ-Thema, ist die Antwort einfach: Lieber brav (oder gut) verwaltet, als schlecht regiert. Oder noch zugespitzter: Gutes Verwalten ist eine Voraussetzung, um im entscheidenden Moment regieren zu können. Wir befinden uns allerdings nicht in einer Krisensituation, und die Aufträge der Stimmberechtigten brav zu verwalten, ist derzeit wohl nicht das Dümmste.
Koni Loepfe