Kontinuität als Ziel

Kontinuität als grosses Ziel: Dies der Grundtenor an einer Medienorientierung der SP Winterthur zu den Erneuerungswahlen von kommendem Frühling. Wenig überraschend ist entsprechend, dass die Geschäftsleitung einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung Anfang Juni nicht nur beantragt, die bisherigen Regierungsmitglieder Christa Meier, Nicolas Galladé und Kaspar Bopp für eine weitere Amtsdauer zu nominieren, sondern Kaspar Bopp auch als Kandidat für das Stadtpräsidium aufzustellen. Bereits vor vier Jahren war Bopp gegen den jetzigen Amtsinhaber Michael Künzle (Die Mitte) angetreten, unterlag jedoch. Nach dessen Rücktritt ist nun das Feld offen, und die SP verspricht sich gute Chancen, nach 14 Jahren das Stadtpräsidium zurückzuerobern.

Kultur, Wohnen, Stadtentwicklung

Die politischen Schwerpunkte setzt Kaspar Bopp bei einer «vielfältigen Kultur», die sichtbar sein soll, bei «bezahlbarem Wohnraum» und einer «sozialen und nachhaltigen Stadtentwicklung». In der Kultur bedeutet dies nicht zuletzt auch mehr Wertschätzung für Kulturschaffende und Löhne, die zum Leben reichen. In der Wohnungsfrage unterstützt Bopp natürlich ein kommunales Vorkaufsrecht und will enger mit den gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften zusammenarbeiten. Bei der Stadtentwicklung ist ihm wichtig, dass die notwendige Verdichtung ökologisch und sozialverträglich umgesetzt wird. «Diese drei Bereiche», so Bopp, «stehen im Zentrum einer Politik, die das tägliche Leben der Menschen in unserer Stadt unmittelbar berührt – und sie sind entscheidend für ein solidarisches, zukunftsfähiges Winterthur».

Kontinuität im Departement Bau für mehr Wirkung

«Begonnenes verstärken, Neues entwickeln, Kontinuität im Departement Bau und Mobilität: dafür will ich mich auch ab 2026 einsetzen», betont Christa Meier. Nachdem ihre erste Amtszeit bis 2022 vor allem dadurch geprägt war, Blockaden in Stadtentwicklung und Verkehrspolitik abzubauen und neue Entwicklungen einzuleiten, hat sie in den letzten vier Jahren nun stärkere Akzente setzen können: Ein neuer Richtplanentwurf, Blaue Zonen in der ganzen Stadt, die überaus erfolgreiche Wirkung zeigten, eine kontinuierliche Umsetzung der geplanten Velorouten sind nur einige Beispiele. «Dies im Sinne der Bevölkerung fortzuführen ist mein Ziel», versichert Meier, die auch darauf hinwies, dass diese Politik breit abgestützt ist, wie eine kürzlich veröffentlichte Umfrage gezeigt hat.

Lebenswerte Stadt für alle

Sozialvorsteher Nicolas Galladé stellte eine «lebenswerte Stadt für alle» ins Zentrum seiner Ausführungen. Nach Corona und dem russischen Angriffskrieg und dessen Folgen sei ein leistungsfähiger Staat, der in Not geratene Unternehmen und Menschen unterstütze, notwendiger denn je. «Es braucht in unsicheren Zeiten klare Haltungen, Grundwerte und Standfestigkeit. Und es braucht soziale Sicherheit: Löhne und Renten, die zum Leben – und insbesondere auch zum Wohnen – reichen.» Die Antwort in unsicheren Zeiten, so Galladé, ist mehr Solidarität, mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Teilhabe. «Und eine Politik, die die Menschen ins Zentrum stellt.»

Unterstützung für Martina Blum

Neben den drei eigenen Stadträt:innen will die Geschäftsleitung der SP Winterthur auch beantragen, die Grüne Martina Blum erneut zu unterstützen. «Die Zusammenarbeit mit den Grünen hat sich bewährt und wir wollen diese weiterführen», hielt Franziska Tschirky, Co-Präsidentin der SP Winterthur fest. Noch offen ist hingegen, ob die bei den letzten Wahlen erfolgte Unterstützung der damaligen GLP-Kandidatin Katrin Cometta auch bei den kommenden Wahlen zum Tragen kommt. Da Cometta nicht mehr kandidiert und die GLP noch keine Nomination vorgenommen hat, «sind entsprechende Gespräche noch im Gang». 

Gerangel im bürgerlich-rechtskonservativen Lager

Die Geschäftsleitung der Mitte will den Sitz von Michael Künzle im Stadtrat mit dem langjährigen Stadtparlamentarier und im evangelikalen Milieu beheimateten Andreas Geering verteidigen. Geering ist ein engagierter Kämpfer gegen Tempo 30, mit ab und zu einem sozialen Gewissen. Ob das für eine Sitzverteidigung reicht, ist bei der schmalen Basis der Mitte ziemlich offen. Nicht zuletzt hängt das auch von der FDP ab. Falls diese neben dem Bisherigen Stefan Fritschi einen weiteren Kandiaten oder eine weitere Kandidatin aufstellen will, dürfte das eher die Mitte konkurrenzieren. Fritschi wird auch als möglicher Kandidat für das Stadtpräsidium gehandelt. 

Schliesslich überlegt sich auch die in den letzten vier Jahren deutlich nach rechts abgedriftete EVP eine Stadtratskandidatur zur Unterstützung ihres Parlamentswahlkampfes. Bereits nominiert hat die SVP ihren Fraktionspräsidenten im Stadtparlament, Christian Hartmann. Damit zeichnet sich im bürgerlich-rechtskonservativen Umfeld ein ziemliches Gerangel um die beiden freiwerdenden Sitze ab.