Keine Spitaleinlieferung

 

Mit einem Plus von 9,7 Millionen Franken bei einem budgetierten Defizit von 130 Millionen Franken schneidet die Rechnung der Stadt Zürich erfreulich gut ab. Stadtrat Daniel Leupi ist zufrieden, sieht aber immer noch einen Handlungsbedarf.

 

Finanzvorsteher Daniel Leupi konnte mit guten Gründen zufrieden die Rechnung für das Jahr 2015 vorstellen. Er gab sich Mühe, den positiven Abschluss nicht zu rosarot zu sehen. Er betonte den Sondereffekt der Auflösung der Schwankungsreserven für die Aktien der Flughafen AG mit 63 Millionen Franken, und er machte kein Geheimnis daraus, dass die Investitionen mit 623 Millionen Franken weit unter der vorgesehenen Milliarde Franken liegen. Das führte zu einem Selbstfinanzierungsgrad von 112 Prozent, mit anderen Worten, die Stadt Zürich konnte letztes Jahr ihre Investitionen aus eigenem Geld bezahlen und musste keines aufnehmen. Was in den Medienmitteilungen der Parteien nur die FDP vermerkte, ist das vielleicht bemerkenswerteste Ergebnis: Die Stadt Zürich gab bei einem Gesamtaufwand von 8,466 Milliarden Franken 95 Millionen Franken weniger als in der Rechnung 2014 aus. Gegenüber dem Budget 2015 waren die Ausgaben sogar um 112 Millionen Franken tiefer. Die Stadt gab also trotz Wachstum 2015 weniger als im Vorjahr aus. Damit bewies der Stadrat, dass er sparen kann.

 

Hochkonjunktur

Daniel Leupi fand, die Stadt sei ein fiter Wanderer, aber einer, der sich für die kommenden Aufgaben und den schweren Rucksack noch etwas weiter trimmen muss, damit er die bevorstehende Wanderung gut übersteht. Aber sie ist auch – entgegen vielen Prognosen (vor allem der SVP, kl.) – weit von einer Behandlung in einem Spital entfernt, «weder ambulant noch stationär», wie es der Finanzvorstand ausdrückte. Damit wir von der Medizin wegkommen, zurück zu den Zukunftszahlen: Der Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2019 sieht ein Minus von jeweils rund 200 Millionen Franken vor. In diesem Finanzplan sind alle erwünschten Ausgaben den erwarteten Einnahmen gegenübergestellt. Im Laufe der Budgeterstellung muss der Stadtrat ausjassen, was von den vorhandenen Bedürfnissen erfüllt wird und was noch warten muss oder gar ausser Traktanden fällt. In den Finanzplänen der Vorjahre waren für die entsprechenden Jahre noch Defizite von 400 Millionen Franken vorgesehen. Dem Stadtrat steht für das Budget 2017 also noch einiges an Arbeit bevor, auch eine Klausurtagung, die nicht alle neun gleich zufrieden verlassen werden. Aber dem Stadtrat und der Stadt stehen bei halbwegs konstanten Wirtschaftsbedingungen lösbare Aufgaben für die kommenden Jahre bevor.

Es existiert – mich wundert, dass die SVP dies in ihrer Mitteilung nicht erwähnt – ein einziger wirklicher Einwand gegen die Rechnung 2015: Eine schwarze Null in einer Zeit der Hochkonjunktur genügt knapp. Die Frankenstärke, erschwerter Export und andere Krisenzeiten in Ehren: Für die Stadt Zürich spielten sie 2015 kaum eine Rolle. Mit 2,614 Milliarden Franken nahm sie soviel Steuern wie noch nie ein. 40 Prozent trugen die Firmen bei. Sie reagieren bei den Steuern viel rascher und mit grösseren Ausschlägen als die natürlichen Personen. Ein Anteil von 40 Prozent an den Steuereinnahmen ist ein sicheres Zeichen von Hochkonjunktur in der Wirtschaft der Stadt Zürich. Die 42 Millionen Franken Steuereinnahmen unter dem Budget würde ich nicht als sehr relevant einstufen: Erstens stimmen die Erträge bei den natürlichen Personen für das laufende Jahr sehr genau, die Abweichung nach unten erfolgt bei den Nachsteuern, und die sind immer sehr schwer berechenbar. Dies trifft auch auf die Quellensteuern zu, bei denen es bei der kantonalen Administration derzeit zusätzlich etwas harzt. Es zeigt sich zudem, dass der etwas höhere Steuerfuss in der Stadt Zürich viele Firmen nicht von guten Gewinnen abhält: Mit 820 Millionen Franken lieferten sie soviel ab wie seit 2007 nie mehr. Die Stadt braucht, wie sich zeigt, für einen ausgeglichen Haushalt Steuern von den Unternehmen. Das bedeutet, dass die zwingend notwendige Unternehmenssteuerreform III so ausfallen muss, dass die Unternehmen nachher insgesamt nicht weniger Steuern abliefern – wenn sie die gleiche Infrastruktur erwarten und die Konjunktur läuft.

 

Spezialsituation

Die vorgesehenen Investitionen von einer Milliarde Franken wurden nur zu 60 Prozent ausgenutzt. Das ist ein klar unbefriedigender Zustand, wie Daniel Leupi ohne weiteres eingestand. Es lagen bei den Werken aber auch besondere Umstände vor. 60 Millionen Franken für den Einkauf beim Kraftwerk Hinterrhein bewilligte der Gemeinderat nicht, um die neuen Trams streiten sich VBZ und ZVV nach wie vor. Bemerkenswert, dass es der Stadt gelang, bei den Personalkosten (56 Millionen Franken, was den VPOD logisch sehr bedingt freut) und beim Sachaufwand (80 Millionen Franken) unter dem Budget zu bleiben. Dadurch stand mehr Geld für Spezialfinanzierungen zur Verfügung, und die Stadt konnte etwas Schulden abbauen.

Zusammengefasst: Der Stadt Zürich geht es nicht glänzend, aber anständig. Das Plus ist angesichts der Konjunktur der untere Rand des Gleichgewichts, aber Zürich hat mit einem Eigenkapital von 677 Millionen Franken genügend für den Notfall auf der Seite. In der Stadt wohnen konstant mehr Leute mit einem guten Einkommen. Ob die Anzahl der BezügerInnen von Zusatzleistungen wie 2015 weiterhin sinkt, ist ein noch nicht bestätigter Trend. Hoffen wir trotz der positiven Wirkung auf die Finanzen nicht: In Zürich soll es auch für Betagte und Behinderte mit weniger Geld genügend Platz haben.

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