(Kontra)produktiv?

Ich gebe zu, ich habe mich auch schon über die Critical Mass geärgert. Nicht so fest wie Përparim Avdili, Stadtparteipräsident der FDP, der die Critical Mass per Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksrat stoppen will. Aber ja, als ich mit einem übermüdeten und quengelnden Kleinkind durch die halbe Stadt laufen musste, weil der öV stecken blieb, fand ich es auch nur mässig lustig. Das heisst selbstverständlich nicht, dass ich mich nicht weit öfter über den ganz normalen und alltäglichen motorisierten Individualverkehr nerve. Oder dass ich die Taktik der FDP, nach einer politischen Niederlage im Gemeinderat den Rechtsweg zu beschreiten, für konstruktiv halte. Zumal es fraglich ist, ob es verhältnismässig und mit vernünftigem Aufwand überhaupt machbar wäre, die Critical Mass zu unterbinden. Denn die Critical Mass ist keine Demonstration, hat keine OrganisatorInnen und keine Forderungen, sondern ist nach eigenen Angaben «einfach Verkehr», eine Gruppe, die sich trifft, um gemeinsam Velo zu fahren. 

 

Hier ist auch der klare Unterschied zu anderen Verkehrsblockierungen, die in den letzten Monaten bei gewissen das Blut in Wallung versetzt haben. Die AktivistInnen von Renovate Switzerland wollen auf den Klimawandel aufmerksam machen, indem sich AktivistInnen auf die Fahrbahn kleben und damit eben den Verkehr aufhalten. Was will die Organisation, deren Logo ein wenig an Rivella erinnert? Eigentlich nichts Utopisches, sondern einen ambitionierten Gebäudesanierungsplan. In einem ersten Schritt sollen 100 000 Menschen dazu ausgebildet werden. Das Vorgehen von Renovate Switzerland irrtiert nicht nur, weil sich AutofahrerInnen über Verkehrsverzögerungen ärgern. Sondern weil, wie Peter Bluntschi auf ‹Watson› schreibt, die Politik eben nicht ganz untätig geblieben ist und in der Herbstsession ein ehrgeiziges Programm zum Ersatz von fossilen Heizungen und eine Solaroffensive beschlossen hat. Das sei weit schneller und effektiver als die reine Sanierung. Die Fixierung auf die Gebäudesanierung ist laut Bluntschi damit zu erklären, dass die Bewegung aus England stammt, wo das Problem von schlecht isolierten Häusern weit akuter sei. Die Irritation ist aber auch da, weil es irgendwie ein wenig übertrieben scheint, sich selber und andere zu gefährden, nur um eine Fachkräfteinitiative zu fordern.

 

In den letzten Wochen wurde nun intensiv über den Sinn und Unsinn von zivilem Widerstand debattiert, es gab gar eine ‹Arena› dazu. Die Diskussion war teilweise absurd, wenn sie sich beispielsweise darum drehte, ob sich jetzt eine Professorin an einer solchen Aktion beteiligen darf. Warum nicht? Auch Professorinnen haben schliesslich mal Freizeit, in der sie Dinge tun, die andere vielleicht sinnvoll oder aber dumm finden. Die etwas komplexere Frage ist hingegen, wann ziviler Widerstand zielführend und wann kontraproduktiv wirkt. Nun hat historisch gesehen ziviler Widerstand immer wieder Veränderungen ausgeführt, vom Generalstreik über Suffragetten bis zu Rosa Parks oder der Jugendbewegung der 1980er – es war ziviler Widerstand, der die institutionelle Politik zum Handeln gebracht ist. Ohne dass der Widerstand immer auf grosse Sympathien gestossen hat. Der Druck der Strasse ist für Veränderungen also zuweilen unabdingbar.

 

Im ‹Tages-Anzeiger› meint der Soziologe Philip Balsiger: «Entweder ist man nett und setzt auf harmlose Aktionen – aber dann nimmt niemand Notiz. Oder man wird vehement und macht die Leute hässig.» Gemessen an der Aufmerksamkeit habe Renovate Switzerland sein Ziel erreicht. Balsiger denkt, dass soziale Bewegungen auch von einem radikalen Flügel profitieren können, weil dadurch die moderaten Anliegen als akzeptable Alternativen erscheinen. Nun scheint klar: Die Aktionen haben zu vermehrter Aufmerksamkeit geführt. Aber hat sie inhaltlich real mehr Erfolg als beispielsweise eine Gletscherinitiative, die auf klassische demokratische Mittel setzte?

 

Radikalisierung ist zudem nicht immer erfolgreich. Sie schreckt auch AktivistInnen ab und führt zu Konflikten innerhalb einer Bewegung. In ihrem Buch «Twitter and Tear Gas» zeigt die Soziologin Zeynep Tufekci, woran viele soziale Bewegungen auch scheitern: Viele dieser neuen Bewegungen entstehen spontan und digital, oft auch sehr schnell. Sie funktionieren ohne FührerInnen und ohne formale Hierarchien. Das führe aber auch zu Problemen, weil die langfristige Organisationskapazität fehlt und Entscheidungsfindungen schwierig sind. Rosa Parks sei keine Einzelperson gewesen, sondern habe ihre Aktion mit der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung abgesprochen, die seit Jahren sehr effektiv Menschen organisierte. Zum zweiten brauche es für den Erfolg auch die Fähigkeit, die institutionelle Politik so unter Druck zu setzen, dass sie auch tatsächlich zum Handeln gezwungen wird. So hat der grosse Protest in der Türkei zum Gezi-Park zwar zu einem Erhalt des Parks geführt, die eigentlich intendierte Demokratisierung der Gesellschaft ist aber nicht eingetroffen. Tufekci meint, dass die rechte Tea Party im Gegensatz dazu eben viel erfolgreicher war, die Republikanische Partei unter Druck zu setzen. Immerhin wurde durch die Tea Party der Mehrheitsführer der Republikaner abgewählt. Tea Party war niemals eine reine Bürgerbewegung, sondern wurde auch gezielt von rechten Milliardären unterstützt und gefördert. Die Tea Party gibt es mittlerweile nicht mehr. Aber die Bewegung, so die Einschätzung vieler Beobachter, habe Trump den Weg geebnet.

 

In den letzten Jahren gab es zwei grosse Bewegungen: Der Klima- und der Frauenstreik. Deren nachhaltigen Einfluss müssen die Geschichtsbücher beurteilen. Die Gefahr eines Verpuffens ist real – die Pandemie hat das Ihrige dazu beigetragen. Die Frage des Zusammenspiels mit der institutionellen Politik ist noch offen: Bei beiden Bewegungen gibt es Strömungen, die nicht daran glauben, hier etwas erreichen zu können. Und die Angst der institutionellen Politik vor dem Druck der Strasse hält sich in engen Grenzen.  

 

Persönlich bin ich ja nur beschränkt für Bewegungen geeignet. Beim Skandieren von Parolen fühle ich mich immer ein wenig unwohl, sei es im Fussballstadion oder an der Demo, und für Vollversammlungen fehlt mir die Geduld. Es gibt diesen Witz über Team-Arbeit, wonach TEAM eine Abkürzung sei für «Toll, ein anderer machts». In diesem Fall ist es aber zutreffend: Eine Arbeitsteilung zwischen institutioneller und nichtinstitutioneller Politik ist sinnvoll. Ich bin wohler in der ersteren. Aber es ist toll, wenn andere das Letztere machen.

 

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