- Gedanken zur Woche
Heuchelei als Hommage
Am 28. Februar griffen Israel und die Vereinigten Staaten mit Luftangriffen den Iran an. Und seither rätselt die Welt, was denn das Ziel dieses Krieges ist. Die widersprüchlichen Aussagen des US-amerikanischen Präsidenten und seiner Adlaten macht es auch nicht einfacher.
Sehr schnell wurde bekannt, dass bei den Angriffen das Oberhaupt Irans Ali Khamenei und viele weitere hochrangige Führer des Irans getötet wurden. Das iranische Mullah-Regime ist ein unglaublich repressives und brutales Regime, das ohne Skrupel vor kurzem geschätzt 30 000 Protestierende getötet hat, ein noch kaum je dagewesenes Massaker, weit grösser als jenes auf dem Tian’anmen-Platz in China, bei dem man von mehreren tausenden Toten ausgeht. Es gibt also keinen Grund, Khamenei oder seinen Stellvertretern eine Träne nachzuweinen. Und ich würde mir wünschen, dass dieses repressive Regime durch ein friedlicheres und demokratischeres ersetzt würde. Nur gehen praktisch alle Expert:innen davon aus, dass dies nicht passieren wird. Der Grund: Der Umsturz eines Regimes ist nicht ganz trivial und allein mit Luftangriffen geht es in der Regel auch nicht. Sofern dies überhaupt das Ziel dieses Krieges wäre. Solange Militär und Polizei fest in den Händen der Mullahs bleiben, kann ein Umsturz nicht mit friedlichen Mitteln erreicht werden. Dazu kommt, dass sich die iranische Opposition nicht einig ist, wer dann überhaupt an die Stelle treten sollte. Und: Die Bilanz der Regime-Change-Versuche der USA ist nicht etwa rosig, wenn man die Beispiele Irak und Afghanistan anschaut.
Aus der Sicht Israels ist der demokratische Wandel – und nicht einmal ein funktionierender Staat – gar nicht zwingend, sondern in erster Linie steht die Verminderung der militärischen Kapazitäten Irans. Gewisse Stimmen vermuten, Trump habe nach Venezuela Gefallen an militärischen Aktionen gefunden. Zumal die Aktion dort kurz war und mit Delcy Rodríguez auch eine willige Nachfolgerin bereitstand. Nur scheint das im Iran etwas weniger einfach zu sein, da – mindestens nach den Angaben von Trump in der ‹New York Times› – jene potenziellen Khamenei-Nachfolger auch alle getötet wurden.
Es gibt viele potenzielle Szenarien, die schlecht ausgehen können. Krieg ist immer unberechenbar. Auch der Irak-Krieg sah zu Beginn nach einer kurzen und einfachen Sache aus. Es könnte aber durchaus sein, dass die USA sich in den nächsten Wochen zurückziehen, um irgendeinen Deal zu verkünden. Und der Krieg schnell wieder in Vergessenheit gerät, weil er durch irgendeine neue Ungeheuerlichkeit aus der Trump-Administration überschattet wird. Dieses Szenario scheint mir insgesamt nicht unrealistisch. Wohlgemerkt heisst das nicht, dass dieser Best-Case auch wirklich eine gute Sache ist, dafür sind bereits jetzt zu viele Menschen gestorben.
Das Problem an der ganzen Geschichte ist, egal wie es ausgeht, die weitere Aushöhlung des Völkerrechts. Der kanadische Premierminister Mark Carney hielt am WEF in Davos eine vielbeachtete Rede, in der er feststellte, dass die regelbasierte Weltordnung infrage gestellt wird und wir nun eine Welt erleben, in der Grossmächte tun, was sie wollen und die schwächeren Länder dies erdulden müssen. Man habe als Land wie Kanada gut gelebt in dieser regelbasierten Weltordnung. Und es sei natürlich immer klar gewesen, dass in dieser Ordnung das Recht durch die Hegemonen etwas selektiv ausgelegt wurde und dass dies auch mit Heuchelei verbunden war. Aber es gab eine Infrastruktur dieser Weltordnung, die Regeln festlegte und diese auch verfolgte, sei dies die UNO oder die WTO oder andere Organisationen.
Die Kritik an der Heuchelei ist ein berechtigter Punkt. Auch andere US-Präsidenten waren nicht zimperlich in der Einhaltung des Völkerrechts, auch andere setzten Machtpolitik vor Prinzipien. Aber Heuchelei ist wenigstens noch der Versuch einer Rechtfertigung, es ist eine Hommage des Lasters an die Tugend. Wer heuchelt hat wenigstens noch eine Vorstellung, was richtig und was falsch ist.
Und darum ist es durchaus bemerkenswert, dass die Vereinigten Staaten nicht einmal einen kohärenten Grund für den Krieg vorbringen können. Weder gegenüber der Welt noch gegenüber der eigenen Bevölkerung. Man gibt sich nicht einmal die Mühe, einen zu fabrizieren. Hatte die Bush-Administration noch so getan, als hätte Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen, so glaubt hier keiner an die Bedrohung durch ein Atomwaffenprogramm, von dem man doch beim letzten Schlag behauptet hätte, man hätte es ausgemerzt.
Diese Geringschätzung des internationalen Rechts kann uns nicht egal sein. Nicht nur weil wir der Depositarstaat des Völkerrechts sind. Wir sind als kleines und erst recht als neutrales Land umso mehr darauf angewiesen, dass es gewisse Verbindlichkeiten gibt, weil wir nicht darauf hoffen können, dass wir in der Gunst der Mächtigen stehen, auch wenn wir ihnen goldene Uhren schenken.
Und diese Abwertung des Völkerrechts findet nicht nur durch die US-Regierung und von autokratischen Regimes statt, sondern auch immer mehr von Journalist:innen und Politiker:innen der äusseren Rechten. Denen es wichtiger ist, dass man den politischen Gegner in die vermeintliche Pfanne hauen kann, als dass man selbst ein kohärentes Weltbild pflegt. Khamenei und Maduro waren grausame Diktatoren. Das ist unbestritten: Das Pochen auf internationales Recht ist keine Gutheissung dieser Regime. Sondern es entspricht der Überzeugung, dass es keine gute Idee ist, wenn jeder nach Belieben unliebsame Regime angreift. Denn wie soll man argumentieren, dass es legitim ist, dass die USA und Israel den Iran angreifen, aber nicht, dass Russland die Ukraine angreift? Oder Pakistan Afghanistan? Oder die Schweiz Liechtenstein, wenn wir schon mal so dabei sind.
Dass Krieg ein Ausnahmefall ist und nicht die Regel ist die grosse zivilisatorische Errungenschaft des Völkerrechts und spiegelt sich im Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen wieder. War Krieg früher die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, ist seither Krieg grundsätzlich verboten. Ausser er wird zur Selbstverteidigung geführt oder durch ein Mandat des Sicherheitsrates der UNO legitimiert. Die Aufgabe dieses Prinzips ist ein Rückfall in eine Zeit, in der Krieg und nicht Frieden der Normalfall ist. Es scheint mir keine besonders attraktive Perspektive.
Es gäbe vieles, das einen sehr hoffnungslos stimmen könnte. Aber die Geschichte ist nicht vorbei und die Menschen sind auch nicht machtlos. So wie die Zivilgesellschaft in Minneapolis mit Solidarität und Menschlichkeit mehr Mut zeigte als viele der Eliten, können auch all jene Länder, die nicht zu den Hegemonen oder Autokraten gehören wollen, mit einer Zusammenarbeit ein Weiter dieser Entwicklung abwenden. Natürlich, die Reaktionen von Kanada und Europa waren mit wenigen Aussagen nicht sonderlich mutig oder entschieden. Aber letztlich ist allen klar: Die Zeit, als man sich auf einen mehr minder wohlwollenden Hegemonen verlassen konnte ist vorbei. Und vielleicht ist das auch gut so.
